Rechtsprechung
| VG Greifswald, 25.10.2017 - 3 B 2099/17 As HGW |
Volltextveröffentlichungen (3)
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Kurzfassungen/Presse
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- VG Arnsberg, 30.11.2016 - 5 L 1803/16
Anforderungen an die gesetzliche Vermutung des Nichtbetreibens eines …
Auszug aus VG Greifswald, 25.10.2017 - 3 B 2099/17
Die Norm kann, da ihr eine Hinweis- und Warnfunktion zukommt, nach ihrem Sinn und Zweck nur dahin verstanden werden, dass die von ihr erwähnten Rechtsfolgen im Falle des fehlerhaften oder unterbliebenen Hinweises nicht eintreten (vgl. m.w.N. VG Arnsberg, Beschl. v. 30.11.2016 - 5 L 1803/16.A -, juris Rn. 16). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.03.2017 - 1 LZ 92/17
Hinweise in deutscher Sprache bei anwaltlich vertretenem Ausländer
Auszug aus VG Greifswald, 25.10.2017 - 3 B 2099/17
Ist dies der Fall, kann die Ladung zur Anhörung mit dem Hinweis nach § 33 Abs. 4 AsylG dem Bevollmächtigten bekanntgegeben werden, ohne dass es einer Übersetzung des Hinweises in eine Sprache bedarf, deren Kenntnis bei dem Asylantragsteller vernünftigerweise vorausgesetzt werden kann (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 27.03.2017 - 1 LZ 92/17 -, juris Rn. 14 ). - VG Greifswald, 11.10.2017 - 6 B 1820/17
Asylrecht: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung bzgl einer …
Auszug aus VG Greifswald, 25.10.2017 - 3 B 2099/17
Dies gilt auch dann, wenn man es für erforderlich hält, dass der Asylantragsteller den Erhalt des Hinweises ausdrücklich bestätigen muss, da nur dies hinreichende Sicherheit biete, dass er tatsächlich über die Folgen seines Nichterscheinens belehrt worden ist (vgl. VG Greifswald, Beschl. v. 11.10.2017 - 6 B 1820/17 As HGW -, juris Rn. 10).
- VG Freiburg, 11.01.2018 - A 4 K 8989/17
Erteilung des Hinweises nach AsylVfG 1992 § 33 Abs 1 bis Abs 3 bei anwaltlich …
Insoweit bedarf es hier keiner Entscheidung, ob auch in Fällen, in denen die Belehrung an einen Bevollmächtigten der Asylantragsteller erfolgt, von diesem oder den Antragstellern eine Empfangsbestätigung im Sinne des § 33 Abs. 4 AsylG zu verlangen ist (so etwa VG Cottbus, Beschluss vom 10.05.2017 - 1 L 583/16.A -, juris; VG Arnsberg, Beschluss vom 16.02.2017 - 2 L 134/17.A -, juris), oder ob es im Falle der Bevollmächtigung ausreicht, dass sich aus den Akten ergibt, dass das Schreiben dem Bevollmächtigten im Sinne des § 8 VwZG tatsächlich zugegangen ist (so etwa VG Düsseldorf, Beschluss vom 15.02.2017 - 2 L 12/17.A -, juris; VG Greifswald, Beschluss vom 25.10.2017 - 3 B 2099/17 As HGW -, juris).Zweifelhaft dürfte daher bereits sein, ob allein der Umstand, dass der Bevollmächtigte sich im weiteren Verfahren gegenüber dem Bundesamt auf das die Belehrung enthaltene Schreiben bezieht, die in § 33 Abs. 4 AsylG vorgesehene Empfangsbestätigung ersetzt (so VG Greifswald, Beschluss vom 25.10.2017 - 3 B 2099/17 As HGW -, juris), da es insoweit jedenfalls am Nachweis des Zugangszeitpunkts fehlt.
- VG Schwerin, 20.02.2018 - 15 B 2/18
Rechtsschutzbedürfnis für auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes trotz …
Rn. 12 Vgl. näher VG Greifswald, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 3 B 2099/17 As HGW - juris Rn. 8.Rn. 14 Vgl. näher Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27. März 2017 - 1 LZ 92/17 -, juris LS 1 und 2 sowie Rn. 8 und 14; VG Greifswald, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 3 B 2099/17 As HGW - juris LS 1 und Rn. 7.
- VG Minden, 19.12.2017 - 10 L 1777/17
Belehrung Einstellung des Verfahrens Hinweis Rechtsanwalt, Vertretung durch …
Rn. 53 A.A. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27. März 2017 - 1 LZ 92/17 -, juris Rn. 14; VG Regensburg, Beschluss vom 4. Januar 2017 - RO 9 S 16.33357 -, juris Rn. 22; VG Greifswald, Beschluss vom 25. Oktober 2017 - 3 B 2099/17 As HGW -, juris Rn. 7; VG Lüneburg, Beschluss vom 30. Oktober 2017 - 6 B 118/17 -, juris Rn. 13. - VG Magdeburg, 10.03.2020 - 9 A 80/19
Einstellung des Asylverfahrens - Anforderungen an eine "Empfangsbestätigung" im …
Es reicht jedoch aus, dass der tatsächliche Erhalt der Hinweise durch den Prozessbevollmächtigten nachweisbar ist (so auch VG Greifswald, B. v. 25.10.2017 - 3 B 2099/17 As HGW -, juris). - VG Bayreuth, 01.02.2018 - B 7 K 17.33398
Asyl, Äthiopien: Erfolgloser Asylantrag nach Verfahrenseinstellung nach …
Mehr als eine Bestätigung dafür zu liefern, dass der Asylantragsteller den Hinweis empfangen hat, kann die Empfangsbestätigung - wie bereits ihre Bezeichnung zeigt - nicht leisten (VG Greifswald, B.v. 25.10.2017 - 3 B 2099/17 As HGW - juris).
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