Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Mecklenburg-Vorpommern

  § 3 AsylVfG 1992, § 4 Abs 1 Nr 3 AsylVfG 1992, § 42 Abs 1 VwGO
  Asylrecht: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines afghanischen Staatsangehörigen

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Lägen keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, sei ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich; lägen gefahrerhöhende persönliche Umstände vor, genüge auch ein geringeres Niveau willkürlicher Gewalt (BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 4.09 - juris).

  Dabei können für die Bemessung der Gefahrendichte die für die Feststellung einer Gruppenverfolgung im Bereich des Flüchtlingsrechts entwickelten Kriterien entsprechend herangezogen werden (BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 4.09 - sowie Beschl. v. 07.08.2008 - 10 B 39.08 - juris).

  Soweit ein Antragsteller keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände verwirklicht, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 4/09 -, juris Rn. 33 f.) Die Annahme einer erheblichen individuellen Gefahr setzt voraus, dass dem Betroffenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein Schaden an den Rechtsgütern Leib oder Leben droht.

  Rn. 55 3. Kann der Schutzsuchende keinen subsidiären Schutz erlangen, sind weiter hilfsweise die nationalen Abschiebungsverbote des § 60 Abs. 5 AufenthG und des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu prüfen (Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 27.4.2010 - 10 C 4/09 - BVerwGE 136, 360).

• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Auch der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften spricht in seiner Entscheidung vom 17. Februar 2009 vom "tatsächlichen Zielort" des Ausländers bei einer Rückkehr in den Herkunftsstaat (C-465/07 - juris, Rn. 40).

  Das Vorliegen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit der Person setzt nicht voraus, dass diese Person beweist, dass sie aufgrund von ihrer persönlichen Situation innewohnenden Umständen spezifisch betroffen ist (EuGH, Urt. v. 17.02.2009, Az: C-465/07 - juris).

  Allerdings kann der Grad willkürlicher Gewalt umso geringer sein, je mehr der Antragsteller zu belegen vermag, dass er aufgrund seiner persönlichen Situation von dem Konflikt spezifisch betroffen ist (Urt. v. 17.02.2009 - C-465/07 -, juris Erwägungsgrund 35 ff.).

• VG Augsburg, 05.12.2016 - Au 5 K 16.31757

  Inländische Fluchtalternative für junge und gesunde Männer in Afghanistan

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Bei einer derartigen Sachlage ist der Kläger darauf zu verweisen, Schutz vor Bedrohungen von dritter Seite durch Inanspruchnahme der afghanischen Polizei zu suchen (vgl. hierzu auch VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2016 - Au 5 K 16.31757 - juris Rn. 33).

  Rn. 56 a) Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG scheidet aus denselben Erwägungen wie zu § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG aus (…zum Verhältnis des subsidiären Schutzes zum nationalen Abschiebungsverbot Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 31.01.2013 - BVerwG 10 C 15.12 - Juris Rn. 36; s.a. VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2016 - Au 5 K 16.31757 - juris Rn. 44)).

  Die drohenden Gefahren müssen nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht sein, dass sich daraus bei objektiver Betrachtung für den Ausländer die begründete Furcht ableiten lässt, selbst in erheblicher Weise ein Opfer der extremen Gefahrenlage zu werden (…ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG in der Fassung von 2008, vgl. Urt. v. 29.06.2010 - BVerwG 10 C 10/09 - BVerwGE 137, 226, Juris Rn. 14 ff.;… Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urt. v. 07.04.2016 - 3 A 557/13.A - Juris Rn. 42; VG Augsburg - Urt. v. 05.12.2016 - Au 5 K 16.31757 - juris Rn. 47).

• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Ein Schadensrisiko von 1:800 bzw. 0,125 Prozent ist dabei weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - BVerwG 10 C 13.10 - Juris Rn. 20, 23).

  Ein Schadensrisiko von 1:800 bzw. 0,125 Prozent ist dabei weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (BVerwG, Urt. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 20, 23).

• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Besteht ein bewaffneter Konflikt mit der beschriebenen Gefahrendichte nicht landesweit, kommt eine individuelle Bedrohung allerdings in der Regel nur in Betracht, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Klägers erstreckt, in die er typischerweise zurückkehren wird (…vgl. BVerwG, Urt. v. 14.07.2009 - 10 C 9.08 - juris; bestätigt durch BVerwG, Urt. v. 31.01.2013 - 10 C 15.12 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).

  Rn. 56 a) Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG scheidet aus denselben Erwägungen wie zu § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG aus (zum Verhältnis des subsidiären Schutzes zum nationalen Abschiebungsverbot Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 31.01.2013 - BVerwG 10 C 15.12 - Juris Rn. 36;… s.a. VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2016 - Au 5 K 16.31757 - juris Rn. 44)).

• BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Besteht ein bewaffneter Konflikt mit der beschriebenen Gefahrendichte nicht landesweit, kommt eine individuelle Bedrohung allerdings in der Regel nur in Betracht, wenn der Konflikt sich auf die Herkunftsregion des Klägers erstreckt, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.07.2009 - 10 C 9.08 - juris;… bestätigt durch BVerwG, Urt. v. 31.01.2013 - 10 C 15.12 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).

  Bei einem regional begrenzten Konflikt außerhalb seiner Herkunftsregion muss der Ausländer stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass für ihn eine Rückkehr in seine Herkunftsregion ausscheidet und nur eine Rückkehr gerade in die Gefahrenzone in Betracht kommt (BVerwG, Urt. v. 14.07.2009 - 10 C 9.08 - juris, vgl. Art. 2 Buchst, e der Richtlinie).

• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Rn. 46 Der Begriff des internationalen wie auch des innerstaatlichen bewaffneten Konflikts ist unter Berücksichtigung der Bedeutung dieser Begriffe im humanitären Völkerrecht, insbesondere unter Heranziehung der in Art. 3 der Genfer Konventionen zum humanitären Völkerrecht 1949 und des zur Präzisierung erlassenen Zusatzprotokolls II von 1977 auszulegen (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 24.06 2008 - 10 C 43.07 - juris zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.).

  Ein solcher innerstaatlicher bewaffneter Konflikt kann überdies landesweit oder regional (z.B. in der Herkunftsregion des Klägers) bestehen, er muss sich mithin nicht auf das gesamte Staatsgebiet erstrecken (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.06.2008 - 10 C 43.07 - juris).

• VGH Hessen, 24.08.2010 - 3 A 2049/08

  Mitwirkungspflichten im Verfahren auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Sein Vortrag muss danach insgesamt geeignet sein, den Asylanspruch lückenlos zu tragen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.1983 - BVerwG 9 C 68.81 - juris; Hessischer VGH, Urt. v. 24.08.2010 - VGH 3 A 2049/08.A - juris).

  Sein Vortrag muss danach insgesamt geeignet sein, den Asylanspruch lückenlos zu tragen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.1983 - BVerwG 9 C 68.81 - juris; Hessischer VGH, Urt. v. 24.08.2010 - VGH 3 A 2049/08.A - juris).

• BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 68.81

  Vereinbarkeit der Zuständigkeitsreglung der Verwaltungsgerichte in Asylsachen mit …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Sein Vortrag muss danach insgesamt geeignet sein, den Asylanspruch lückenlos zu tragen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.1983 - BVerwG 9 C 68.81 - juris;… Hessischer VGH, Urt. v. 24.08.2010 - VGH 3 A 2049/08.A - juris).

  Sein Vortrag muss danach insgesamt geeignet sein, den Asylanspruch lückenlos zu tragen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.03.1983 - BVerwG 9 C 68.81 - juris;… Hessischer VGH, Urt. v. 24.08.2010 - VGH 3 A 2049/08.A - juris).

• BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …

  Auszug aus VG Greifswald, 01.02.2017 - 3 A 346/16

  Die drohenden Gefahren müssen nach Art, Ausmaß und Intensität von einem solchen Gewicht sein, dass sich daraus bei objektiver Betrachtung für den Ausländer die begründete Furcht ableiten lässt, selbst in erheblicher Weise ein Opfer der extremen Gefahrenlage zu werden (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG in der Fassung von 2008, vgl. Urt. v. 29.06.2010 - BVerwG 10 C 10/09 - BVerwGE 137, 226, Juris Rn. 14 ff.;… Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urt. v. 07.04.2016 - 3 A 557/13.A - Juris Rn. 42;… VG Augsburg - Urt. v. 05.12.2016 - Au 5 K 16.31757 - juris Rn. 47).
• OVG Sachsen, 07.04.2016 - 3 A 557/13

  Türkei; Asyl; Flüchtling; PKK; Sippenhaft; Wehrdienst; Gruppenverfolgung; legale …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 2998/11

  Bestehen einer von persönlichen gefahrerhöhenden Umständen unabhängigen besonders …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2015 - 13 A 1531/15

  Nachweis einer konkreten Lebensgefahr in der afghanischen Provinz Wardak im …
• BVerwG, 07.08.2008 - 10 B 39.08

  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts …
• VG Lüneburg, 21.11.2016 - 3 A 109/16

  Bewacher; bewaffneter Konflikt; Camp; Gruppenverfolgung; Khoshi; Koshi; Kushi; …
• VGH Bayern, 20.08.2015 - 13a ZB 15.30062

  Asylrecht Afghanistan; bewaffneter Konflikt; ernsthafte individuelle Bedrohung; …
• VG Gelsenkirchen, 20.08.2015 - 5a K 2487/14

  Unglaubhaftes Verfolgungsschickal widersprüchlicher Vortrag
• VG Bayreuth, 01.04.2015 - B 3 K 14.30510

  Afghanistan; keine Abschiebungshindernisse; Rückkehr für volljährigen, jungen und …
• EGMR, 07.10.2021 - 1631/16

  LYSAK v. POLAND
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.09.2014 - 13 A 1271/13

  Klärungsbedürftigkeit der Frage des Bestehens einer besonders exponierten …
• VG Würzburg, 05.02.2016 - W 1 K 15.30021

  Abschiebungsverbot wegen unzureichender Behandlungsmöglichkeiten der Erkrankung …
• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
• VG Potsdam, 11.03.2016 - 4 K 1242/15

  Afghanistan: Hindus sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt. Der …
• VG Oldenburg, 16.02.2016 - 3 A 6563/13

  Afghanistan: Kein Anspruch auf die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und …

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2017 - 13 A 2575/16

  Verschlechterung der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan; Gefährdung …

  Rn. 16 Vgl. zur fehlenden Verdichtung einer die Gewährung subsidiären Schutzes rechtfertigenden Gefahrenlage in bestimmten Provinzen Afghanistans und zur Möglichkeit, in bestimmten Regionen Afghanistans internen Schutz zu finden, zuletzt noch Bay. VGH, Beschluss vom 25. Januar 2017 - 13a ZB 16.30374 -, juris, Rn. 8 ff; VG Lüneburg, Urteil vom 6. Februar 2017 - 3 A 140/16 -, juris, Rn. 28 ff., insbesondere unter Heranziehung auch des von den Klägern angeführten Berichts der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 30. September 2016; VG Greifswald, Urteil vom 1. Februar 2017 - 3 A 346/16 -, juris, Rn. 47 ff.
• VG Greifswald, 06.12.2017 - 3 A 1424/16

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft einer Afghanin aufgrund häuslicher Gewalt

  Rn. 76 Zwar geht das Gericht auch angesichts der beschriebenen Lage davon aus, dass nicht jeder Rückkehrer aus Europa unmittelbar in eine extreme Gefahrenlage geraten wird (vgl. etwa VG Greifswald, Urt. v. 01.02.2017 - 3 A 346/16 As HGW -, juris Rn. 62).
• VG Aachen, 31.01.2018 - 7 K 3084/17

