Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 09.10.2015 - 3 D 62/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
StVG; § 43 FeV; § 11 Abs. 1 Satz 2 FeV; § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV; § 170 Abs. 2 StPO; § 315c Abs. 1 StGB
Anlage 4 zu den §§ 11, 13, 14 FeV; aktueller Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse; verkehrsmedizinisches Erfahrungswissen; Einstellung des Ermittlungsverfahrens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 10.08.2015 - 2 K 1097/15
- OVG Sachsen, 09.10.2015 - 3 D 62/15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 32.12
Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.10.2015 - 3 D 62/15
Auch beruht die vom Verwaltungsgericht zutreffend herangezogene Anlage 4 maßgeblich auf den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung des Gemeinsamen Beirats für Verkehrsmedizin bei dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und beim Bundesministerium für Gesundheit, denen ein entsprechendes verkehrsmedizinisches Erfahrungswissen zu Grunde liegt und die den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis auf dem Gebiet wiedergeben (BVerwG, Urt. v. 14. November 2013 - 3 C 32.12 -, juris Rn. 19 m. w. N.). - BVerfG, 14.10.2003 - 1 BvR 901/03
Effektiver Rechtschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen der …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.10.2015 - 3 D 62/15
Insbesondere darf das Bewilligungsverfahren nicht dazu benutzt werden, die Klärung streitiger Rechts- oder Tatsachenfragen im Hauptsacheverfahren zu verhindern (vgl. BVerfG, Beschl. v. 14. Oktober 2003, NVwZ 2004, 334 m. w. N.). - OVG Sachsen, 03.06.2014 - 3 B 67/14
Einnahme von Drogen gemäß Anl 4 zu FeV ohne Teilnahme am Straßenverkehr, …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.10.2015 - 3 D 62/15
Er ist daher ungeeignet (SächsOVG, Beschl. v. 3. Juni 2014 - 3 B 67/14 -, juris Rn. 8 f. m. w. N.).
- OVG Sachsen, 26.07.2023 - 6 A 1/21
Zulassung der Berufung; Entziehung der Fahrerlaubnis; Methamphetamin; …
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat wiederholt festgestellt, dass bei der vielfachen Überschreitung des analytischen Grenzwerts von 25 ng/ml bei Methamphetamin von einer mutmaßlichen Drogengewöhnung gesprochen werden kann (…Beschl. v. 31. August 2016 - 3 D 49/16 -, juris Rn. 8; v. 9. Oktober 2015 - 3 D 62/15 -, juris Rn. 7;… v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, juris Rn. 12). - OVG Sachsen, 31.08.2016 - 3 D 49/16
Prozesskostenhilfe, maßgeblicher Zeitpunkt, Entziehung der Fahrerlaubnis, …
Der Senat hat wiederholt festgestellt, dass bei der vielfachen Überschreitung des analytischen Grenzwerts von 25 ng/ml bei Methamphetamin von einer mutmaßlichen Drogengewöhnung gesprochen werden kann (Beschl. v. 9. Oktober 2015 - 3 D 62/15 -, juris Rn. 7 m. w. N.).
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