Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 30.04.2014 - 3 B 17/14 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
AufenthG § 5 Abs. 2 S. 2 1. Alt, § 28 Abs. 1 S. 3
Anspruch im Sinne von § 5 Abs 2 S 2 1. Alt und § 28 Abs 1 S 3 AufenthG, Zumutbarkeit der Nachholung des Visumverfahrens - Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § 28 Abs. 1 S. 3, AufenthG § 5 Abs. 2 S. 2 2. Alt.
Sicherung des Lebensunterhalts, eheliche Lebensgemeinschaft, Visumsverfahren, Nachholung des Visumsverfahrens, Deutschkenntnisse, deutscher Ehegatte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 21.01.2014 - 3 L 1175/13
- OVG Sachsen, 30.04.2014 - 3 B 17/14
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 16.02.2012 - 1 B 22.11
Ausnahme von der Titelerteilungssperre nach bestandskräftiger Ablehnung eines …
Auszug aus OVG Sachsen, 30.04.2014 - 3 B 17/14
Ob unter § 5 Abs. 2 Satz 2 1. Alt. AufenthG auch ein solcher Regelanspruch fällt, ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung bislang noch nicht geklärt (zuletzt offengelassen von BVerwG, Beschl. v. 16. Februar 2012 - 1 B 22.11 -, juris Rn. 4 m. w. N.).
- VGH Bayern, 27.11.2018 - 19 CE 17.550
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis und eines Aufenthaltsrechts nach ARB 1/80
Vielmehr ist in einem solchen Fall ausnahmsweise auch im Rahmen des § 123 VwGO eine gerichtliche Interessenabwägung vorzunehmen (…vgl. BayVGH, B.v. 22.7.2014 - 10 CS 14.1534 - juris Rn. 9; Sächs.OVG, B.v. 30.4.2014 - 3 B 17/14 - juris Rn. 7 ff.). - OVG Sachsen-Anhalt, 07.07.2014 - 2 M 23/14
Kein visumsfreier Ehegattennachzug bei falschen Angaben für ein polnisches …
Ob hierunter auch der Regelerteilungsanspruch gemäß § 28 Abs. 1 Satz 3 AufenthG fällt, ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung bislang noch nicht geklärt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.04.2014 - 3 B 17/14 -, Juris RdNr. 8). - VGH Bayern, 28.05.2015 - 10 CE 14.2123
Einreise mit Schengen-Visum; Eheschließung im Bundesgebiet; keine Fiktion bei …
Vielmehr ist in diesem Fall ausnahmsweise auch im Rahmen des § 123 VwGO eine Interessenabwägung vorzunehmen (…vgl. BayVGH, B.v. 22.7.2014 - 10 CS 14.1534 u.a. - juris Rn. 9; SächsVGH, B.v. 30.4.2014 - 3 B 17/14 - juris Rn. 7 ff.), die hier zu Lasten des Antragstellers ausfällt. - VGH Bayern, 22.07.2014 - 10 CS 14.1534
Schengen-Visum; Einreise zum Daueraufenthalt; Absehen von der Einreise mit dem …
Vielmehr ist in diesem Fall ausnahmsweise auch im Rahmen des § 123 VwGO eine Interessenabwägung vorzunehmen (vgl. Sächs.OVG, B.v. 30.4.2014 - 3 B 17/14 - juris Rn. 7 ff.), die hier zu Lasten der Antragstellerinnen ausfällt.
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