Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Trunkenheitsfagrt, relative Fahruntüchtigkeit, Auffälligkeiten, Beschwerdeeinlegung, Email

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg

  Zulässige Beschwerde per E-Mail; Voraussetzungen der relativen Fahruntüchtigkeit

 
• IWW
• JurPC

  Zulässige Beschwerde per E-Mail

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Deutlich überhöhte Geschwindigkeit als Anzeichen einer relativen Fahruntüchtigkeit

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Verkehrsrecht: Reichen die Auffälligkeiten für relative Fahruntüchtigkeit?

Wird zitiert von ... (3)

• AG Baden-Baden, 24.08.2020 - 14 OWi 308 Js 3503/20

  Zulässigkeit eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid durch einfache E-Mail

  Das Landgericht Hechingen (Beschluss vom 22.06.2020, 3 Qs 45/20) hält es in vergleichbaren Fällen der Einlegung einer Beschwerde nach § 306 StPO, welcher auch Schriftlichkeit verlangt, für zulässig, wenn das Beschwerdeschreiben im Original unterschrieben wurde und eine JPG-Datei per E-Mail an das Gericht übersandt wurde.
• LG Aachen, 06.09.2021 - 66 Qs 32/21

  Rechtsmittel, Email, Bilddatei, Ausdruck

  Die Kammer schließt sich insoweit der Auffassung des LG Hechingen (Beschluss v. 22.06.2020, 3 Qs 45/20, zitiert nach juris) an und erachtet bei der Einlegung eines Rechtsbehelfs per Bilddatei im Anhang einer E-Mail das Schriftformerfordernis der StPO als erfüllt, sofern diesem Dokument in einer jeden Zweifel ausschließender Weise der Urheber und dessen Willen entnommen werden kann, was vorliegend zu bejahen ist.
• AG Stuttgart, 23.09.2021 - 18 OWi 73 Js 75232/21

  Bussgeldverfahren - Wirksamkeit Einspruch per E-Mail

  Soweit dies anders gesehen wird (so wohl LG Hechingen, Beschluss vom 22.06.2020, 3 Qs 45/20 (BeckRS 2020, 14233 und juris, jeweils Rn. 5)), wird der Fall mit der Übersendung per Fax verglichen.