Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe aus dem Beamtenverhältnis; Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen als außerdienstlich begangenes Dienstvergehen

• rewis.io

  Entlassung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen eines Dienstvergehens

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BeamtStG § 23 Abs. 3; BeamtStG § 47; StGB § 201a
  Beamter auf Probe; Vertrauensbeeinträchtigung; Entlassungsbescheid; Dienstposten; Dienstvergehen

• rechtsportal.de

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe aus dem Beamtenverhältnis; Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen als außerdienstlich begangenes Dienstvergehen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Würzburg, 15.02.2016 - W 1 S 15.1128
• VGH Bayern, 04.08.2016 - 3 CS 16.409

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 18.06.2015 - 2 C 9.14

  Amtsbezug; außerdienstliches Verhalten; berufserforderliches Vertrauen; Besitz …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2016 - 3 CS 16.409

  Erhebliche Straftaten eines Polizeibeamten begründen auch in Ansehung ihres außerdienstlichen Charakters ein disziplinarwürdiges Dienstvergehen (vgl. BVerwG, U. v. 18.6.2015 - 2 C 9/14 - BVerwGE 152, 228 ).
• BVerwG, 19.08.2010 - 2 C 13.10

  Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; außerdienstliches Fehlverhalten; …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2016 - 3 CS 16.409

  Gemessen an den Kriterien des Strafgesetzbuchs handelt es sich um eine Strafandrohung im mittleren Bereich (vgl. BVerwG, U. v. 19.8.2010 - 2 C 13/10 - juris Rn. 17 f.).
• BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 50.13

  Polizeibeamter; außerdienstliches Dienstvergehen; Vermögensdelikt; disziplinare …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2016 - 3 CS 16.409

  Für die disziplinarrechtliche Ahndung von außerdienstlichen Straftaten mit einem Strafrahmen von bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe hat das Bundesverwaltungsgericht geschlossen, dass für die Maßnahmebemessung grundsätzlich auf einen Orientierungsrahmen bis zur Zurückstufung abzustellen ist (BVerwG, U. v. 10.12.2015 - 2 C 50/13 - NVwZ-RR 2016, 421 ).

• VG Augsburg, 05.09.2016 - Au 2 S 16.785

  Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen charakterlicher …

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (vgl. BayVGH. B.v. 4.8.2016 - 3 CS 16.409 - juris Rn. 5;… VG München, B.v. 24.6.2013 - M 5 S 13.2475 - juris Rn. 30).
• VG Augsburg, 18.01.2018 - Au 2 S 17.1852

  Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (vgl. BayVGH B.v. 4.8.2016 - 3 CS 16.409 - juris Rn. 5;… VG München, B.v. 24.6.2013 - M 5 S. 13.2475 - juris Rn. 30).
• VGH Bayern, 12.10.2017 - 6 CS 17.1722

  Verbot der Führung der Dienstgeschäfte als Mittel der dienstrechtlichen …

  Sie stellt daher gleichzeitig ein außerdienstlich begangenes Dienstvergehen dar, das geeignet ist, das Vertrauen in einer für das Amt eines Polizisten bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (BayVGH, B.v. 4.8.2016 - 3 CS 16.409 - juris Rn. 5).
• VG Augsburg, 19.12.2016 - Au 2 S 16.1284

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe wegen Leistungs- und Charaktermängeln

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (BayVGH, B.v. 4.8.2016 - 3 CS 16.409 - juris Rn. 5;… VG München, B.v. 24.6.2013 - M 5 S. 13.2475 - juris Rn. 30 m.w.N.).
• VG Augsburg, 18.01.2017 - Au 2 S 16.1730

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen Verstoßes gegen das …

  Letztere können sich dabei sowohl im dienstlichen als auch im außerdienstlichen Verhalten zeigen (BayVGH, B.v. 4.8.2016 - 3 CS 16.409 - juris Rn. 5;… VG München, B.v. 24.6.2013 - M 5 S. 13.2475 - juris Rn. 30 m.w.N.).