Rechtsprechung
   BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer Versorgungsanwartschaft

  • Judicialis

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer Versorgungsanwartschaft.

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Betriebsrente - Betriebliche Altersversorgung - Arbeitnehmer - Ausscheiden - Betriebstreue - Altersgrenze - Abschlag - Vorzeitig - Vorgezogen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine zweifache Minderung vorgezogen beanspruchter Betriebsrente auf Grund fehlender Betriebstreue zwischen vorgezogenem Ruhestand und Erreichen der in der Versorgungsordnung festgesetzten Altersgrenze (Aufgabe bisheriger Rechtsprechung)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrente: Tarifvertrag darf Kürzungen vorsehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG §§ 6, 2
    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer Versorgungsanwartschaft - Feste Altersgrenze; vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen; Anspruchsberechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrente: Tarifvertrag darf Kürzungen vorsehen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2001, 1971
  • NZA 2002, 93
  • BB 2001, 1854
  • DB 2001, 1887



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Wird zitiert von ... (95)  

  • BAG, 10.12.2013 - 3 AZR 832/11

    Berechnung der Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden und vorgezogener

    Da die Richtlinien 93 die Berechnung der Altersrente bei deren vorgezogener Inanspruchnahme nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis nicht selbst regeln, richtet sich die Berechnung nach den allgemeinen Grundsätzen des Betriebsrentenrechts (st. Rspr., vgl. ausführlich BAG 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - zu II 2 b der Gründe) .

    bb) Unerheblich ist auch, dass sich die Beklagte im vorliegenden Rechtsstreit darauf berufen hat, ihre Berechnungsweise habe im Einklang mit der früheren Rechtsprechung des Senats gestanden, die dieser durch die Urteile vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) und vom 21. März 2006 (- 3 AZR 374/05 - BAGE 117, 268) geändert habe.

    Die Praxis der Beklagten bei der Berechnung der vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente eines vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmers entsprach nicht der früheren Rechtsprechung des Senats vor den Urteilen vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) und vom 21. März 2006 (3 AZR 374/05 - aaO) .

    Die so für den Zeitpunkt des Versorgungsfalls nach § 6 BetrAVG ermittelte Betriebsrente war anschließend im Verhältnis der tatsächlich erreichten zu der bis zur festen Altersgrenze von 65 Jahren (und wiederum nicht bis zum Erreichen der vorgezogenen Altersgrenze) möglichen Betriebszugehörigkeit zu kürzen (vgl. dazu ausführlich BAG 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - zu II 1 der Gründe mwN) .

    Diese Rechtsprechung hat der Senat durch das Urteil vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 -) geändert.

  • BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

    Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

    Von der so berechneten Betriebsrente ist dann ein versicherungsmathematischer Abschlag vorzunehmen (vgl. 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 der Gründe; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212, zu B II 1 und 2 der Gründe; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - BAGE 108, 323, zu II der Gründe; 23. März 2004 - 3 AZR 279/03 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 28, zu III der Gründe; 7. September 2004 - 3 AZR 524/03 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 27, zu B III der Gründe).

    Im Übrigen ist der Abschlag der Höhe nach nicht zu beanstanden (BAG 28. März 1995 - 3 AZR 900/94 - AP BetrAVG § 6 Nr. 21 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 17, zu II 3 c der Gründe; 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 b aa der Gründe).

  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00

    Vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

    In diesem Falle scheidet eine weitere mindernde Berücksichtigung der fehlenden Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Ruhestand und der in der Versorgungsordnung festgelegten festen Altersgrenze grundsätzlich aus (Bestätigung des Senatsurteils vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - DB 2001, 1887 = ZIP 2001, 1971; Aufgabe der Senatsrechtsprechung vom 13. März 1990 - 3 AZR 338/89 - AP BetrAVG § 6 Nr. 17 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 13; 12. März 1991 - 3 AZR 102/90 - BAGE 67, 301, 307 ff.).

    Der Senat hat seine Rechtsprechung deshalb am 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 - ZIP 2001, 1971) im Anschluß an seinen Hinweis im Urteil vom 21. März 2000 (- 3 AZR 93/99 - AP BetrAVG § 6 Nr. 25 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 21 = DB 2001, 206 mit Anm. Schumann = RdA 2001, 118 mit Anm. Höfer) modifiziert:.

    Das ergibt sich in aller Regel aus einer ergänzenden Auslegung solcher Versorgungsregelungen (BAG 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - aaO, zu II 2 b cc der Gründe).

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