Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
WENIGER EINNEHMEN
§ 3 UWG, § 3a UWG, § 5 UWG, § 3 HeilMWerbG
Irreführende Arzneimittelwerbung: Verkehrung einer falschen Werbeaussage durch Fußnotenhinweis in ihr Gegenteil; Beschreibung einer geringeren Häufigkeit der Arzneimittelgabe mit der Werbeangabe "WENIGER EINNEHMEN" - online-und-recht.de
Verständnishorizont einer Werbeaussage
- kanzlei.biz
Verständnishorizont von Werbeangaben für Arzneimittel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 S. 1
Inanspruchnahme aus Heilmittelwerberecht und Wettbewerbsrecht auf Unterlassung - rechtsportal.de
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: WENIGER EINNEHMEN
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Irreführung durch Werbung für Arzneimittel mit "weniger einnehmen" wenn tatsächlich übliche Menge des Wirkstoffs enthalten ist - Sternchenhinweis räumt Irreführung nicht aus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeaussage darf durch Sternchenhinweis nicht ins Gegenteil verkehrt werden
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 28.03.2018 - 312 O 108/18
- LG Hamburg, 21.08.2018 - 312 O 108/18
- LG Hamburg, 21.08.2018 - 406 HKO 99/18
- OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 1449
- GRUR-RR 2020, 42
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97
Falsche Herstellerpreisempfehlung
Auszug aus OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18
Das Irreführungsverbot muss in der Lage sein, auch die durch nichts zu rechtfertigende "dreiste Lüge" zu erfassen, selbst wenn sie sich im äußeren Erscheinungsbild von der irrtümlichen Falschangabe nicht unterscheidet (vgl. BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; BGH, GRUR 2002, 715, 716 - ScannerWerbung;… BGH, GRUR 2012, 81, Rn. 14 - Innerhalb 24 Stunden).Wird - wie hier - eine "dreiste Lüge", also eine leicht zu vermeidende, eindeutig falsche Werbeaussage, für die kein vernünftiger Anlass besteht, im Blickfang verwendet, kann dieser durch einen entsprechenden Fußnotenhinweis oder eine sonstige weitere werbliche Angabe keine von dem eindeutigen Inhalt der Werbeangabe abweichende Botschaft zugewiesen werden(BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisempfehlung).
- LG Hamburg, 21.08.2018 - 406 HKO 99/18
Irreführende Arzneimittelwerbung: Werbeaussage "WENIGER EINNEHMEN"; Verkehrung …
Auszug aus OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18
Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 6 für Handelssachen, vom 21. August 2018, Az. 406 HKO 99/18, wie folgt abgeändert:.unter teilweiser Abänderung des angefochtenen Urteils des Landgerichts Hamburg vom 21. August 2018, Az. 406 HKO 99/18, eine einstweilige Verfügung im Umfang des Verfügungsantrags zu Ziffer I. 1. aus der Antragsschrift vom 21. März 2018 erneut zu erlassen.
- LG Hamburg, 21.08.2018 - 312 O 108/18
Auszug aus OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18
die einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg vom 28. März 2018 (Az.: 312 O 108/18) aufzuheben, soweit der Antragsgegnerin verboten worden ist, mit den Aussagen zu werben.
- OLG Hamburg, 21.12.2006 - 3 U 77/06
Irreführende Arzneimittelwerbung: Gesundheitsbezogene Werbung eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der angesprochene Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (OLG Hamburg, PharmaR 2007, 204, 206). - BGH, 12.05.2011 - I ZR 119/10
Innerhalb 24 Stunden
Auszug aus OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18
Das Irreführungsverbot muss in der Lage sein, auch die durch nichts zu rechtfertigende "dreiste Lüge" zu erfassen, selbst wenn sie sich im äußeren Erscheinungsbild von der irrtümlichen Falschangabe nicht unterscheidet (vgl. BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; BGH, GRUR 2002, 715, 716 - ScannerWerbung; BGH, GRUR 2012, 81, Rn. 14 - Innerhalb 24 Stunden). - BGH, 20.12.2001 - I ZR 215/98
Scanner-Werbung
Auszug aus OLG Hamburg, 06.06.2019 - 3 U 158/18
Das Irreführungsverbot muss in der Lage sein, auch die durch nichts zu rechtfertigende "dreiste Lüge" zu erfassen, selbst wenn sie sich im äußeren Erscheinungsbild von der irrtümlichen Falschangabe nicht unterscheidet (vgl. BGH, GRUR 2001, 78, 79 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; BGH, GRUR 2002, 715, 716 - ScannerWerbung;… BGH, GRUR 2012, 81, Rn. 14 - Innerhalb 24 Stunden).
Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
O b der Gesundheitsschaden eines Versicherten durch einen Arbeitsunfall (wesentlich) verursacht wurde, entscheidet sich - bei Vorliegen einer Kausalität im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne - danach, ob das Unfallereignis selbst - und nicht eine andere, unfallunabhängige Ursache - die wesentliche Bedingung für den Eintritt des Gesundheitsschadens war (ständige Rechtsprechung, Bundessozialgericht , vgl. Urteile vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -, Rn. 16 ff., 13. November 2012 - B 2 U 19/11 R -, Rn. 20 ff., 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, Rn. 16 ff., 02. April 2009 - B 2 U 29/07 R -, Rn. 15 ff., 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R -, Rn. 18 ff., 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff., alle zitiert nach juris, siehe auch: Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 1.7, S. 21 f.).Gesichtspunkte für die Beurteilung der Wesentlichkeit einer Ursache sind insbesondere die versicherte Ursache bzw. das Ereignis als solches, also Art und Ausmaß der Einwirkung, konkurrierende Ursachen unter Berücksichtigung ihrer Art und ihres Ausmaßes, der zeitliche Ablauf des Geschehens und Rückschlüsse aus dem Verhalten des Verletzten nach den Einwirkungen, Befunde und Diagnosen der erstbehandelnden Ärzte sowie die gesamte Krankengeschichte (vgl. zum Kausalitätsbegriff in der gesetzlichen Unfallversicherung: BSG, Urteile vom 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff., zitiert nach juris).
