Rechtsprechung
   BPatG, 14.01.2009 - 29 W (pat) 12/05   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 112/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Der Eintragung der angemeldeten Marke steht überdies - ohne dass es darauf angesichts des vorstehend festgestellten Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG noch entscheidend ankäme - jedenfalls für die Dienstleistung "Telekommunikation" auch das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen, da "TV" selbst eine Form der Telekommunikation darstellt (vgl. BPATG PAVIS PROMA 29 W (pat) 162/98 - POWER-RADIO-TV, vgl. 29 W (pat) 12/05 - WORLD TV Interaktiv).
  • BPatG, 29.09.2010 - 26 W (pat) 114/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "easy.TV So muss Fernsehen sein. (Wort-Bild-Marke)" -

    Der Eintragung der angemeldeten Marke steht überdies - ohne dass es darauf angesichts des vorstehend festgestellten Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG noch entscheidend ankäme - jedenfalls für die Dienstleistung "Telekommunikation" auch das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen, da "TV" selbst eine Form der Telekommunikation darstellt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 162/98 - POWER-RADIO-TV, vgl. 29 W (pat) 12/05 - WORLD TV Interaktiv).
  • BPatG, 10.08.2009 - 27 W (pat) 49/09
    Zur Begründung ihres Eintragungsbegehrens stützt sich die Anmelderin zusätzlich auf zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 29 W (pat) 86/04 und 29 W (pat) 12/05, in denen der 29. Senat die Eintragbarkeit der Marken "BuchPartner" und "WORLD TV Interaktiv" (Wort/Bildmarke) bejaht hatte.
  • BPatG, 11.08.2009 - 27 W (pat) 49/09
    29 W (pat) 12/05, in denen der 29. Senat die Eintragbarkeit der Marken "BuchPartner" und "WORLD TV Interaktiv" (Wort/Bildmarke) bejaht hatte.
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