Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen

  AufenthG § 25 Abs. 5 AufenthG § 11 Abs. 1 AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG § 82 Abs. 1 AufenthG § 82 Abs. 3
  Zumutbare Anforderungen zur Beseitigung der Ausreisehindernisse

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 11 Abs. 1, AufenthG § 11, AufenthG § 25 Abs. 5, AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 1 Bst. b, AufenthG § 55, AufenthG § 55 Abs. 2
  Ausweisung, Belehrung, Neubescheidung, Ermessensausweisung, Täuschung über Identität, Befristung, Wirkung der Ausweisung, Unmöglichkeit der Ausreise, rechtliche Unmöglichkeit, tatsächliche Unmöglichkeit, Ausreisehindernis, Hinweispflicht, Rechtsfolgen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 11 Abs. 1 ; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 1
  Ordnungsgemäße Belehrung des Ausländers über die Rechtsfolgen von Handlungen im Sinne des § 55 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG im Rahmen einer Ausweisung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Aufenthaltserlaubnis bei bestehendem Ausreisehindernis chinesischer Staatsangehöriger

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Aufenthaltserlaubnis bei bestehendem Ausreisehindernis chinesischer Staatsangehöriger

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ordnungsgemäße Belehrung des Ausländers über die Rechtsfolgen von Handlungen im Sinne des § 55 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG im Rahmen einer Ausweisung

Papierfundstellen

• DÖV 2015, 979

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (14)

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• BVerwG, 26.10.2010 - 1 C 18.09

  Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; ausländisches …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Sie, ebenso wie die Kläger zu 2. bis 4. aus allenfalls abgeleitetem Recht nach § 32 Abs. 1 AufenthG, können sich daher auch nicht auf eine Verwurzelung im Sinne von Art. 8 EMRK berufen (BVerwG, Urt. v. 26. Oktober 2010 - 1 C 18.09 -, juris).

  Das geschützte Recht auf Achtung des Privatlebens umfasst, auch soweit es keinen familiären Bezug hat, die Summe der persönlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen, die für das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind und denen - angesichts der zentralen Bedeutung dieser Bindungen für die Entfaltung der Persönlichkeit eines Menschen - bei fortschreitender Dauer des Aufenthalts wachsende Bedeutung zukommt (BVerwG, Urt. v. 26. Oktober 2010 - 1 C 18.09 -, juris Rn. 14 m. w. N.).

  Ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht (BVerwG, Urt. v. 26. Oktober 2010 a. a. O.;… SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2014 - 3 A 28/13 -, juris Rn. 28;… offengelassen von EGMR, Urt. v. 16. September 2004, NVwZ 2005, 1046, und v. 8. April 2008, ZAR 2010, 189).

• BVerwG, 06.03.2014 - 1 C 2.13

  Aufenthaltserlaubnis für Flüchtlinge; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Rn. 33 Die Wirkungen der Ausweisung der Klägerin zu 1 entgegen § 11 Abs. 1 Satz 6 AufenthG so zu befristen, dass das Erfordernis ihrer Ausreise entfällt (vgl. BVerwG, Urt. v. 6. März 2014 -, NVwZ 2014, 1107), kommt allerdings noch nicht in Betracht, da die Klägerin zu 1 seit ihrer Einreise im Jahr 1998 bis zur Offenbarung ihrer wahren Identität im März 2012 in Verwaltungsverfahren über ihre Identität getäuscht hat.
• BVerwG, 27.06.2006 - 1 C 14.05

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltsbefugnis; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Insoweit ist sie gemäß § 42 Satz 1 AsylVfG an die (positive oder negative) Feststellung des Bundesamts hierzu gebunden (BVerwG, Urt. v. 27. Juni 2006 - 1 C 14.05 -, juris Rn. 17).

• VGH Bayern, 11.12.2006 - 24 B 06.2158

  Aufenthaltserlaubnis - Mitwirkungspflicht - Beschaffung von Heimreisepapieren - …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Dabei ist zu beachten, dass zwischen der Ausländerbehörde und dem Ausländer wechselseitige Pflichten bestehen, deren Erfüllung im Einzelnen nachgewiesen werden muss (BayVGH, Urt. v. 11. Dezember 2006 - 24 B 06.2158 -, juris m. w. N.;… Burr a. a. O. § 25 Rn. 180).
• EGMR, 16.09.2004 - 11103/03

  M. C. G. gegen Deutschland

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht (…BVerwG, Urt. v. 26. Oktober 2010 a. a. O.;… SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2014 - 3 A 28/13 -, juris Rn. 28; offengelassen von EGMR, Urt. v. 16. September 2004, NVwZ 2005, 1046, und v. 8. April 2008, ZAR 2010, 189).
• BVerwG, 10.03.2009 - 1 B 4.09

