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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1996 - 3 A 1364/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,14840
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1996 - 3 A 1364/91 (https://dejure.org/1996,14840)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.11.1996 - 3 A 1364/91 (https://dejure.org/1996,14840)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. November 1996 - 3 A 1364/91 (https://dejure.org/1996,14840)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erschließungsanlage; Grundstücksteilfläche; Grünfläche ; Parkanlage; Bebauungsplan; Erschlossensein des Grundstücks; Hinterliegergrundtsück; Eigentümeridentität; Zuwegung zur Anbaustraße

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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.1989 - 3 A 922/87

    Erschließung; Hinterliegergrundstück; Grundstück; Zufahrt; Anlieger; Straße

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1996 - 3 A 1364/91
    Ein mit einem Anliegergrundstück einheitlich genutztes Hinterliegergrundstück ist im Falle der Eigentümeridentität auch dann im Sinne des § 133 Abs. 1 BauGB erschlossen, wenn es über keine Zuwegung zur Anbaustraße (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 BauO NW) verfügt (wie Urteil des Senats vom 31.01.1989 - 3 A 922/87 -).
  • VG Karlsruhe, 05.09.2023 - 12 K 3379/22

    Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Verkehrsgrün

    Dies ergibt sich anhand der Auslegung der maßgeblichen Bebauungspläne (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. November 1996 - 3 A 1364/91 - juris, Rn. 9; OVG Niedersachsen…, Beschluss vom 17. September 2003 - 9 ME 164/03 - juris, Rn. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1997 - 3 A 3508/92

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschließungsanlagen; Örtliches Erscheinungspflicht; …

    Rn. 61 vgl. Urteile des Senats vom 31. Januar 1989 - 3 A 922/87 -, OVG RSE § 131 BBauG/BauGB, § 133 BBauG/BauGB, Erschlossensein, S. 7 f. -, und vom 15. November 1996 - 3 A 1364/91 -, UA S. 13 f.; BVerwG, Urteile vom 26. Februar 1993 - 8 C 35.92 -, BVerwGE 92, 157 (160 f.), - 8 C 45.91 -, NVwZ 1993, 1208.
  • VG Gera, 04.03.1999 - 5 E 106/98

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; …

    Eine Berücksichtigung der flächenmäßigen Begrenzung der Bebaubarkeit des Grundstücks hinsichtlich der Grundstücksteilflächen, die wegen Leitungsrechten von Bebauung freizuhalten sind, ist im Rahmen der satzungsmäßigen Verteilungsregelung bei dem hier anzuwendenden Vollgeschoßmaßstab, der allein auf die Grundstücksfläche und die auf dem Grundstück höchstzulässige Zahl von Vollgeschossen abstellt, nicht möglich (vgl. OVG Münster, Urt. v. 15.11.1996, Az.: 3 A 1364/91, Juris).
  • VG Hannover, 22.11.2005 - 4 A 2140/05

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen; Heranziehung der …

    Rn. 39 Ob die notwendigen Wegeverbindungen über (private) Grünflächen im Einzelfall angelegt werden dürfen und damit einen Zugang im Sinne des § 5 Abs. 2 NBauO sichern können, ist eine Frage der Auslegung des jeweils einschlägigen Bebauungsplans (zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Anlegung von Gehwegen auf Grünflächen vgl. BVerwG, Urteil vom 17.06.1994 - 8 C 22.92 -, ZMR 1994, 531, 533; Nds. OVG…, Beschluss vom 17.09.2003, a.a.O.; OVG Münster, Urteil vom 15.11.1996 - 3 A 1364/91 -, zit. nach JURIS).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.1997 - 3 A 4257/92

    Fahrbahn; Anbaustraße; Grünstreifen; Anliegergrundstück; Beitragspflicht; …

    Rn. 38 - 3 A 1364/91 -, Rechtsprechungssammlung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen im Erschließungs- und.
  • VG Hannover, 22.11.2005 - 4 A 2157/05

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen; Auslegung einer …

    Rn. 43 Ob die notwendigen Wegeverbindungen über (private) Grünflächen im Einzelfall angelegt werden dürfen und damit einen Zugang im Sinne des § 5 Abs. 2 NBauO sichern können, ist eine Frage der Auslegung des jeweils einschlägigen Bebauungsplans (zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Anlegung von Gehwegen auf Grünflächen vgl. BVerwG, Urteil vom -15- 17.06.1994 - &C 22.92 -, ZMR 1994, 531, 533; Nds. OVG…, Beschluss vom 17.09.2003, a.a.O.; OVG Münster, Urteil vom 15.11.1996 - 3 A 1364/91 -, zit. nach [...]).
  • VG Hannover, 22.11.2005 - 4 A 2051/05

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen; Erhebung von Beiträgen …

    Rn. 43 Ob die notwendigen Wegeverbindungen über (private) Grünflächen im Einzelfall angelegt werden dürfen und damit einen Zugang im Sinne des § 5 Abs. 2 NBauO sichern können, ist eine Frage der Auslegung des jeweils einschlägigen Bebauungsplans (zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Anlegung von Gehwegen auf Grünflächen vgl. BVerwG, Urteil vom 17.06.1994 - 8 C 22.92 -, ZMR 1994, 531, 533; Nds. OVG…, Beschluss vom 17.09.2003, a.a.O.; OVG Münster, Urteil vom 15.11.1996 - 3 A 1364/91 -, zit. nach JURIS).
  • VG Köln, 02.05.2023 - 17 K 6104/20

    Eitorf, Erschließungsbeitrag, Erschließungswirkung

    Rn. 31 BVerwG, Beschluss vom 29. November 1994 - 8 B 171.94 -, juris Rdnr. 3 m.w.N.; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 15. November 1996 - 3 A 1364/91 -, juris Rdnr. 23 f. m.w.N.
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