Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Erbpacht; Öffentlicher Glaube des Grundbuchs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGZ 98, 215

Wird zitiert von ... (7)

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• BGH, 13.02.2025 - V ZB 26/23

  Beanstandung einer altrechtlichen Eintragung der Rechte einer Ritterschaft im …

  Rn. 21 bb) Ob eine Eintragung im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 2 GBO inhaltlich unzulässig ist, beurteilt sich grundsätzlich nach dem zum Zeitpunkt der Eintragung geltenden Recht und dem Rechtsverständnis, wie es in der damaligen Verkehrsübung seinen Niederschlag gefunden hat (allgemeine Meinung, vgl. nur KG, OLGZ 1977, 6, 8;… BWNotZ 2019, 283 Rn. 8; OLG Hamm, NJW-RR 1995, 914; OLG München, FGPrax 2018, 12;… KEHE/Meier, Grundbuchrecht, 9. Aufl., § 53 GBO Rn. 42;… Demharter, GBO, 33. Aufl., § 53 Rn. 50;… Bauer/Schaub/Bauer, GBO, 5. Aufl., § 53 Rn. 68;… Meikel/Schneider, GBO, 12. Aufl., § 53 Rn. 136; so zum gleichlautenden § 54 Abs. 1 Satz 2 RGBO auch bereits RGZ 98, 215, 220).
• OLG München, 24.10.2014 - 34 Wx 398/14

  Grundbuchverfahren: Löschung von Alteintragungen über die Verfügungsbeschränkung …

  Das heißt, dass in zulässiger Weise Eingetragenes auch inhaltlich zulässig bleibt (RGZ 98, 215/220), weshalb es regelmäßig - so auch hier - bei den vorgenommenen Eintragungen zu verbleiben hat.
• OLG München, 16.06.2015 - 34 Wx 462/14

  Gutgläubiger Erwerb einer an unrichtiger Stellung vorgenommenen Eintragung

  Vielmehr bestimmt sich der Grundbuchinhalt nach dem Zusammenhang der Eintragungen in den verschiedenen Abteilungen (vgl. RGZ 98, 215/219) wie Spalten.

• VGH Baden-Württemberg, 20.07.2020 - A 9 S 482/19

  Keine landesweite Verfolgung von Mitgliedern eines Studentenkultes in Nigeria

  Rn. 7 Auf den Antrag des Klägers hat der Senat mit Beschluss vom 19.02.2019 - A 9 S 288/19 - die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zugelassen.
• VG Hamburg, 10.10.2025 - 4 A 2520/25

  Zu den Voraussetzungen eines Abschiebungsverbotes für afghanische Asylbewerber …

  Unter Berücksichtigung der nunmehr wieder durch die Beklagte gewährten Rückkehrhilfen liegt - in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 25. März 2021 (Urt. 1 Bf 288/19.A, juris, 1. und 4. Leitsatz, insoweit in Abweichung von der Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 23.2.2022, 1 Bf 282/20.A , juris, Amtlicher Leitsatz, Rn. 32 ff) - weder im Allgemeinen für nichtvulnerable Personen, d.h. junge, erwachsene, gesunde und alleinstehende Männer ohne Unterhaltsverpflichtung, die mindestens eine der Landessprachen sprechen und im heimischen Kulturkreis sozialisiert wurden, die ernsthafte Gefahr einer im Zusammenhang mit der Abschiebung stehenden Verelendung vor [dazu unter (1)]), noch ergibt sich vorliegend eine solche aus den besonderen Umständen, die in der Person des Klägers liegen [hierzu unter (2)]).
• OLG Hamm, 09.10.1984 - 15 W 250/83

  Rangeinheit von Haupt- und Veränderungsspalten im Grundbuch; nachträgliche …

  Soweit eine derartige materiell-rechtliche Vorschrift nicht besteht - und so verhält es sich bei den §§ 879, 880 BGB -, ist sogar die Eintragung an einer unrichtigen Stelle des für das Grundstück angelegten Grundbuchblattes grundsätzlich materiell unschädlich, weil das ganze Grundbuchblatt das Grundbuch im Sinne des BGB bildet (RGZ 55, 340, 343 ; 94, 5, 8 ; 98, 215, 219 ;… Fratzky, a.a.O., S. 28).
• BayObLG, 28.08.1997 - 2Z BR 69/97

  Vormerkung nach dem bayerischen Hypothekengesetz vom 1.6.1822

  Ob dies zutrifft, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Recht zum Zeitpunkt ihrer Vornahme, es sei denn, die Zulässigkeit der Eintragung wird durch ein Gesetz mit rückwirkender Kraft aufgehoben (RGZ 98, 215/220; BayObLGZ 11, 498/501; 1986, 89/95; KG OLGZ 77, 6/8;… Demharter Rn. 50, Güthe/Triebel Rn. 27, jeweils zu § 53).