Rechtsprechung
| BAG, 29.09.1975 - 3 AZR 484/75 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,1397) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BetrAVG § 26 § 32 S. 1; BGB § 242
Betriebliche Altersversorgung: Unverfallbarkeit von Versorgungsanwartschaften
Verfahrensgang
- LAG Düsseldorf, 19.06.1975 - 3 Sa 196/74
- BAG, 29.09.1975 - 3 AZR 484/75
- BVerfG, 16.06.1976 - 1 BvR 163/76
Wird zitiert von ... (3)
- LAG Hamm, 07.12.1999 - 6 Sa 1104/99
Ungekündigtes Arbeitsverhältnisses und Erwerb einer unverfallbaren Anwartschaft …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 25.11.1987 - II R 185/80
Zur Erfassung noch nicht fälliger Versicherungsansprüche aus einer …
Nach der damals maßgebenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) waren Versorgungsanwartschaften aber erst nach einer Betriebszugehörigkeit von 20 Jahren unverfallbar (vgl. Urteile vom 10. März 1972 3 AZR 278/71, Betriebs-Berater - BB - 1972, 1005, und vom 29. September 1975 3 AZR 484/75, Nachschlagewerk des Bundesarbeitsgerichts - Arbeitsrechtliche Praxis - A§ - § 242, Ruhegehalt- Unverfallbarkeit, Nr. 13). - BVerfG, 16.06.1976 - 1 BvR 163/76 Durch die Rechtsprechung zur Unverfallbarkeit von Versorgungsanwartschaften, wie sie in BAG 1975-09-29 3 AZR 484/75 = AP Nr. 13 zu § 242 BGB Ruhegehalt-Unverfallbarkeit angewendet worden ist, hat das BAG Verfassungsrecht nicht verletzt.
dejure.org
Übersicht BAG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.