Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.05.2006

Neue Suchfunktion

Probieren Sie die neue dejure.org-Browsererweiterung aus.

Mehr...

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.07.2007 - 3 C 21.06, 3 C 22.06, 3 C 23.06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    LFGB §§ 2, 6, 54 Abs. 1; Richtlinie 2001/83/EG Art. 1 Nr. 2; Richtlinie 2004/27/EG; VO (EG) 178/2002 Art. 2
    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC.

  • IWW
  • Bundesverwaltungsgericht

    LFGB §§ 2, 6, 54 Abs. 1
    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC.

  • Judicialis

    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC

  • Jurion

    Beeinflussung der physiologischen Funktionen des menschlichen Körpers im Sinne der gemeinschaftsrechtlichen Arzneimitteldefinition; Import und Inverkehrbringen eines in den Niederlanden als Nahrungsergänzungsmittel vertriebenen Produkts nach Deutschland; Einordnung eines Produkts als Funktionsarzneimittel oder Präsentationsarzneimittel; Entstehen erheblicher Veränderungen der Funktionsbedingungen des Organismus; Hervorrufen von außerhalb der normalen im menschlichen Körper ablaufenden Lebensvorgänge liegenden Wirkungen

  • nwb

    LFGB § 2, § 6, § 54 Abs. 1; Richtlinie 2001/83/EG Art. 1 Nr. 2; VO (EG) 178/2002 Art. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesundheitsverwaltungsrecht; Arzneimittelrecht - Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • IWW (Kurzinformation)

    Ist OPC-85 Arznei- oder Lebensmittel?

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Das Produkt "OPC-85" ist ein Lebensmittel und kein Arzneimittel

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmittel zu Arzneimittel; Medizinrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Nahrungsergänzungsmittel dürfen nicht ohne weiteres als Arzneimittel eingestuft werden

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bundesverwaltungsgericht grenzt Nahrungsergänzungsmittel von Arzneimitteln ab

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nahrungsergänzungsmittel von Arzneimitteln abgegrenzt

  • mlmrecht.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmittel zu Arzneimitteln neu bestimmt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesverwaltungsgericht grenzt Nahrungsergänzungsmittel von Arzneimitteln ab

  • 123recht.net (Pressemeldung, 25.7.2007)

    Hochdosiertes Vitamin E ist Arznei und kein Nahrungsmittel

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 25.07.2007, Az.: 3 C 21.06 ("OPC")" von RA Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer, original erschienen in: ZLR 2007, 770 - 772.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Vom Charakter einer Lebensmittelzutat - Die Rechtsprechung des BVerwG zum "Zusatzstoffbegriff" - eine Kritik" von RA Dr. Moritz Hagenmeyer und Prof. Dr. Andreas Hahn, original erschienen in: WRP 2008, 601 - 609.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 439
  • DVBl 2007, 1577 (Ls.)
  • DÖV 2008, 124



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • VG Köln, 02.04.2012 - 7 K 3169/11  

    E-Zigarette ist kein Arzneimittel

    Dieser Rechtsprechung hat sich auch das Bundesverwaltungsgericht angeschlossen und ausgeführt, dass die vom EuGH entwickelten Kriterien für die Einordnung als Funktionsarzneimittel ergänzend - gleichsam als Korrektiv - heranzuziehen sind, wenn eine pharmakologische Wirkung festgestellt wird, BVerwG, Urteil vom 26.05.2009 - 3 C 5.09 - juris; für eine einschränkende Auslegung bereits BVerwG, Urteil vom 25.07.2007 - 3 C 21.06 - , PharmaR 2008, 67, 70.

    Den plausiblen Nachweis einer pharmakologischen Wirkung schuldet die Beklagte, wenn sie die Behauptung eines Funktionsarzneimittels aufstellt, so ausdrücklich BVerwG, Urteil vom 26.05.2009 - 3 C 5.09 - juris; auch schon im Urteil vom 25.07.2007 - 3 C 21.06 - , PharmaR 2008, 67, 72.

    Hierbei ist zunächst davon auszugehen, dass die nationale Behörde, die sich auf die Eigenschaft eines Produktes als Funktionsarzneimittel beruft, auch die Risiken festzustellen hat und hierfür insbesondere belastbare wissenschaftliche Belege anzuführen hat, vgl. Schlussantrag des Generalanwalts in der Sache C-211/03; Entscheidung des EuGH vom 09.06.2005, Slg. 2005 I, 5147, 5167, zitiert in BVerwG, Urteil vom 25.07.2007 - 3 C 21.06 - PharmaR 2008, 67, 71.

  • VG Düsseldorf, 16.01.2012 - 16 L 2043/11  

    Gesundheitsministerin darf weiter vor E-Zigaretten warnen

    Allerdings spricht einiges dafür, dass schon die Eignung eines Einsatzes zu Therapiezwecken die Einordnung als Funktionsarzneimittel rechtfertigt (vgl. BVerwG NVwZ 2008, 439 f.).

    Da die Beeinflussung der physiologischen Funktionen den Varianten Wiederherstellen und Korrigieren ergänzend hinzugefügt und damit gleichgestellt wird, muss auch sie zu einer Veränderung führen, die außerhalb der normalen im menschlichen Körper ablaufenden Lebensvorgänge liegt (vgl. BVerwG NVwZ 2008, 439 f.).

    Die pharmakologische Wirkung stellt dabei eine gezielte Steuerung von Körperfunktionen von außen dar; sie ist nicht mit der unspezifischen Aufnahme von Nährstoffen über natürliche Nahrungsmittel vergleichbar, bei der der Körper die benötigten Bestandteile selbst identifiziert und modifiziert (vgl. BVerwG NVwZ 2008, 439 f. m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2013 - 13 A 2541/12  

    Die E-Zigarette ist kein Arzneimittel

    vgl. auch BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2007 - 3 C 21.06 -, NVwZ 2008, 439 = juris, Rn. 25; EuGH, Urteil vom 15. Januar 2009, C-140/07, a. a. O., Rn. 24 f.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Neue Suchfunktion

Probieren Sie die neue dejure.org-Browsererweiterung aus.

Mehr...

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.05.2006 - 3 C 21.06   

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht