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Rechtsprechung
   LAG Hessen, 01.02.2001 - 3 Sa 565/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,16279
LAG Hessen, 01.02.2001 - 3 Sa 565/00 (https://dejure.org/2001,16279)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01.02.2001 - 3 Sa 565/00 (https://dejure.org/2001,16279)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01. Februar 2001 - 3 Sa 565/00 (https://dejure.org/2001,16279)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ermittlung des Umfangs eine Personalreduzierung, um als "wesentlicher Betriebsteil" oder als "erheblicher Teil der Belegschaft" gelten zu können

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.12.2004 - 11 TaBV 11/04

    Sozialplan bei Betriebseinschränkung durch Personalabbau

    Die Antragsgegnerin beruft sich zu Unrecht in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 01.02.2001 (3 Sa 565/00 - juris), die ausführt, bei der Ermittlung der Zahl der für die Annahme einer Betriebsänderung zu berücksichtigenden Arbeitnehmer hätten diejenigen außer Betracht zu bleiben, die aus personen- oder verhaltensbedingten Gründen entlassen werden oder deren Arbeitsverhältnisse in Folge Fristablaufs enden.
  • OLG Celle, 17.12.2001 - 2 W 133/01

    Insolvenzverfahren; Postsperre; Interessenabwägung; Beschwerde ; …

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass die Anordnung einer Postsperre im Insolvenzverfahren nach § 99 InsO dann erfolgen kann, wenn die Voraussetzungen für den Erlass der Postsperre konkret dargelegt sind und eine Abwägung zwischen den Interessen des Schuldners und den Interessen der Gläubiger stattgefunden hat (vergl. OLG Celle, ZInsO 2001, 557= NJW-RR 2001, 635; OLG Celle, NZI 2001, 147 = Nds. Rpfl. 2001, 87; OLG Celle ZInsO 2001, 128= ZEP 2001, 468; ebenso OLG Zweibrücken, ZInsO 2001, 677 [LS]).
  • LAG Hamm, 10.09.2010 - 10 TaBV 111/09

    Mitbestimmung bei Betriebsänderung; unbegründeter Antrag des Betriebsrats auf …

    Diejenigen Arbeitnehmer, die aus personen- oder verhaltensbedingten Gründen entlassen werden oder deren Arbeitsverhältnis infolge Fristablaufs endet, bleiben nach ganz herrschender Meinung außer Betracht (BAG 02.08.1983 - 1 AZR 516/81 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 12; LAG Hessen 01.02.2001 - 3 Sa 565/00 - ZInsO 2001, 677; LAG Baden-Württemberg 27.09.2004 - 4 TaBV 3/04 - NZA-RR 2005, 195;… Fitting, aaO., § 111 Rn. 80;… WPK/Bender, aaO., § 111 Rn. 15;… Richardi/Annuß, aaO., § 111 Rn. 78;… GK/Oetker, aaO., § 111 Rn. 78;… a.A: DKK/Däubler, aaO., § 111 Rn. 57;… Matthes/MünchArbR, 3. Aufl., § 360 Rn. 35).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.10.2017 - 7 TaBV 1215/17

    Offensichtliche Unzuständigkeit der Einigungsstelle - Auslaufenlassen befristeter …

    Diejenigen Arbeitnehmer, die aus personen- oder verhaltensbedingten Gründen entlassen werden oder deren Arbeitsverhältnis infolge Fristablaufs endet, bleiben nach ganz herrschender Meinung außer Betracht (BAG 02.08.1983 - 1 AZR 516/81 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 12; LAG Berlin-Brandenburg 07.11.2006 - 1 TaBV 1310/16 juris; LAG Hamm 10.09.2010 - 10 TaBV 111/09; LAG Hessen 01.02.2001 - 3 Sa 565/00 - ZInsO 2001, 677; LAG Baden-Württemberg 27.09.2004 - 4 TaBV 3/04 - NZA-RR 2005, 195;… Fitting § 111 Rz. 80;… ErfK/Kania § 111 Rz. 9;… Richardi/Annuß § 111 Rn. 78;… GK/Oetker § 111 Rn. 78;… a.A: DKKW/Däubler, § 111 Rn. 57;… Matthes/MünchArbR, 3. Aufl., § 360 Rn. 35 nur bezogen auf § 111 BetrVG).
  • LAG Hamm, 26.08.2004 - 4 Sa 1823/03

    Rang von Nachteilsausgleichsansprüchen bei Anzeige der Masseunzulänglichkeit in …

    Für das Entstehen eines Nachteilsausgleichsanspruch nach § 113 Abs. 3 i.V.m. Abs. 1 BetrVG ist es unschädlich, wenn das Arbeitsverhältnis des einzelnen Arbeitnehmers vor dem Stilllegungszeitpunkt endet, entscheidend ist, dass es nach der Stilllegungsentscheidung des Arbeitgebers/Insolvenzverwalters endet (…LAG Köln, Urt. v. 20.10.2000 - 11 Sa 650/00, EWiR 2001, 653 [Büdenbender];… LAG Köln, Urt. v. 12.01.2001 - 11/10 Sa 866/00, NZA-RR 2001, 372) und dass der Arbeitnehmer hiervon überhaupt betroffen ist (…LAG Köln, Urt. v. 10.08.1995 - 10 Sa 445/95, NZA-RR 1996, 292; LAG Hessen, Urt. v. 01.02.2001 - 3 Sa 565/00, ZInsO 2001, 677).
  • LAG Hamm, 26.08.2004 - 4 Sa 1822/03

    Rang von Nachteilsausgleichsansprüchen bei Anzeige der Masseunzulänglichkeit in …

    Für das Entstehen eines Nachteilsausgleichsanspruch nach § 113 Abs. 3 i.V.m. Abs. 1 BetrVG ist es unschädlich, wenn das Arbeitsverhältnis des einzelnen Arbeitnehmers vor dem Stilllegungszeitpunkt endet, entscheidend ist, dass es nach der Stilllegungsentscheidung des Arbeitgebers/Insolvenzverwalters endet (…LAG Köln, Urt. v. 20.10.2000 - 11 Sa 650/00, EWiR 2001, 653 [Büdenbender];… LAG Köln, Urt. v. 12.01.2001 - 11/10 Sa 866/00, NZA-RR 2001, 372) und dass der Arbeitnehmer hiervon überhaupt betroffen ist (…LAG Köln, Urt. v. 10.08.1995 - 10 Sa 445/95, NZA-RR 1996, 292; LAG Hessen, Urt. v. 01.02.2001 - 3 Sa 565/00, ZInsO 2001, 677).
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