Rechtsprechung
   BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 545/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,11946
BPatG, 18.04.2012 - 28 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,11946)
BPatG, Entscheidung vom 18.04.2012 - 28 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,11946)
BPatG, Entscheidung vom 18. April 2012 - 28 W (pat) 545/10 (https://dejure.org/2012,11946)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,11946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wortmarke "Dogz” nicht eintragungsfähig für Tiernahrung u.ä.

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Dogz" - keine Unterscheidungskraft - Täuschungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des für die Klassen 18 (Ausrüstungsgegenstände für Heimtiere), 28 und 31 angemeldeten Wortzeichen 30 2009 058 228 9 "Dogz"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht