Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 18.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 15.11.2011 - 3 U 354/11   

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https://dejure.org/2011,278
OLG Nürnberg, 15.11.2011 - 3 U 354/11 (https://dejure.org/2011,278)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 15.11.2011 - 3 U 354/11 (https://dejure.org/2011,278)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 15. November 2011 - 3 U 354/11 (https://dejure.org/2011,278)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bezeichnung von natürlichem Mineralwasser als "Bio-Mineralwasser” doch zulässig?

  • openjur.de

    §§ 3, 4 Nr. 11 UWG; § 11 Abs. 1 LFGB; § 1 Abs. 2 Nr. 2 OEkoKennzG

  • openjur.de

    1. Die Bezeichnung "Bio-Mineralwasser" ist jedenfalls dann zulässig, wenn sich das so bezeichnete Mineralwasser im Hinblick auf einen festgelegten Kriterienkatalog für Gewinnung und Schadstoffgehalt von anderen Mineralwassern abhebt und die gesetzlichen Grenzwerte deutlich unterschreitet.2. Eine V

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Teilerfolg der Berufung des Herstellers von "Biomineralwasser"

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Natürliches Mineralwasser darf als Biomineralwasser angepriesen und verkauft werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Natürliches Mineralwasser darf "Biomineralwasser" bleiben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Natürliches Mineralwasser darf "Biomineralwasser" bleiben

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung als "Bio-Mineralwasser" unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Bio-Mineralwasser" für natürliches Mineralwasser zulässig

  • spiegel.de (Pressebericht, 27.12.2011)

    Kurioser Namensstreit: "Bio"-Mineralwasser muss vor Bundesrichter

  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Lammsbräu darf weiterhin sein Mineralwasser als "Bio-Mineralwasser” verkaufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Bio-Mineralwasser" unter bestimmten Bedingungen zulässig als Werbeaussage

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    OLG Nürnberg hält Bezeichnung Bio-Mineralwasser für zulässig, das Biosiegel weiter für irreführend

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Bewerbung als "Bio-Mineralwasser" kann zulässig sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bewerbung als "Bio-Mineralwasser" kann zulässig sein

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 301
  • GRUR-RR 2012, 224
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Im Übrigen hat es die Berufung des Beklagten zurückgewiesen (OLG Nürnberg, GRUR-RR 2012, 224).
  • OVG Niedersachsen, 01.07.2019 - 13 LA 11/19

    Irreführende Auslobung von Rohwurst als "glutenfrei"

    - I ZR 230/11 -, BGHZ 194, 314 - juris Rn. 29; OLG Nürnberg, Urt. v. 15.11.2011- 3 U 354/11 -, juris Rn. 31 (jeweils zu § 11 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 3 LFGB a.F.); OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.1.2003 - 6 A 10564/02 -, juris Rn. 15 (zu § 17 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b LMBG a.F.); Hagenmeyer/Liebmann, in: Behr's Kommentar zum Lebensmittelrecht, LMIV, Art. 7 Rn. 16 (Stand: November 2015); Voit/Grube, LMIV, 2. Aufl., Art. 7 Rn. 263 f. jeweils m.w.N.).
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OLG Nürnberg, 18.10.2011 - 3 U 354/11 (https://dejure.org/2011,59367)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 18.10.2011 - 3 U 354/11 (https://dejure.org/2011,59367)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 3 U 354/11 (https://dejure.org/2011,59367)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Bio-Mineralwasser" für natürliches Mineralwasser zulässig

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