- BSG, 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
Es stehe dem Beteiligten in der Klägerposition zudem frei, das jeweilige Begehren im Wege der Verpflichtungs- oder Feststellungsklage zu verfolgen (Bundessozialgericht , Urteil vom 05. Juli 2011 - B 2 U 17/10 R -, in juris). - BSG, 30.01.2007 - B 2 U 8/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
Für den Fall, dass die kausale Bedeutung einer äußeren Einwirkung mit derjenigen einer bereits vorhandenen krankhaften Anlage zu vergleichen und abzuwägen ist, ist darauf abzustellen, ob die Krankheitsanlage so stark oder so leicht ansprechbar war, dass die "Auslösung" akuter Erscheinungen aus ihr nicht besonderer, in ihrer Art unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung ausgelöst hätte (BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 8/06 R -, Rn. 20 zitiert nach juris;… Schönberger/ Mehrtens/ Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage 2017, Kap. 1.8, S. 29 ff.).
- BSG, 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - zweistufige …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
O b der Gesundheitsschaden eines Versicherten durch einen Arbeitsunfall (wesentlich) verursacht wurde, entscheidet sich - bei Vorliegen einer Kausalität im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne - danach, ob das Unfallereignis selbst - und nicht eine andere, unfallunabhängige Ursache - die wesentliche Bedingung für den Eintritt des Gesundheitsschadens war (ständige Rechtsprechung, Bundessozialgericht , vgl. Urteile vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -, Rn. 16 ff., 13. November 2012 - B 2 U 19/11 R -, Rn. 20 ff., 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, Rn. 16 ff., 02. April 2009 - B 2 U 29/07 R -, Rn. 15 ff., 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R -, Rn. 18 ff., 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff., alle zitiert nach juris, siehe auch: Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 1.7, S. 21 f.). - BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
O b der Gesundheitsschaden eines Versicherten durch einen Arbeitsunfall (wesentlich) verursacht wurde, entscheidet sich - bei Vorliegen einer Kausalität im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne - danach, ob das Unfallereignis selbst - und nicht eine andere, unfallunabhängige Ursache - die wesentliche Bedingung für den Eintritt des Gesundheitsschadens war (ständige Rechtsprechung, Bundessozialgericht , vgl. Urteile vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -, Rn. 16 ff., 13. November 2012 - B 2 U 19/11 R -, Rn. 20 ff., 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, Rn. 16 ff., 02. April 2009 - B 2 U 29/07 R -, Rn. 15 ff., 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R -, Rn. 18 ff., 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff., alle zitiert nach juris, siehe auch: Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 1.7, S. 21 f.). - BSG, 04.12.2014 - B 2 U 18/13 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenrente - kein Leistungsausschluss …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
O b der Gesundheitsschaden eines Versicherten durch einen Arbeitsunfall (wesentlich) verursacht wurde, entscheidet sich - bei Vorliegen einer Kausalität im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne - danach, ob das Unfallereignis selbst - und nicht eine andere, unfallunabhängige Ursache - die wesentliche Bedingung für den Eintritt des Gesundheitsschadens war (ständige Rechtsprechung, Bundessozialgericht , vgl. Urteile vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -, Rn. 16 ff., 13. November 2012 - B 2 U 19/11 R -, Rn. 20 ff., 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, Rn. 16 ff., 02. April 2009 - B 2 U 29/07 R -, Rn. 15 ff., 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R -, Rn. 18 ff., 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff., alle zitiert nach juris, siehe auch: Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 1.7, S. 21 f.). - BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
O b der Gesundheitsschaden eines Versicherten durch einen Arbeitsunfall (wesentlich) verursacht wurde, entscheidet sich - bei Vorliegen einer Kausalität im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne - danach, ob das Unfallereignis selbst - und nicht eine andere, unfallunabhängige Ursache - die wesentliche Bedingung für den Eintritt des Gesundheitsschadens war (ständige Rechtsprechung, Bundessozialgericht , vgl. Urteile vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -, Rn. 16 ff., 13. November 2012 - B 2 U 19/11 R -, Rn. 20 ff., 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, Rn. 16 ff., 02. April 2009 - B 2 U 29/07 R -, Rn. 15 ff., 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R -, Rn. 18 ff., 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff., alle zitiert nach juris, siehe auch: Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 1.7, S. 21 f.). - BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.06.2021 - L 3 U 158/18
O b der Gesundheitsschaden eines Versicherten durch einen Arbeitsunfall (wesentlich) verursacht wurde, entscheidet sich - bei Vorliegen einer Kausalität im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne - danach, ob das Unfallereignis selbst - und nicht eine andere, unfallunabhängige Ursache - die wesentliche Bedingung für den Eintritt des Gesundheitsschadens war (ständige Rechtsprechung, Bundessozialgericht , vgl. Urteile vom 04. Dezember 2014 - B 2 U 18/13 R -, Rn. 16 ff., 13. November 2012 - B 2 U 19/11 R -, Rn. 20 ff., 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, Rn. 16 ff., 02. April 2009 - B 2 U 29/07 R -, Rn. 15 ff., 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R -, Rn. 18 ff., 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R -, Rn. 13 ff., alle zitiert nach juris, siehe auch: Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, Kap. 1.7, S. 21 f.).