Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2020 - 3 S 30.20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Art 3 Abs 1 GG, Art 12 GG
(Kein) Anspruch auf Verschiebung einer Abiturprüfung wegen der Corona-Pandemie - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
Art 3 Abs 1 GG, Art 12 GG
Abiturprüfung; Chancengleichheit; Vorbereitungszeit; soziale und familiäre Situation; Beschränkungen durch Pandemie;verfassungsunmittelbarer Anspruch; Verschiebung der Prüfung
- RA Kotz
Abiturprüfung - Beschränkungen durch Pandemie - Verschiebung der Prüfung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Prüfungstermine - Verschiebung der Abiturprüfung wegen Corona-Pandemie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Berliner Abiturprüfungen können fortgesetzt werden
- lto.de (Kurzinformation)
Eilanträge abgelehnt: Berliner Abiturprüfungen gehen weiter
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Berliner Abiturprüfungen können fortgesetzt werden - Corona-Virus
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Berliner Abiturprüfungen können fortgesetzt werden
Verfahrensgang
- VG Berlin, 20.04.2020 - 3 L 155.20
- OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2020 - 3 S 30.20
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 27.11.2017 - 1 BvR 1555/14
Nichtannahmebeschluss: Zum Angebot von Ethikunterricht in der Grundschule - …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2020 - 3 S 30.20
Dies ergibt sich vor allem aus der Rechtsnatur des allenfalls in eng begrenzten Ausnahmefällen zu bejahenden Anspruchs (vgl. z.B. insoweit zur Existenz eines verfassungsunmittelbaren Rechts auf Bildung, BVerfG, Beschluss vom 27. November 2017 - 1 BvR 1555/14 - juris Rn. 25 f.). - BVerwG, 30.06.2015 - 6 B 11.15
Prüfungsrechtliches Gebot der Chancengleichheit; gestufter …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2020 - 3 S 30.20
Sie sind einer objektiven Bewertung, an die das Prüfungsrecht anknüpfen muss, grundsätzlich ebenso entzogen wie beispielweise die Belastungssituation, die sich für jeden Prüfling aufgrund seiner individuellen körperlichen und psychischen Verfassung anders darstellt (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2015 - 6 B 11/15 - juris Rn. 17). - OVG Berlin-Brandenburg, 26.09.2014 - 3 S 64.14
Verfassungsmäßigkeit des Wechsels von der gymnasialen Oberstufe in der …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2020 - 3 S 30.20
Das Oberverwaltungsgericht tritt gemäß § 146 Abs. 1 und 4 VwGO als Beschwerdegericht in den Grenzen des Rechtsmittels an die Stelle der ersten Instanz und prüft die gegen die Entscheidung vorgebrachten materiellen Gründe eigenständig (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. September 2014 - OVG 3 S 64.14 - juris Rn. 3).
- VG Braunschweig, 07.10.2020 - 6 B 160/20
Abschlussprüfung; Chancengleichheit; Corona-Pandemie; COVID-19; …
Ungleichheiten, die sich aus von den Schulen nicht zu beeinflussenden äußeren Umständen wie einer weltweiten gesundheitlichen Krisensituation ergeben oder aus persönlichen und sozialen Umständen allgemeiner Art wie z.B. familiären Belastungen, die über das konkrete Prüfungsverfahren hinauswirken, sind von dem Prüfling hinzunehmen (vgl. VG Berlin, B. v. 20.04.2020 - 3 L 155.20 -, juris Rn. 23, bestätigt durch OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 21.04.2020 - OVG 3 S 30.20 -, juris;… Niehues/Fischer/Jeremias, a.a.O., Rn. 403). - OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2020 - 3 S 31.20
Berliner Abiturprüfungen können fortgesetzt werden
Beschlüsse vom 21. April 2020 - OVG 3 S 30/20, OVG 3 S 31/20 -.
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