  Sperre für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen einer Verletzung der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Dabei darf dem Ausländer nur die Verweigerung solcher Mitwirkungshandlungen nicht vorgehalten werden, die erkennbar ohne Einfluss auf die Möglichkeit der Ausreise sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10. März 2009 - 1 B 4.09 -, juris Rn. 6).
• BVerwG, 15.05.1984 - 1 C 59.81

  Ausländer - Einreise - Sichtvermerk - Duldung - Ausweisung - Beeinträchtigung …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Rn. 28 Eine in der Vergangenheit liegende Beeinträchtigung kann jedoch eine Ausweisung aus generalpräventiven Gründen rechtfertigen, nämlich wenn ein erhebliches öffentliches Interesse daran besteht, den Aufenthalt zu beenden, um andere Ausländer vor gleichartigem Verhalten abzuschrecken (…Discher a. a. O. § 55 Rn. 52; str., a. A.: zu (§ 10 AuslG: BVerwG, Urt. v. 15. Mai 1984 - 1 C 59.81 -, juris Rn. 23).
• OVG Sachsen, 03.07.2014 - 3 A 28/13

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte begründet, kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht (…BVerwG, Urt. v. 26. Oktober 2010 a. a. O.; SächsOVG, Urt. v. 3. Juli 2014 - 3 A 28/13 -, juris Rn. 28;… offengelassen von EGMR, Urt. v. 16. September 2004, NVwZ 2005, 1046, und v. 8. April 2008, ZAR 2010, 189).
• BVerwG, 07.04.2009 - 1 C 17.08

  Visum; Familienzusammenführung; Kindernachzug; Altersgrenze; getrennt lebende …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Insoweit ist für die Überprüfung der behördlichen Ermessensentscheidung auf den Zeitpunkt abzustellen, der für die gerichtliche Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen maßgeblich ist (BVerwG, Urt. v. 7. April 2009, BVerwGE 133, 329).
• BVerwG, 13.12.2011 - 1 C 14.10

  Zwingende Ausweisung; Ermessensausweisung; gerichtliche Aufklärungspflicht; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 07.05.2015 - 3 A 210/13

  Rn. 18 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage hinsichtlich einer Ausweisungsverfügung (BVerwG, Urt. v. 13. Dezember 2011 - 1 C 14.10 -, juris Rn. 7;… Urt. v. 15. November 2007, BVerwGE 130, 20) sowie bei Verpflichtungsklagen auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels (…BVerwG, Urt. v. 16. Juni 2005, BVerwGE 121, 86 [88]) ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder der Entscheidung in der Tatsacheninstanz.
• BVerwG, 15.11.2007 - 1 C 45.06

  Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit; …
• BVerwG, 16.06.2004 - 1 C 20.03

  Aufenthaltsgenehmigung; Aufenthaltserlaubnis; eigenständiges, eheunabhängiges …
• OVG Hamburg, 19.09.2013 - 3 Bs 226/13

  Einreise mit Schengen-Visum trotz beabsichtigten Daueraufenthalt
• VG Magdeburg, 28.02.2013 - 3 A 397/12

  Serbien: Klageabweisung, keine Abschiebungshindernisse für volljährige, …

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• OVG Sachsen, 06.09.2021 - 3 A 419/18

  Zum Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen bei langjährigem Aufenthalt; …

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, je m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7).

  Rn. 17 Da der Kläger somit mit seinem Zulassungsvorbringen schon nicht substantiiert in Frage gestellt hat, dass das Verwaltungsgericht zu Unrecht einen Anspruch aus § 25 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 8 EMRK mangels seiner Stellung als "faktischer Inländer" verneint hat, kommt es schon nicht darauf an, ob ein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG auch daran scheitert, dass der Kläger möglicherweise kein Vertrauen auf den Fortbestand eines Aufenthaltstitels, was nach ständiger Rechtsprechung des Senats weitere Anspruchsvoraussetzung ist (SächsOVG, Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Urt. v. 3. Juli 2014 - 3 A 28/13 -, juris Rn. 28;… Beschl. v. 17. Juni 2013 - 3 B 316/12 -, juris Rn. 10), entwickeln habe können.

