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   BPatG, 28.01.2011 - 28 W (pat) 120/10   

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https://dejure.org/2011,21385
BPatG, 28.01.2011 - 28 W (pat) 120/10 (https://dejure.org/2011,21385)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.2011 - 28 W (pat) 120/10 (https://dejure.org/2011,21385)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 2011 - 28 W (pat) 120/10 (https://dejure.org/2011,21385)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung zur Eintragung der Wortmarke "Cotto" in das Register der Klasse zwei des Deutschen Patentamts und Markenamts

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cotto" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 9/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "my sandstone" - fehlende Unterscheidungskraft

    Farbangaben sind zur Beschreibung von Waren geeignet, soweit die betreffende Farbe oder Farbwirkung ein wesentliches Produktmerkmal darstellt (vgl. etwa BPatG, 24 W (pat) 160/02 - Deep Red; 24 W (pat) 315/03 - COOL BLUE; 28 W (pat) 120/10 - Cotto) oder die Farbangabe Auskunft über die Bestimmung der Ware gibt (siehe m. w. Nachw. a. d. Rspr.: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 544).
  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 10/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "my basalt" - fehlende Unterscheidungskraft

    Farbangaben sind zur Beschreibung von Waren geeignet, soweit die betreffende Farbe oder Farbwirkung ein wesentliches Produktmerkmal darstellt (vgl. etwa BPatG, 24 W (pat) 160/02 - Deep Red; 24 W (pat) 315/03 - COOL BLUE; 28 W (pat) 120/10 - Cotto) oder die Farbangabe Auskunft über die Bestimmung der Ware gibt (siehe m. w. Nachw. a. d. Rspr.: Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 544).
  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 51/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vanilla" - Freihaltungsbedürfnis -

    c) Farbangaben sind zur Beschreibung von Waren geeignet, soweit die betreffende Farbe oder Farbwirkung ein wesentliches Produktmerkmal darstellt (vgl. etwa BPatG, 24 W (pat) 160/02 - Deep Red; 24 W (pat) 315/03 - COOL BLUE; 28 W (pat) 120/10 - Cotto) oder die Farbangabe Auskunft über die Bestimmung der Ware gibt (siehe m. w. Nachw. a. d. Rspr.: Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 544).
  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 30/17
    d) Solche Angaben zu einer bestimmten optischen/haptischen Struktur einer Farbe oder eines sonstigen (farblichen) Beschichtungsmittels sind zur Beschreibung von Waren geeignet, soweit die betreffende Farbe oder Farbwirkung ein wesentliches Produktmerkmal darstellt (vgl. etwa BPatG, 24 W (pat) 160/02 - Deep Red; 24 W (pat) 315/03 - COOL BLUE; 28 W (pat) 120/10 - Cotto) oder die Farbangabe Auskunft über die Bestimmung der Ware gibt (siehe m. w. Nachw. a. d. Rspr.: Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 544).
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