Rechtsprechung
| BGH, 16.06.2021 - 3 StR 157/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 354 StPO
Nachträgliche Festsetzung der Einzelstrafen - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 354 Abs. 1 StPO, § 176 Abs. 4 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Festsetzung eines Einzelfreiheitsstrafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anforderungen an die Festsetzung eines Einzelfreiheitsstrafe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 26.11.2020 - 6 KLs 13/20
- BGH, 16.06.2021 - 3 StR 157/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.09.2010 - 4 StR 433/10
Revision im Strafverfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit …
Auszug aus BGH, 16.06.2021 - 3 StR 157/21
Dem steht das Verbot der Schlechterstellung gemäß § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO nicht entgegen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 4 StR 433/10, NStZ-RR 2010, 384;… vom 23. August 2016 - 3 StR 166/16, juris Rn. 2, jeweils mwN). - BGH, 23.08.2016 - 3 StR 166/16
Fehlende Festsetzung von Einzelstrafen in einzelnen Fällen bei Bildung eienr …
Auszug aus BGH, 16.06.2021 - 3 StR 157/21
Dem steht das Verbot der Schlechterstellung gemäß § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO nicht entgegen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 4 StR 433/10, NStZ-RR 2010, 384; vom 23. August 2016 - 3 StR 166/16, juris Rn. 2, jeweils mwN).
- BGH, 19.07.2023 - 2 StR 248/22
Urteilsgründe (Beweiswürdigung: Darstellung in den Urteilsgründen, Überzeugung …
Dabei lässt der Senat dahinstehen, ob das nur mit der Sachrüge angegriffene Urteil bereits deshalb aufzuheben sein könnte, weil das Landgericht seiner Beweiswürdigung eine vollständige, verschriftlichte Aussage der polizeilichen Vernehmung der Zeugin D. von 16 Seiten zugrunde gelegt hat, zu der die Urteilsgründe mitteilen, diese sei der Vernehmungsbeamtin vorgehalten worden (vgl. zur Wiedergabe einer umfassenden Vernehmung mit vielen Details durch einen Vernehmungsbeamten nach längerer Zeit Senat…, Beschluss vom 7. September 1988 - 2 StR 390/88, BGHR StPO Inbegriff der Hauptverhandlung 11; BGH…, Beschluss vom 11. August 1987 - 5 StR 162/87, BGHR StPO, § 261 Inbegriff der Verhandlung 5; Beschluss vom 29. Juni 2021 - 3 StR 157/21, NStZ 2022, 119).
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