• VGH Baden-Württemberg, 05.04.2023 - 12 S 1936/22

  Reichweite des Belehrungserfordernisses in AufenthG 2004 § 54 Abs 2 Nr 8; …

  Ein Hinweis auf eine mögliche Abschiebung ist deshalb entbehrlich (so auch Sächsisches OVG, Beschluss vom 07.05.2015 - OVG 3 A 210/13 -, juris Rn. 22; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 10.10.2016 - OVG 2 O 26/16 -, juris Rn. 13; großzügiger OVG Hamburg…, Beschluss vom 19.09.2013 - OVG 3 Bs 226/13 -, juris Rn. 11, wonach sogar ein Hinweis auf eine dann drohende Ausweisung unterbleiben kann; VG Berlin…, Urteil vom 03.07.2019 - 19 K 243.18 V -, juris Rn. 23;… Bauer in: Bergmann/Dienelt, 14. Aufl. 2022, AufenthG § 54 Rn. 90;… a.A. Czierski-Reis in: Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 54 Rn. 61;… Discher in: GK-AufenthG, § 55 Rn. 286 , dazu, dass diese Erläuterung auch unter Geltung des neuen Ausweisungsrechts herangezogen werden kann, siehe Hoppe in: GK-AufenthG, Hinweise zur Nutzung der bisherigen Kommentierung, § 55 Rn. 7 ).
• OVG Sachsen, 27.10.2021 - 3 B 276/20

  Verlängerung Aufenthaltstitel; humanitäre Gründe bei eigenmächtigem Schulabbruch; …

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7).

  Rn. 28 Danach kommt es nicht mehr darauf an, dass ein Privatleben i. S. d. Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich dieser Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung i. S. der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte begründet, grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand dieses Aufenthaltstitels in Betracht kommt (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. SächsOVG, Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Urt. v. 3. Juli 2014 - 3 A 28/13 -, juris Rn. 28;… Beschl. v. 17. Juni 2013 a. a. O. juris Rn. 10).

• OVG Sachsen-Anhalt, 04.10.2023 - 2 M 96/23

  Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Ausweisung

  Dies bedeutet, dass das Verhalten des Ausländers für die Schaffung oder Aufrechterhaltung eines aktuell noch bestehenden Ausreisehindernisses zumindest mitursächlich sein muss (SächsOVG, Urteil vom 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 - juris Rn. 36).
• OVG Sachsen, 11.06.2024 - 3 B 52/24

  Berücksichtigungsfähigkeit neuen Vorbringens im Beschwerdeverfahren; zur …

  Ein nicht gerechtfertigter Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7;… Beschl. v. 25. Januar 2024 - 3 B 213/23 -, juris Rn. 16).
• OVG Sachsen, 25.10.2023 - 3 B 112/23

  Duldung; Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis; Ehe mit deutscher Staatsangehörigen; …

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…SächsOVG, Beschl. v. 23. März 2023 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43, je m. w. N.).
• OVG Sachsen, 26.11.2021 - 3 B 349/21

  Faktischer Inländer; Kleinkind

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 15.06.2026 - 3 B 79/26

  Faktischer Inländer; Mängel bei wirtschaftlicher Integration

  Ein nicht gerechtfertigter Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v.11. Juni 2024 - 3 B 52/24 -, juris Rn. 27;… Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, jeweils m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7, …und Beschl. v. 25. Januar 2024 - 3 B 213/23 -, juris Rn. 16).
• OVG Sachsen, 25.10.2016 - 3 A 276/15

  Ausweisung; maßgebliche Sach- und Rechtslage; Rechtsänderung; Prüfungsrahmen

  Rn. 6 Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung einer Ausweisung ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung des Berufungsgerichts (…BVerwG, Urt. v. 15. Januar 2013 - 1 C 10.12 -, juris Rn. 12; SächsOVG, Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 18).
• OVG Sachsen, 08.03.2024 - 3 A 364/23

  Versagung einer Aufenthaltserlaubnis bei generalpräventiven Ausweisungsinteresse; …

  Ein Eingriff in das von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützte Recht auf Privatleben ist dann zu bejahen, wenn der Ausländer aufgrund seiner gesamten Entwicklung faktisch zu einem Inländer geworden und ihm wegen der Besonderheiten des Falls ein Leben im Staat seiner Staatsangehörigkeit, zu dem er keinen Bezug mehr hat, nicht zuzumuten ist (…st. Rspr., SächsOVG, Beschl. v. 16. September 2013 - 3 B 389/13 -, juris Rn. 6; Urt. v. 7. Mai 2015 - 3 A 210/13 -, juris Rn. 43;… Beschl. v. 22. Februar 2016 - 3 D 64/15 -, juris Rn. 6, je m. w. N.;… Beschl. v. 23. März 2020 - 3 B 48/20 -, juris Rn. 7, …und Beschl. v. 6. September 2021 - 3 A 419/18 -, juris Rn. 12).
• VG Berlin, 03.07.2019 - 19 K 243.18

  Erteilung eines nationalen Visums zur Aufnahme einer Beschäftigung
• OVG Sachsen, 25.01.2024 - 3 B 213/23

  Alleinerziehende Mutter; Aufenthaltserlaubnis; faktische Inländerin; erwachsene …
• OVG Sachsen, 23.03.2018 - 3 A 102/18

  Akteneinsicht; Gehörsverstoß; Bleibeinteresse; Ausweisungsinteresse; Duldung; …