Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 5 Abs 1 S 1 Nr 1 BImSchG, Nr 6.1 Buchst d TA Lärm, Nr 2.2 TA Lärm
  Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windenergieanlage

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erstellung von Immissionsprognosen auf der Grundlage maximaler Emissionswerte bei Immanenz in dem Regelsystem und dem Genehmigungssystem des BImSchG (hier: Errichtung einer Windkraftanlage); Einstufung der näheren Umgebung eines Wohnanwesens als reines Wohngebiet i.R.e. ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  WKA-Immissionsprognose: Maximale Emissionswerte!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erstellung von Immissionsprognosen auf der Grundlage maximaler Emissionswerte bei Immanenz in dem Regelsystem und dem Genehmigungssystem des BImSchG (hier: Errichtung einer Windkraftanlage); Einstufung der näheren Umgebung eines Wohnanwesens als reines Wohngebiet i.R.e. ...

Verfahrensgang

• VG Saarlouis, 06.06.2012 - 5 K 447/11
• OVG Saarland, 26.03.2013 - 3 A 222/12

Papierfundstellen

• BauR 2013, 1156

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

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• VG Saarlouis, 06.06.2012 - 5 K 447/11

  Erfolglose Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für 6 …

  Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2013 - 3 A 222/12

  Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 06. Juni 2012 - 5 K 447/11 - wird zurückgewiesen.

  Rn. 1 Der gemäß §§ 124 Abs. 1, 124 a Abs. 4 VwGO statthafte und auch im Übrigen zulässige Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 06.06.2012 - 5 K 447/11 - hat in der Sache keinen Erfolg.

• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

  Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2013 - 3 A 222/12

  Rn. 12 vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164.
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2013 - 3 A 222/12

  Rn. 14 vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.3.2004 - 7 AV 4/03 -, NVwZ-RR 2004, 542.
• OVG Saarland, 10.12.2010 - 3 B 250/10

  Windkraftanlage; Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall; optisch …

  Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2013 - 3 A 222/12

  Rn. 43 vgl. nur Beschluss vom 10.12.2010 - 3 B 250/10 -, dokumentiert bei juris.
• OVG Saarland, 23.01.2013 - 3 A 287/11

  Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …

  Auszug aus OVG Saarland, 26.03.2013 - 3 A 222/12

  Rn. 31 vgl. hierzu bereits in einem weiteren vom Kläger geführten Verfahren: Beschluss des Senats vom 23.1.2013 - 3 A 287/11 -, dokumentiert bei juris.

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• OVG Saarland, 24.09.2014 - 2 A 471/13

  Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung; …

  Ausgehend davon ist der hier vom Beklagten zugrunde gelegte Mittelwert von 40 dB(A), der dem für ein allgemeines Wohngebiet geltenden Wert entspricht, nicht zu beanstanden.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 26.03.2013 - 3 A 222/12 -, bei juris) Dieser Mittelwert wird ausweislich des Lärmprognosegutachtens der SGS TÜV GmbH vom 13.12.2010 eingehalten, da dieses für den IP 3 (K Straße 17), der etwas näher an den Windenergieanlagen liegt als das Grundstück der Kläger, von 39 dB(A) ausgeht.

  Rn. 19 Die Streitwertfestsetzung findet ihre Grundlage in den §§ 63 Abs. 2, 52 Abs. 1, 47 GKG; sie steht in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichts.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.5.2013 - 2 A 361/11 - und vom 26.3.2013 - 3 A 222/12 - jeweils bei juris).

• OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2019 - 2 L 56/17

  Anfechtung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Lagerhalle im Außenbereich - …

  Ist die Einstufung der näheren Umgebung eines Wohnanwesens als reines Wohngebiet gerechtfertigt, so ist bei dessen Lage am Rande des Außenbereichs in der Regel eine Mittelwertbildung auf die gemäß Nr. 6.1 Buchst. d der TA Lärm für ein allgemeines Wohngebiet geltenden Werte von 55 dB(A) tags und 40 dB(A) nachts gerechtfertigt (vgl. SaarlOVG, Beschluss vom 26. März 2013 - 3 A 222/12 - juris Rn. 30; HessVGH…, Urteil vom 30. Oktober 2009 - 6 B 2668/09 - juris Rn. 12, m.w.N.).
• OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Ablehnung von Beweisanträgen durch das VG i.R.d. Genehmigung für die Errichtung …

  Wenn - wie für den hier in Rede stehenden Anlagentyp Enercon E-82 E2 - nach Herstellerangaben eine Impulshaltigkeit KIN von 0 dB garantiert wird und auch anderweitig keine Erkenntnisse über eine generelle Impulshaltigkeit des betreffenden Typs vorliegen, besteht keine Notwendigkeit, in eine für eine solche Anlage erstellte Lärmprognose generell einen Impulszuschlag einzustellen (vgl. dazu auch: OVG Saarl., Beschl. v. 26.3.2013 - 3 A 222/12 -, juris).
• OVG Saarland, 24.09.2014 - 2 A 474/13

  Nachbaranfechtung einer immissionsrechtlichen Genehmigung für Windenergieanlagen; …

  Rn. 17 Die Streitwertfestsetzung findet ihre Grundlage in den §§ 63 Abs. 2, 52 Abs. 1, 47 GKG; sie steht in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Gerichts.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.5.2013 - 2 A 361/11 - und vom 26.3.2013 - 3 A 222/12 - jeweils bei juris).