Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AufenthG § 25 Abs. 5, AufenthG § 60a Abs. 2 Satz 1
  Stiefkind, Familie, Trennung; Verlust, Arbeitsplatz, Betreuung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Dresden, 17.01.2017 - 3 L 1043/16
• OVG Sachsen, 06.06.2017 - 3 B 31/17

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Dresden, 17.01.2017 - 3 L 1043/16

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.06.2017 - 3 B 31/17

  beglaubigte Abschrift Az.: 3 B 31/17 3 L 1043/16.

  Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 17. Januar 2017 - 3 L 1043/16 - wird zurückgewiesen, soweit hierin der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt worden ist.

• VGH Baden-Württemberg, 29.03.2001 - 13 S 2643/00

  Duldung - familiäre Lebensgemeinschaft mit minderjährigem Stiefkind

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.06.2017 - 3 B 31/17

  Rn. 10 Dabei kann hier offen bleiben, ob auch die sozial-familiäre Beziehung zu einem Stiefkind wegen des zwischenzeitlich veränderten Leitbilds der Familie unter den Schutz des Art. 6 GG fällt (bejahend VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 29. März 2001 - 13 S 2643/00 -, juris Rn. 8 m. w. N.; so auch Nr. 36.2.1.2 Satz 2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 36 AufenthG).
• OVG Sachsen, 24.02.2017 - 3 B 259/16

  Familiäre Lebensgemeinschaft; Herkunftsland, gemeinsame Rückkehr, Integration, …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.06.2017 - 3 B 31/17

  Rn. 9 Art. 6 GG gewährt unmittelbar keinen Anspruch auf Aufenthalt, enthält jedoch die wertentscheidende Grundsatznorm, nach der der Staat die Familie zu fördern und zu schützen hat, und verpflichtet die Ausländerbehörde, bei der Entscheidung über aufenthaltsbeendende Maßnahmen die familiären Beziehungen des den weiteren Aufenthalt begehrenden Ausländers zu Personen, die sich berechtigterweise im Bundesgebiet aufhalten, pflichtgemäß, d. h. entsprechend dem Gewicht dieser Bindungen, in ihren Erwägungen zur Geltung zu bringen (SächsOVG, Beschl. v. 24. Februar 2017 - 3 B 259/16 -, zur Veröfftl. bei juris vorgesehen; st. Rspr.).
• OVG Sachsen, 21.11.2016 - 3 B 254/16

  Schengen Visum, Fiktionswirkung, Duldung, erforderliches Visum, öffentliches …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.06.2017 - 3 B 31/17

  Rn. 15 (b) Die Erschwernisse, die die Ehefrau des Antragstellers durch die zeitweise Trennung zu gewärtigen hat, sind schließlich nicht von einem solchen Gewicht, dass sie die Bedeutung eines rechtlichen Ausreisehindernisses erlangen könnten (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 21. November 2016 - 3 B 254/16 -, n. v., Rn. 7;… Hailbronner, Kommentar zum Ausländerrecht, Loseblattsammlung Stand: Dezember 2016, § 60a Rn. 39 m. w. N.).

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Sachsen, 22.07.2024 - 3 B 111/24

  Beschwerde; einstweilige Anordnung; Aussetzung der Abschiebung; abgelehnter …

  Damit sind keine Folgen für seine Ehefrau durch eine zeitweise Trennung ersichtlich und schon gar nicht glaubhaft gemacht worden, die von solchem Gewicht sind, dass sie die Bedeutung eines rechtlichen Ausreisehindernisses erlangen könnten (…vgl. dazu SächsOVG, Beschl. v. 17. Januar 2018 - 3 A 293/17 -, juris Rn. 13 zu einer psychisch erkrankten Ehefrau; Beschl. v. 6. Juni 2017 - 3 B 31/17 -, juris Rn. 16 zum drohenden Verlust des Arbeitsplatzes der Ehefrau und erforderlicher Kinderbetreuung).
• OVG Sachsen, 16.03.2021 - 3 B 93/21

  Ein bis zu 12 Monate dauerndes Visumverfahren begründet bei Ehegatten kein …

  Rn. 23 2.1 Die dargelegten Folgen für die Ehefrau des Antragstellers durch eine zeitweise Trennung sind, soweit sie überhaupt glaubhaft gemacht wurden, nicht von solchem Gewicht, dass sie die Bedeutung eines rechtlichen Ausreisehindernisses erlangen könnten (…vgl. dazu SächsOVG, Beschl. v. 17. Januar 2018 - 3 A 293/17 -, juris Rn. 13 zu einer psychisch erkrankten Ehefrau; Beschl. v. 6. Juni 2017 - 3 B 31/17 -, juris Rn. 16 zum drohenden Verlust des Arbeitsplatzes der Ehefrau und erforderlicher Kinderbetreuung).
• OVG Sachsen, 05.01.2024 - 3 A 424/23

  Zeitweise Trennung der Ehegatten; erforderliches Visum; Ehegattennachzug; …

  Für diese Annahme bietet auch das Zulassungsvorbringen keinerlei Anhaltspunkte (…vgl. dazu SächsOVG, Beschl. v. 17. Januar 2018 - 3 A 293/17 -, juris Rn. 13 zu einer psychisch erkrankten Ehefrau; Beschl. v. 6. Juni 2017 - 3 B 31/17 -, juris Rn. 16 zum drohenden Verlust des Arbeitsplatzes der Ehefrau und erforderlicher Kinderbetreuung).

• OVG Sachsen, 17.01.2018 - 3 A 293/17

  Aufenthaltserlaubnis; Ehe; Identitätstäuschung; abgelehnter Asylbewerber; …

  Rn. 13 Die geltend gemachten Beschwernisse, die die Ehefrau des Klägers durch die zeitwiese Trennung befürchtet, sind nicht von solchem Gewicht, dass sie die Bedeutung eines rechtlichen Ausreisehindernisses erlangen könnten (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 6. Juni 2017 - 3 B 31/17 -, juris Rn. 15 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 25.10.2023 - 3 B 112/23

  Duldung; Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis; Ehe mit deutscher Staatsangehörigen; …

  Damit sind - auch anderweitig - keine Folgen für die Ehefrau des Antragstellers durch eine zeitweise Trennung ersichtlich und schon gar nicht glaubhaft gemacht worden, die von solchem Gewicht sind, dass sie die Bedeutung eines rechtlichen Ausreisehindernisses erlangen könnten (…vgl. dazu SächsOVG, Beschl. v. 17. Januar 2018 - 3 A 293/17 -, juris Rn. 13 zu einer psychisch erkrankten Ehefrau; Beschl. v. 6. Juni 2017 - 3 B 31/17 -, juris Rn. 16 zum drohenden Verlust des Arbeitsplatzes der Ehefrau und erforderlicher Kinderbetreuung).
• OVG Sachsen, 17.01.2024 - 3 B 228/23

  Abschiebung; Aufenthaltsbeendigung; Wohnsitzauflagen; örtlicher …

  Damit sind keine Folgen für seine Ehefrau durch eine zeitweise Trennung ersichtlich und schon gar nicht glaubhaft gemacht worden, die von solchem Gewicht sind, dass sie die Bedeutung eines rechtlichen Ausreisehindernisses erlangen könnten (…vgl. dazu SächsOVG, Beschl. v. 17. Januar 2018 - 3 A 293/17 -, juris Rn. 13 zu einer psychisch erkrankten Ehefrau; Beschl. v. 6. Juni 2017 - 3 B 31/17 -, juris Rn. 16 zum drohenden Verlust des Arbeitsplatzes der Ehefrau und erforderlicher Kinderbetreuung).