  Asyl; Afghanistan; Beweisanträge; Zahlen UNAMA

  Rn. 67 Vgl.              OVG NRW, Beschluss vom 15. Januar 2018 - 13 A 3297/17.A - , juris Rn. 16, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 13 A 3095/17.A -, juris Rn. 15 und Beschluss vom 28. August 2017 - 13 A 2020/17.A, juris Rn. 12; BayVGH, Beschlüsse vom 11. Dezember 2017 - 13a ZB 17.31374 -, juris Rn. 6 ff. und vom 28. März 2017 - 13a ZB 17.30212 -, juris Rn. 4 f.; OVG NRW, Urteil vom 3. März 2016 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 73 f. m.w.N.; VG München, Urteile vom 27. März 2017 - M 17 K 16.34865 -, juris Rn. 38 und vom 16. März 2017 - M 17 K 16.35014 -, juris Rn. 35 ff.; VG Augsburg, Beschluss vom 14. März 2017 - Au 5 E 17.31264 -, juris Rn. 32 ff. und Urteil vom 20. Januar 2017 - Au 5 K 16.31721 -, juris Rn. 42; VG Lüneburg, Urteil vom 6. Februar 2017 - 3 A 140/16 -, juris Rn. 29 ff.; VG Greifswald, Urteil vom 1. Februar 2017 - 3 A 346/16 As HGW -, juris Rn. 52; VG Ansbach, Urteil vom 13. Januar 2017 - AN 11 K 15.31065 -, juris Rn. 29.

• VG Greifswald, 24.07.2017 - 3 A 1661/16

  Zur asylrechtlich relevanten Situation in Afghanistan; Gefahr durch den ISK; …

  Nach Ansicht des Gerichtes ist daher weiterhin in der Regel davon auszugehen, dass es arbeitsfähigen Männern und hinreichenden Sprachkenntnissen im Falle einer Rückkehr aus Europa möglich ist, ihren Lebensunterhalt in ausreichendem Maße zu sichern, sodass sie keiner Extremgefahr ausgesetzt sind (vgl. auch VG Greifswald, Urt. v. 01.02.2017 - 3 A 346/16 As HGW -, juris Rn. 62;… VG Lüneburg, Urt. v. 06.02.2017 - 3 A 140/16 -, juris Rn. 60;… VGH München, Beschl. v.11.04.2017 - 13a ZB 17.30294 -, juris Rn. 5).
• VG Greifswald, 30.03.2017 - 3 A 1261/16

  Feststellung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbot; (keine) Wirkung für …

  Das erkennende Gericht teilt diese Auffassung jedenfalls insoweit, als dass sie sich auf volljährige arbeitsfähige Männer mit hinreichender Verwurzelung in der Mehrheitsbevölkerung und hinreichenden Sprachkenntnissen bezieht (vgl. auch VG Greifswald, Urt. v. 01.02.2017 - 3 A 346/16 As HGW -, juris 62 f.;… VG Greifswald, Urt. v. 02.12.2016 - 3 A 1400/16 As HGW -, juris 35).
• VG Greifswald, 22.06.2017 - 3 A 345/16

  Vermögen als Verfolgungsgrund; Entführung als unmenschliche oder erniedrigende …

  Der Kläger ist darauf zu verweisen, Schutz vor Bedrohungen von dritter Seite durch Inanspruchnahme der afghanischen Polizei zu suchen (vgl. auch VG Greifswald, Urt. v. 01.02.2017 - 3 A 346/16 As).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2017 - 13 A 2576/16

  Verschlechterung der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan; Gefährdung …

  Rn. 16 Vgl. zur fehlenden Verdichtung einer die Gewährung subsidiären Schutzes rechtfertigenden Gefahrenlage in bestimmten Provinzen Afghanistans und zur Möglichkeit, in bestimmten Regionen Afghanistans internen Schutz zu finden, zuletzt noch Bay. VGH, Beschluss vom 25. Januar 2017 - 13a ZB 16.30374 -, juris, Rn. 8 ff; VG Lüneburg, Urteil vom 6. Februar 2017 - 3 A 140/16 -, juris, Rn. 28 ff., insbesondere unter Heranziehung auch des vom Kläger angeführten Berichts der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 30. September 2016; VG Greifswald, Urteil vom 1. Februar 2017 - 3 A 346/16 -, juris, Rn. 47 ff.