Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 05.12.2012 - 3 B 258/12 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Atypischer Fall; Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; Regelfall; Ausweisungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Qualifizierung eines Sachverhaltes als erstmalige Erteilung eines Aufenthaltstitels oder als eine Verlängerung eines solchen i.R.d. Prüfung eines Regelfalles nach § 5 Abs. 1 AufenthG; Notwendige Berücksichtigung des besonderen Gewichts der persönlichen Belange und ...
Verfahrensgang
- VG Dresden, 15.06.2012 - 3 L 236/12
- OVG Sachsen, 05.12.2012 - 3 B 258/12
Papierfundstellen
- DÖV 2013, 283
- DÖV 2013, 398
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 29.07.1993 - 1 C 25.93
Ausländer - Aufenthaltserlaubnis - Rückschaffungsverbot - Rückbeförderungsverbot …
Auszug aus OVG Sachsen, 05.12.2012 - 3 B 258/12
Rn. 9 In tatsächlicher Hinsicht liegt ein Ausnahmefall vor, wenn ein atypischer Sachverhalt gegeben ist, der sich von der Menge gleichgelagerter Fälle durch besondere Umstände unterscheidet, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht des der Regelerteilungsvoraussetzung zugrunde liegenden öffentlichen Interesses beseitigen (BVerwG, Urt. v. 23. Juli 1993, BVerwGE 94, 35 [43 f.];… Urt. v. 27. August 1996, BVerwGE 102, 12 [17]). - BVerwG, 27.08.1996 - 1 C 8.94
Klagerecht für Ehefrau eines türkischen Staatsangehörigen
Auszug aus OVG Sachsen, 05.12.2012 - 3 B 258/12
Rn. 9 In tatsächlicher Hinsicht liegt ein Ausnahmefall vor, wenn ein atypischer Sachverhalt gegeben ist, der sich von der Menge gleichgelagerter Fälle durch besondere Umstände unterscheidet, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht des der Regelerteilungsvoraussetzung zugrunde liegenden öffentlichen Interesses beseitigen (…BVerwG, Urt. v. 23. Juli 1993, BVerwGE 94, 35 [43 f.]; Urt. v. 27. August 1996, BVerwGE 102, 12 [17]). - VGH Bayern, 02.11.2010 - 19 B 10.1941
Versagung der Verlängerung eines Aufenthaltstitels; Anforderungen an die …
Auszug aus OVG Sachsen, 05.12.2012 - 3 B 258/12
Im Rahmen der gebotenen Abwägung ist zu berücksichtigen, dass die persönlichen Belange und Bindungen des Betroffenen bei der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis stärker ins Gewicht fallen müssen als bei ihrer erstmaligen Erteilung (BayVGH, Beschl. v. 2. November 2010 - 19 B 10.1941 - juris). - VGH Bayern, 03.01.2007 - 24 CS 06.2634
Auszug aus OVG Sachsen, 05.12.2012 - 3 B 258/12
Es ist somit nicht erforderlich, dass der Ausländer ermessensfehlerfrei ausgewiesen werden könnte (BayVGH, Beschl. v. 3. Januar 2007 - 24 CS 06.2634 -, juris).
- VG Schleswig, 22.06.2022 - 11 B 13/22
Eilrechtsschutz bei Ablehnung einer Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis und …
Zu der langjährigen Dauer des Aufenthalts müssen also noch besondere Umstände hinzutreten (vgl. OVG Bautzen, Beschluss vom 05.12.2012 - 3 B 258/12 -, juris, Rn. 9; VGH München…, Beschluss vom 04.12.2013 - 10 CS 13.1449 -, juris, Rn. 22). - VGH Bayern, 24.04.2014 - 10 ZB 14.524
Sicherung des Lebensunterhalts; unverschuldeter Sozialhilfebezug; Ausnahmefall; …
Zu der langjährigen Dauer des Aufenthalts müssen also noch besondere Umstände hinzutreten (SächsOVG, B.v. 5.12.2012 - 3 B 258/12 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 4.12.2013 - 10 CS 13.1449 - juris Rn. 22). - VG Bayreuth, 09.10.2012 - B 1 K 11.799
Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; Straftaten wegen Drogenabhängigkeit; …
Deshalb ist ihre konkrete Situation in den Blick zu nehmen und im Rahmen einer Güter- und Interessenabwägung zu prüfen, ob ihr die Beendigung des Aufenthalts zumutbar ist (…vgl. BayVGH, B.v. 2.11.2010 - 19 B 10.1941 - InfAuslR 2011, 152/153 f. Rn. 19 f.; SächsOVG, B.v. 5.12.2012 - 3 B 258/12).
- VG Ansbach, 06.03.2025 - AN 11 S 24.2717
Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach Tod des Ehegatten, Sicherung des …
Hierfür wäre vielmehr weiter erforderlich, dass sich der Ausländer die ihm durch einen langen Aufenthalt gegebene Gelegenheit auch genutzt hat, sich wirtschaftlich und sozial so zu integrieren, dass eine Verfestigung seiner Lebensverhältnisse im Bundesgebiet eingetreten ist und ihn eine Beendigung des Aufenthalts besonders hart treffen würde; zu der langjährigen Dauer des Aufenthalts müssen also noch besondere, vom Gesetzgeber nicht berücksichtigte Umstände hinzutreten (…vgl. Hailbronner in Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: 1.3.2024, § 31 AufenthG Rn. 55; SächsOVG, B.v. 5.12.2012 - 3 B 258/12 - juris Rn. 9). - VG München, 11.02.2014 - M 12 S 13.5512
Eilantrag (abgelehnt); Prozesskostenhilfe (abgelehnt); Aufenthaltserlaubnis; …
Dabei ist bei der Prüfung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen, dass die persönlichen Belange und Bindungen des Betroffenen stärker ins Gewicht fallen als bei der erstmaligen Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (BayVGH, B. v. 2.11.2010, 19 B 10.1941; OVG Sachsen, B. v. 5.12.2012, 3 B 258/12). - VG München, 11.02.2014 - M 12 K 13.5511
Eilantrag (abgelehnt); Prozesskostenhilfe (abgelehnt); Aufenthaltserlaubnis; …
Dabei ist bei der Prüfung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen, dass die persönlichen Belange und Bindungen des Betroffenen stärker ins Gewicht fallen als bei der erstmaligen Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis (BayVGH, B. v. 2.11.2010, 19 B 10.1941; OVG Sachsen, B. v. 5.12.2012, 3 B 258/12).
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