Rechtsprechung
| BVerwG, 24.04.1997 - 3 B 116.96 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Beschwerde wegen wörtlicher Übereinstimmung der Begründung mit den Begründungen voheriger Beschwerden in demselben Verfahren
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 19.04.1996 - 8 UE 136/94
- BVerwG, 24.04.1997 - 3 B 116.96
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 11.10.1994 - 11 B 125.94
Begriff der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Verwaltungsvorschriften …
Auszug aus BVerwG, 24.04.1997 - 3 B 116.96
Auf die Gründe der betreffenden Beschlüsse (vgl. z.B. Beschluß vom 11. Oktober 1994 - BVerwG 11 B 125.94 -), die den Beteiligten bekannt sind, wird Bezug genommen (vgl. § 133 Abs. 5 Satz 2 VwGO).Auch die angefochtene Entscheidung gleicht früheren Entscheidungen des Berufungsgerichts, wenn man davon absieht, daß es in den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils vom 26. Mai 1994 - 8 UE 2465/93 -, das der Beschwerdeentscheidung des 11. Senats vom 11. Oktober 1994 - BVerwG 11 B 125.94 - zugrunde lag, um die Förderung der von dem Referenten J. G. durchgeführten Informationsveranstaltung vom 29. April bis 3. Mai 1991 in Erfurt ging, während im vorliegenden Fall die Förderung der von dem Referenten R. Sch. durchgeführten Informationsveranstaltung vom 3. bis zum 5. Juni 1991 in Suhl Streitgegenstand ist.
Der beschließende Senat schließt sich ausdrücklich und vollinhaltlich den Ausführungen des 11. Senats in seinem Beschluß vom 11. Oktober 1994 - BVerwG 11 B 125.94 - an.
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Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.1997 - 3 B 116/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bereitstellung gemeindeeigener Flächen; Vermessung; Grunderwerb
Verfahrensgang
- VG Köln, 04.12.1995 - 17 L 2282/95
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.1997 - 3 B 116/96
Wird zitiert von ... (3)
- VG Düsseldorf, 14.12.1999 - 17 K 4066/98
Rechtmäßigkeit der Erhebung einer erneuten Vorausleistung auf einen …
Rn. 68 BVerwG, Urteil vom 14. November 1975 - IV C 76.73 -, in: KStZ 1976, 210 (210); OVG NRW, Beschluß vom 28. April 1997 - 3 B 116/96 -, in: EStT NW 1997, 629 (629). - OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2007 - 3 A 464/07
Erhebung eines Erschließungsbeitrags für den Ausbau der Strasse; Gesonderte …
Rn. 10 Dieser Rechtsprechung hat sich der Senat in seinem Beschluss vom 28. April 1997 - 3 B 116/96 -, Juris = EStT NW 1997, 629, und seinem Urteil vom 27. September 2002 - 3 A 2259/99 -, Juris = OVG RSE § 132 BBauG/BauGB, Merkmalsregelung, angeschlossen. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2002 - 3 A 2259/99 Rn. 37 vgl. dazu auch Senatsbeschluss v. 28. April 1997 - 3 B 116/96 -,.
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