Rechtsprechung: 3 Qs 160/06

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LG Kassel, 21.09.2006 - 3 Qs 160/06

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LG Kassel, 21.09.2006 - 3 Qs 160/06 (https://dejure.org/2006,57335)

LG Kassel, Entscheidung vom 21.09.2006 - 3 Qs 160/06 (https://dejure.org/2006,57335)

LG Kassel, Entscheidung vom 21. September 2006 - 3 Qs 160/06 (https://dejure.org/2006,57335)

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LG Dresden, 29.12.2006 - 3 Qs 155/06, 3 Qs 160/06

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LG Dresden, 29.12.2006 - 3 Qs 155/06, 3 Qs 160/06 (https://dejure.org/2006,59082)

LG Dresden, Entscheidung vom 29.12.2006 - 3 Qs 155/06, 3 Qs 160/06 (https://dejure.org/2006,59082)

LG Dresden, Entscheidung vom 29. Dezember 2006 - 3 Qs 155/06, 3 Qs 160/06 (https://dejure.org/2006,59082)

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Wird zitiert von ... (5)

KG, 19.07.2016 - 4 Ws 104/16
Strafverfahren: Verhältnismäßigkeit des Erlasses eines Sitzungshaftbefehls bei …
Von entsprechenden Darlegungen kann nur abgesehen werden, wenn die Nachrangigkeit des Freiheitsanspruchs offen zutage liegt und sich daher von selbst versteht (…vgl. Sächs. VerfGH aaO, juris-Rz. 12; s. auch LG Dresden, Beschluss vom 29. Dezember 2006 - 3 Qs 155/06 - [juris] mwN).
KG, 22.07.2019 - 4 Ws 69/19
Erlass eines Sitzungshaftbefehls: Verhältnismäßigkeit des Zwangsmittels
Von entsprechenden Darlegungen kann nur abgesehen werden, wenn die Nachrangigkeit des Freiheitsanspruchs offen zutage liegt und sich daher von selbst versteht (…vgl. Sächs. VerfGH aaO, juris-Rz. 12; s. auch LG Dresden, Beschluss vom 29. Dezember 2006 - 3 Qs 155/06 - [juris] mwN; vgl. zum Ganzen Senat OLGSt StPO § 230 Nr. 7).
OLG Schleswig, 20.08.2007 - 2 Ws 343/07
Voraussetzungen eines Sicherungshaftbefehls bei unentschuldigtem Ausbleiben des …
Hiernach verbleibende Zweifel an der genügenden Entschuldigung dürfen nicht zu Lasten des Angeklagten gehen (vgl. OLG Frankfurt, NJW 1988, 2965; OLG Köln, NJW 1993, 1345 f.; KG vom 24. November 1999, Az. 4 Ws 264/99 - juris Datenbank; LG Dresden vom 29. Dezember 2006, 3 Qs 155/06, 3 Qs 160/06 - juris Datenbank;… Meyer-Goßner, aaO, § 329 StPO, Rdnr. 22).
LG Braunschweig, 11.12.2017 - 8 Qs 197/17
Mündliche Anhörung; Verhandlungsfähigkeit; Aufklärungspflicht
Rn. 32 Dieser Grundsatz, der auch in anderen Bereichen ausdrücklich anerkannt ist (vgl. für § 74 OWiG: LG Bielefeld…, Beschluss vom 6.01.2016, Az. 10 Qs 460/15, Rn. 6 - juris; für § 230 Abs. 2 StPO: LG Dresden, Beschluss vom 29.12.2006, Az. 3 Qs 155/06, 3 Qs 160/06, Rn. 17, 20 - juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, § 230 Rn. 16 m.w.N.;… für § 329 StPO: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, § 329 Rn. 19 ff.), beansprucht auch für das Anhörungsverfahren gemäß § 453 Abs. 1 Satz 4 StPO Geltung (ebenso: Thüringer Oberlandesgericht…, Beschluss vom 14.05.2008, Az. 1 Ws 171/08, Rn. 14 ff. - juris).
LG Bielefeld, 06.01.2016 - 10 Qs 460/15
Entschuldigung des abwesenden Betroffenen bei Vorlage einer ärztlichen …
Genügend entschuldigt ist das Ausbleiben, wenn dem Betroffenen bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalles daraus billigerweise kein Vorwurf gemacht werden kann (vgl. LG Dresden, Beschluss vom 29.12.2006 - 3 Qs 155/06).