Rechtsprechung
| BPatG, 04.02.2009 - 28 W (pat) 104/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§ 8 MarkenG
Löschung der Marke BINARY für Uhren - openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Marke als solche verwenden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"BINARY" als Marke für Uhren und Zeitmessinstrumente freihaltebedürftig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Markenrechtliches Freihaltungsbedürfnis für "Binary" wegen beschreibender Bedeutung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 04.02.2009 - 28 W (pat) 104/08
In einem solchen Fall wären insbesondere Konkurrenten nach Ansicht des EuGH (GRUR 2004, 674, 679, Nr. 114 ff. -Postkantoor) im Allgemeinen nicht darüber informiert, dass sich bei bestimmten Waren der durch die Marke verliehene Schutz nicht auf diejenigen Waren erstreckt, die ein bestimmtes Merkmal aufweisen, und könnten so dazu veranlasst werden, bei der Beschreibung ihrer eigenen Produkte auf die Verwendung der Zeichen oder Angaben zu verzichten, aus denen die Marke besteht und die dieses Merkmal beschreiben. - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 04.02.2009 - 28 W (pat) 104/08
Irrelevant ist ferner, ob zum Zeitpunkt der Anmeldung -bzw. zum hier nach § 50 Abs. 1 MarkenG maßgeblichen Zeitpunkt der Eintragung der Markedie Bezeichnung für die beanspruchten Waren bereits beschreibend verwendet wurde (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, 147 Nr. 32. "Doublemint").