Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Klassenübergreifende Unterrichtung der zweiten Fremdsprache, Organisationsrecht der Schule

• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auswahlverfahren; Klassenverbände; Kriterien, sachgerechte; Maßnahme, organisationsrechtliche; Neubildung : Klassenverbände; Organisationsrecht; Unterricht, klassenbezogener; Unterricht, klassenübergreifender; Willkür; Zum Organisationsrecht der Schule; Auflösung von ...

• rechtsportal.de

  VwGO § 146 Abs. 4 S. 1
  Rechtmäßigkeit einer Auflösung von Klassenverbänden der Jahrgangsstufe 7 zwecks Unterrichtung einer zweiten Fremdsprache im Klassenverband

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit einer Auflösung von Klassenverbänden der Jahrgangsstufe 7 zwecks Unterrichtung einer zweiten Fremdsprache im Klassenverband

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• OVG Sachsen-Anhalt, 05.01.2007 - 1 M 1/07

  Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 15.08.2016 - 3 M 157/16

  Überwiegende Aussichten in der Hauptsache bestehen hingegen nur dann, wenn der geltend gemachte Anspruch mit größter Wahrscheinlichkeit begründet ist und aller Voraussicht nach auch im Hauptsacheverfahren bestätigt werden wird (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 5. Januar 2007 - 1 M 1/07 -, juris [m. w. N.]).
• OVG Sachsen-Anhalt, 20.11.2007 - 3 M 241/07

  Ausbildungsgang; Beschulung; Bildungsangebot; Elternrecht; Fremdsprachen; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 15.08.2016 - 3 M 157/16

  Dass unter Verweis auf die - im Übrigen in einem gänzlich anderen sachlichen wie rechtlichen Zusammenhang ergangene - Rechtsprechung des Senates die "Neigungen und Fähigkeiten" über das Wahlrecht geschützt würden (vgl. Beschluss vom 20. November 2007 - 3 M 241/07-, juris), ändert hieran nichts.
• OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 2 LA 92/15

  Abwägung; Abwägungsgebot; Auflösung; Förderschule; Schließung; Schule; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 15.08.2016 - 3 M 157/16

  Das in Art. 7 Abs. 1 GG statuierte staatliche Bildungs- und Erziehungsrecht setzt organisatorische Handlungsbefugnisse voraus (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14. August 2015 - 2 LA 92/15 -, juris), die nach § 24 Abs. 1 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. Februar 2013 (GVBl. LSA S. 68), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom 25. Februar 2016 (GVBl. LSA S. 89, 94) - SchulG LSA - den Schulen übertragen sind, die im Rahmen der staatlichen Verantwortung und der Rechts- und Verwaltungsvorschriften selbstständig in der Planung und Durchführung des Unterrichts, der Festlegung pädagogischer Konzepte und Grundsätze im Rahmen dieses Gesetzes, der Erziehung und der Verwaltung sind (Satz 1).

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• VG Weimar, 19.11.2024 - 2 E 1745/24

  Anspruch eines Schülers auf die Aufrechterhaltung einer bestimmten 2. …

  Eine solche organisatorische (Neu-)Gliederung unterfällt jedoch grundsätzlich dem der elterlichen Bestimmung entzogenen staatlichen Gestaltungsbereich (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. August 2016 - 3 M 157/16 -, Rn. 12, juris).

  Rn. 29 An einer unmittelbaren Rechtswirkung fehlt es aber auch deshalb, weil bereits das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Bildung der Antragstellerin ohnehin keinen Anspruch auf die Erteilung von Unterricht in einer bestimmten Sprache vermittelt (OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. August 2016 - 3 M 157/16 -, Rn. 13, juris).

  Hingegen ist dies etwa für rein schulinterne Maßnahmen wie Auflösung einer Parallelklasse, die Zuweisung einzelner Schüler zu einer bestimmten Klasse oder deren Umsetzung innerhalb der Klasse zu verneinen (Beendigung eines Schulversuchs: BVerwG…, Beschluss vom 17. Dezember 1975 - VII B 51.75 -, Rn. 3, juris;… Füssel, in: Avenarius, a. a. O., S. 563, Ziff. 26.211 m. w. N.; Zuweisung von Schülern zu bestimmten Klassen: OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. August 2016 - 3 M 157/16 -, Rn. 12, juris; Einstellung des Schulbetriebs: VG München…, Urteil vom 24. April 2007 - M 3 K 06.3586 -, juris Rn. 16).

  Ebenso ist die Zuweisung der Antragstellerin zu einer anderen Fremdsprache und zu einer bestimmten Lerngruppe für den Unterricht der 2. Fremdsprache eine Maßnahme der Schulorganisation ohne Verwaltungsaktqualität (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. August 2016 - 3 M 157/16 -, Rn. 12, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof…, Beschluss vom 7. Dezember 1992 - 7 CE 92.3287 -, Rn. 12, juris).

• OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2022 - 3 S 1.22

  Umsetzung eines Schülers aus einer Spezialklasse mit leistungssportlicher …

  Damit greift die streitige Entscheidung in die individuelle Rechtsstellung des Schülers ein und überschreitet den Bereich der reinen internen Schulorganisation, wie sie etwa die Aufteilung von Schülern auf Klassen nach der Aufnahme in die Schule oder der Auflösung einer Klasse darstellt (vgl. hierzu VGH München…, Beschluss vom 10. September 2013 - 7 CS 13.1880 - juris Rn. 18; OVG Hamburg…, Beschluss vom 27. Juli 2004 - 1 Bs 306/04 - juris Rn. 4; OVG Magdeburg, Beschluss vom 15. August 2016 - 3 M 157/16 - juris Rn. 12; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 30. Oktober 2017 - 2 ME 1265/17 - juris Rn. 5).