Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 06.02.1998 - 3 S 731/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 1 Abs. 6 BauGB; 23. BImSchV.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VBlBW 1998, 96 (Ls.)
- DÖV 1998, 1025
- ZfBR 1998, 324 DÖV 1998, 1025
Wird zitiert von ... (9)
- VGH Hessen, 02.12.2002 - 9 N 3208/98
Abwägungsfehlerhafte Ausgleichsmaßnahmen wegen fehlender Realisierungsmöglichkeit
Ob eine Fehlerheilung überhaupt stattfinden wird, ist im Übrigen ungewiss (…vgl. hierzu Hess. VGH, Urteile vom 25. Mai 2000 - 4 N 2660/91 - und 6. November 2000 - 9 N 2265/99 -, a. a. O.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Februar 1998 - 3 S 731/97 -). - VGH Hessen, 05.05.2003 - 9 N 640/00
Bebauungsplan: Bürgerbeteiligung - Auslegung; Landschaftsschutzgebiet - Ausnahmen …
Selbst wenn man davon ausgeht, dass seit In-Kraft-Treten der 23. BImSchV bei der Straßenplanung durch Bebauungsplan regelmäßig eine auch die Luftverunreinigung durch Stickstoffdioxyd, Benzol und Ruß einbeziehende Schadstoffabschätzung zum notwendigen Abwägungsmaterial gehört (so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Februar 1998 - 3 S 731/97 -, Juris), wäre ein sich aus der fehlenden Untersuchung der zu erwartenden Schadstoffimmissionen ergebender Abwägungsfehler gemäß § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB unbeachtlich. - VGH Hessen, 06.11.2000 - 9 N 2265/99
Genehmigung von Bebauungsplänen - Nichtdurchführung des Anzeigeverfahrens; …
Ob eine Fehlerheilung überhaupt stattfinden wird, ist im Übrigen ungewiss (vgl. hierzu auch Hess. VGH, Urteil vom 25. Mai 2000 - 4 N 2660/91 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Februar 1998 - 3 S 731/97 -).
- VGH Baden-Württemberg, 20.05.1998 - 3 S 2784/96
Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Darlegung eines Verfahrensfehlers; Heilung …
Die Rechtmäßigkeit einer Planfestsetzung, die mit der Entziehung einer dem Eigentümer möglichen Grundstücksnutzung verbunden ist, setzt deshalb nicht die absolute Unumgänglichkeit des Bebauungsplans zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben voraus, sondern verlangt lediglich, daß die Festsetzung objektiv vernünftigerweise geboten und das Eigentumsrecht als entgegenstehender Belang bei der Entscheidung angemessen berücksichtigt worden ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25.8.1997 - 4 BN 4.97 -, ZfBR 1997, 328, vom 21.2.1991 - 4 NB 16.90 -, BauR 1991, 299 und vom 18.12.1987 - 4 NB 4.87 -, NVwZ 1988, 727; Urteil des Senats vom 6.2.1998 - 3 S 731/97). - VGH Hessen, 25.05.2000 - 4 N 2660/91
Normenkontrolle eines Bebauungsplans mit integriertem Landschaftsplan: …
- VGH Baden-Württemberg, 15.11.1999 - 3 S 2181/98
Befangenheit eines Gemeinderatsmitgliedes; Straßenplanung - Lärmschutz
Seither gehört daher bei der Straßenplanung im Bebauungsplanverfahren regelmäßig eine auch die Luftverunreinigungen durch Stickstoffdioxid, Benzol und Ruß einbeziehende Schadstoffabschätzung zum notwendigen Abwägungsmaterial (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 6.2.1998 - 3 S 731/97 - zu einer Schadstoffabschätzung ohne die Einbeziehung von Ruß und Benzol). - OVG Rheinland-Pfalz, 23.03.2000 - 1 C 12676/98 In der Rechtsprechung wird eine Orientierung der Straßenplanung an diesen Konzentrationswerten grundsätzlich für sachgerecht bzw. geboten erachtet (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Februar 1999, UPR 1999, 271 ff.;… VGH Bad.-Württ., a.a.O. und Urteil vom 6. Februar 1998, DÖV 1998, 1025 f. - nur Leitsatz -).
- OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - 2 K 117/03
Rechtsschutzinteresse bei Straßenplanung durch Bebauungsplan
- OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2004 - 2 R 878/03
Zulässigkeit einer Straßenplanung durch Bebauungsplan in der Nähe einer …
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