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   BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12   

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https://dejure.org/2015,37814
BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12 (https://dejure.org/2015,37814)
BPatG, Entscheidung vom 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12 (https://dejure.org/2015,37814)
BPatG, Entscheidung vom 24. November 2015 - 29 W (pat) 507/12 (https://dejure.org/2015,37814)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "UNITED VEHICLES" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Unterscheidungskraft der Wortmarke "UNITED VEHICLES" für Dienstleistungen aus den Bereichen Werbung, Marketing und Kommunikation; Anforderungen an eine Erklärung der wirksamen unbedingten Teilbeschränkung der beanspruchten ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNITED VEHICLES" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 523/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "silber SINGLES (Wort-Bild-Marke)" - fehlende

    Das Anmeldezeichen beschreibe keine Merkmale der beanspruchten Dienstleistungen und sei ebenso unterscheidungskräftig wie die als schutzfähig beurteilten Marken "Baby-Dry" (EuGH GRUR 2001, 1145), "JURIS LIBRI" (BPatG GRUR 1998, 58) und "UNITED VEHICLES" (BPatG 29 W (pat) 507/12).

    (3) Der BPatG-Entscheidung zu "UNITED VEHICLES" (29 W (pat) 507/12) mit der Gesamtbedeutung "Vereinigte Fahrzeuge" lag im Gegensatz zum vorliegenden Fall eine ungewöhnliche Wortverbindung vor.

  • BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 524/18
    Das Anmeldezeichen beschreibe keine Merkmale der beanspruchten Dienstleistungen und sei ebenso unterscheidungskräftig wie die als schutzfähig beurteilten Marken "Baby-Dry" (EuGH GRUR 2001, 1145), "JURIS LIBRI" (BPatG GRUR 1998, 58) und "UNITED VEHICLES" (BPatG 29 W (pat) 507/12).

    (3) Der BPatG-Entscheidung zu "UNITED VEHICLES" (29 W (pat) 507/12) mit der Gesamtbedeutung "Vereinigte Fahrzeuge" lag im Gegensatz zum vorliegenden Fall eine ungewöhnliche Wortverbindung vor.

  • BPatG, 18.03.2020 - 29 W (pat) 558/18
    Denn eine Festlegung auf einen bestimmten Inhalt bzw. ein bestimmtes Thema erfolgt wegen der damit verbundenen Beschränkung in der Regel nicht (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 08.01.2018, 29 W (pat) 539/1 6 - ARANCINI; Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12 UNITED VEHICLES).
  • BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Dagegen ist es unüblich, sich auf ein bestimmtes Themengebiet festzulegen, weil damit eine Einschränkung verbunden ist (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12; Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12).
  • BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16
    Eine Festlegung auf einen bestimmten Inhalt bzw. ein bestimmtes Thema erfolgt dagegen wegen der damit verbundenen Beschränkung in der Regel nicht (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 8.01.2018, 29 W (pat) 539/16 - ARANCINI; Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12 - UNITED VEHICLES).
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und

    Der Anmelder und sein Vertreter waren insoweit in der mündlichen Verhandlung vom 09.12.2015 mehrfach darauf hingewiesen worden, dass eine Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zwar in jeder Lage des Verfahrens - auch nach dem Übergang ins schriftliche Verfahren - möglich sei, allerdings unbedingt und vorbehaltlos erfolgen müsse (vgl. BPatG, Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12).
  • BPatG, 08.01.2018 - 29 W (pat) 539/16
    Eine Festlegung auf einen bestimmten Inhalt bzw. ein bestimmtes Thema erfolgt dagegen wegen der damit verbundenen Beschränkung nicht (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 24.11.2015, 29 W (pat) 507/12 - UNITED VEHICLES; Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs).
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