Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 29.01.2013 - 3 S 2485/11 |
Kurzfassungen/Presse
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Porphyrsteinbruch Weinheim: Flächennutzungsplan und Bebauungsplan der Stadt Weinheim bestätigt
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 29.01.2013 - 3 S 2485/11
- BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 32.13
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Hessen, 26.08.2019 - 4 A 2426/17
Baurecht, Steuerung der Windkraftnutzung durch Flächennutzungsplan
Gehen die dort genannten Belange vor, so führt dies zur Unzulässigkeit der betreffenden Planung; eine Überwindung dieses Ergebnisses ist dann nur noch in den Fällen des § 34 Abs. 3 und 4 BNatSchG möglich (…so bereits Urteile des Senats vom 29. März 2012 - 4 C 694/10.N -, juris Rdnr. 47 , …und vom 5. Juli 2007 - 4 N 867/06 -, juris Rdnr. 36; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Januar 2013 - 3 S 2485/11 -, BeckRS 2015, 45361). - VGH Baden-Württemberg, 10.05.2023 - 14 S 396/22
Klage gegen einen sachlichen Teilflächennutzungsplan zur Ausweisung von …
Nach Maßgabe dieser Erkenntnis- und Leistungsgrenzen der Planung kann eine nach § 34 Abs. 1 BNatSchG erforderliche FFH-Verträglichkeitsprüfung auch auf ein nachfolgendes immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren verlagert werden (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 21.04.2021 - 4 BN 48.20 - juris Rn. 6;… Beschluss vom 24.03.2015 - 4 BN 32/13 - juris Rn. 34 m. w. N.; vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.01.2013 - 3 S 2485/11 - BeckRS 2015, 45361;… vgl. zu den Unsicherheiten bei der Beurteilung der Wirkungen von Plänen auch Gellermann in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 36 BNatSchG Rn. 11 f.;… für eine im Einzelfall zulässige vollständige Verlagerung der FFH-Prüfung auf die Ebene der Vorhabenszulassung Kerkmann/Schröter, Naturschutzrecht in der Praxis, 3. Aufl., § 9 Natura 2000 Rn. 118). - VGH Baden-Württemberg, 29.01.2013 - 3 S 1409/11
Statthaftigkeit eines Normenkontrollantrags gegen die Änderung eines …
Die Pächterin führt ihrerseits unter dem Aktenzeichen 3 S 2485/11 ein Normenkontrollverfahren gegen die 1. Änderung des Flächennutzungsplans.Zur Begründung ihres Antrags bringt sie - unter Verweis auf das Vorbringen der Pächterin im Parallelverfahren 3 S 2485/11 und ihr Vorbringen im Verfahren gegen die Wirksamkeit des Bebauungsplans 3 S 1408/11 - vor, die Änderung des Flächennutzungsplans sei unwirksam.
- BVerwG, 24.03.2015 - 4 BN 33.13
Änderung des Flächennutzungsplans nach dem Lösen von Gesteinsmaterial in einem …
Denn die Beschwerde wendet sich gegen die - den Fledermausstollen umfassende - Erweiterung der Abbaufläche über die 1983 genehmigte Abbaugrenze nach Nordwesten, die nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichtshofs (UA S. 16 im Verfahren 3 S 2485/11) nur in der Flächennutzungsplan-Änderung dargestellt ist, während der Bebauungsplan nur eine Fläche in einer Natura 2000-Kulisse betraf, in der der Gesteinsabbau seit 1983 bestandskräftig genehmigt und seither bis heute ununterbrochen erfolgt sei (UA S. 37 im Verfahren 3 S 2533/10).
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