Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 01.03.2007 - 3 S 129/06   

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https://dejure.org/2007,1716
VGH Baden-Württemberg, 01.03.2007 - 3 S 129/06 (https://dejure.org/2007,1716)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 (https://dejure.org/2007,1716)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. März 2007 - 3 S 129/06 (https://dejure.org/2007,1716)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Straßenplanung; Verkehrslärm; Antragsbefugnis eines Anwohners; öffentliche Planauslegung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Straßenplanung; Verkehrslärm; Antragsbefugnis eines Anwohners; öffentliche Planauslegung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4a Abs 3 BauGB, § 3 Abs 2 BauGB, § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 1 Abs 7 BauGB
    Straßenplanung; Verkehrslärm; Antragsbefugnis eines Anwohners; öffentliche Planauslegung

  • Judicialis

    Antragsbefugnis, Verkehrslärm, Lärmzunahme, Öffentliche Auslegung, Bekanntmachung, Anstoßwirkung, Ordnungsgemäßes Verfahren, Bitte um Terminsvereinbarung, Anklopfen am Vorzimmer, Mündiger Bürger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Antragsbefugnis, Verkehrslärm, Lärmzunahme, Öffentliche Auslegung, Bekanntmachung, Anstoßwirkung, Ordnungsgemäßes Verfahren, Bitte um Terminsvereinbarung, Anklopfen am Vorzimmer, Mündiger Bürger

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Zusatzes in der Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans; Notwendigkeit einer telefonischen Terminsvereinbarung vor der Teilnahme an der Auslegung; Prognostizierung einer jedenfalls nicht zunehmenden Lärmbelastung bei einer durch einen Bebauungsplan veränderten Straßenplanung; Substantiiertes Infragestellen der tatsächlichen und rechtlichen Annahmen der zugrunde liegenden Schallgutachten und Verkehrsgutachten; Anregung des Bürgers zur umfassenden Beteiligung ohne faktische oder psychologische Hemmschwellen durch die öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfs; Berechtigung der Gemeinde zur Gewährleistung eines geordneten und effektiven Verfahrensablaufs ; Umfang der Umsetzung der Bürgerbeteiligung bei dem Entwurf eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 455 (Ls.)
  • DVBl 2007, 647 (Ls.)
  • BauR 2007, 1454
  • BauR 2008, 564
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.2009 - 3 S 1467/07

    Bebauungsplan; Bestandsschutz für Schweinemastbetrieb trotz

    Damit ist der Plan auf die Verwirklichung städtebaulicher Ziele gerichtet und hierfür nach der Konzeption der Antragsgegnerin vernünftigerweise geboten (vgl. zu diesem groben Raster Urteil des Senats vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 - m.w.N. der ständigen Rechtsprechung).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2019 - 3 S 2811/17

    E. u.a. gegen Gemeinde Sasbach wegen Gültigkeit des Bebauungsplans der Gemeinde

    Er hat nämlich durch die vorgelegten Stellungnahmen des Ingenieurbüros ... vom 14.12.2017 und vom 11.2.2018 jedenfalls die tatsächlichen Annahmen und in der Folge auch die der Abwägung zu Grunde gelegte Prognose der durch das Vorhaben zu seinen Lasten drohenden Lärmimmissionen in der schalltechnischen Untersuchung des Ingenieurbüros ... vom 29.2.2016 substantiiert in Frage gestellt (vgl. hierzu VGH Bad. Württ., Urt. v. 1.3.2007 - 3 S 129/06 - BWGZ 2007, 509).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2010 - 3 S 3064/07

    Beschlussfassung über einen Bebauungsplan: Befangenheit und Sitzungsunterlagen

    Andererseits ist die Abwägungserheblichkeit auch nicht bei jeder nur geringfügigen Zunahme des Lärms ohne weiteres zu bejahen (vgl. zu § 47 Abs. 2 VwGO a.F.: BVerwG, Beschlüsse vom 19.02.1992 - 4 NB 11.91 -, BVerwGE 59, 87, und vom 28.11.1995 - 4 NB 38.94 -, NVwZ 1996, 71; Urteil des Senats vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 -, juris).

    Denn nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats reicht es hierfür aus, dass die tatsächlichen und rechtlichen Annahmen des Schallschutzgutachtens und des Verkehrsgutachtens substantiiert in Frage gestellt werden (vgl. Urteil vom 01.03.2007, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 12.01.2010 - 1 D 11/07

    Vorhabenbezogenes Bauland, Durchführungsvertrag, Festsetzungsfindungsrecht,

    Mehr als nur geringfügige Lärmeinwirkungen sind aber auch dann abwägungsrelevant, wenn sie unterhalb der Schwelle bleiben, die nach den einschlägigen technischen Regelwerken Lärmschutzmaßnahmen zwingend erforderlich macht (BVerwG, Beschl. 25.1.2002, BRS 55 Nr. 52; VGH BW, Urt. v. 1.3.2007, BWGZ 2007, 509).Welche Lärmbelästigungen innerhalb dieses Rahmens nicht mehr als geringfügig und damit als abwägungserheblich einzustufen sind, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von dem konkret verfolgten Planungsziel.

    Andererseits ist die Abwägungserheblichkeit auch nicht bei jeder nur geringfügigen Zunahme des Lärms ohne weiteres zu bejahen (vgl. BVerwG Beschl. vom 19.2.1992, BVerwGE 59, 87 und v. 28.11.1995 a. a. O.; VGH BW, Urt. v. 1.3.2007 a. a. O.).

    Dabei ist eine Zunahme des Dauerschallpegels nach den Erkenntnissen der Akustik von 3 dB(A) vom menschlichen Ohr gerade noch wahrnehmbar, während Erhöhungen von bis zu 2, 2 dB(A) nicht oder kaum wahrnehmbar sind (vgl. in diesem Zusammenhang VGH BW, Urt. v. 1.3.2007 a. a. O.).

    Jedoch können auch kaum wahrnehmbare Erhöhungen abwägungsrelevant sein, wenn die Lärmerhöhung zur Folge hat, dass die Orientierungswerte nach der DIN 18005 überschritten werden (VGH BW, Urt. v. 1.3.2007 a. a. O.; vgl. in diesem Zusammenhang auch BVerwG, Beschl. v. 18.3.1994, NVwZ 1994, 683).

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2008 - 3 S 358/08

    Verpflichtung zur erneuten Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans, wenn

    Mit Blick auf die von § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB normativ abgesicherte "Anstoßwirkung" der Bekanntmachung der Offenlage (vgl. hierzu näher Urteil des Senats vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 -, BWGZ 2007, 509) soll diese zur umfassenden Beteiligung ohne psychologische Hemmschwellen anregen.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.06.2009 - 3 S 1108/07

    öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanentwurfs - Kennzeichnung des

    Denn sowohl die diesen Fragen zugrundeliegenden Schallmessungen und -berechnungen (dazu Urteil des Senats vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 -, BWGZ 2007, 509 f.) als auch das darauf fußende Abwägungsergebnis sind umstritten.

    Zum einen ist eine Lärmzunahme um maximal 2 dB(A) für das menschliche Ohr regelmäßig kaum wahrnehmbar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19.08.2003 - 4 BN 51.03 -, BauR 2004, 1132 sowie VGH Bad.-Württ., Urteile vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 -, BWGZ 2007, 509 ff. und vom 22.09.2005 - 3 S 772/05 -, BRS 69 Nr. 51, jeweils m.w.N.) und markiert der Richtwert von 40 dB(A) nach der DIN 18005 keine rechtsverbindliche Obergrenze, sondern stellt einen in der Bauleitplanung überschreitbare Orientierungshilfe dar (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.06.2007 - 4 BN 6.07 -, BRS 71 Nr. 49).

  • OVG Niedersachsen, 09.10.2008 - 12 KN 12/07

    Zur Normenkontrollfähigkeit von Flächennutzungsplänen nach § 35 Abs 3 S 3 BauGB;

    Soweit die Antragsteller hinsichtlich zu erwartender Lärmimmissionen auf die Ausführungen des VGH Baden-Württemberg in dem Urteil vom 1. März 2007 - 3 S 129/06 - (zitiert nach juris) verweisen, ist dieses nicht weiterführend.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2007 - 3 S 2875/06

    Gemeindlicher Rechtsschutz gegen raumordnungsrechtswidrigen Bauleitplan einer

    Dies genügt, um die Antragsbefugnis zu begründen (zur Antragsbefugnis bei widersprüchlichen Gutachten vgl. NK-Urteil des Senats vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.05.2010 - 3 S 2099/08

    Festsetzungen zum Schallschutz im Bebauungsplan; Maßnahmen der Baurechtsbehörde

    Es wäre verfehlt, die Auseinandersetzung über das Ausmaß der klimaökologischen Betroffenheit der Kläger auf die Zulässigkeitsebene des Normenkontrollantrags zu verlagern (vgl. zur vergleichbaren Situation bei einem substantiierten Infragestellen der Annahmen eines Schallgutachtens (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 06.03.1998 - 8 S 1338/97 -, DÖV 1998, 936 [Ls.] und Urteil des Senats vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 -, BWGZ 2007, 509).
  • VGH Hessen, 21.02.2013 - 4 C 1431/12

    Adäquate Möglichkeit zur Einsicht in Planunterlagen; notwendige Angaben zu

    Insofern muss etwa auf die Möglichkeit hingewiesen werden, dass Anregungen auch schriftlich ohne Erscheinen bei der Gemeinde vorgebracht werden können (vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteile vom 12.07.2004 - 8 S 351/04 - und vom 01.03.2007 - 3 S 129/06 -, juris-Dokumente).

    Eine Interpretation des Bekanntmachungstextes dahin, wie ihn die Antragstellerin vornimmt, nämlich dass jede schriftliche Stellungnahme nur während der allgemeinen Dienststunden der Verwaltung abgegeben werden könne, ist lebensfremd und entspricht nicht dem Verständnis eines am Gemeindeleben interessierten, aufgeschlossenen und mündigen Bürgers, der - im Bewusstsein, dass die Gemeindeverwaltungen ihre (hoheitlichen) Aufgaben heutzutage service- und "kundenorientiert" erbringt, den genannten Hinweis zur Kenntnis nimmt (vgl. zu diesem Maßstab: VGH Bad.-Württ., Urt. vom 01.03.2007, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 5 S 736/13

    Antragsbefugnis gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

  • VGH Baden-Württemberg, 28.11.2012 - 3 S 2313/10

    Bebauungsplanung; Durchführung der öffentlichen Auslegung; Verkürzung der

  • VGH Bayern, 28.02.2008 - 1 NE 07.2946

    Normenkontrolle (einstweilige Anordnung); Rechtsschutzbedürfnis; Antragsbefugnis;

  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.2012 - 3 S 261/10

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Unterbleiben von umweltbezogenen

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.04.2015 - 2 A 8.13

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Trabrenn-Trainingsanlage;

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