Rechtsprechung
| BGH, 27.08.2020 - 3 StR 158/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 66 GKG
Zurückweisung der Erinnerung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Erfolglose Erinnerung gegen den Kostenansatz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 12.12.2019 - 800 Js 44030/18
- BGH, 20.08.2020 - 3 StR 158/20
- BGH, 27.08.2020 - 3 StR 158/20
- BGH, 26.11.2020 - 3 StR 158/20
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 27.06.2006 - 2 BvR 1392/02
Auferlegung von Gutachterkosten bei gerichtlichen Entscheidungen über die …
Auszug aus BGH, 27.08.2020 - 3 StR 158/20
Denn seinen Interessen kann im Beitreibungsverfahren sachgerecht Rechnung getragen werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 27. Juni 2006 - 2 BvR 1392/02, juris Rn. 28 f.). - BGH, 23.04.2015 - I ZB 73/14
Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen …
Auszug aus BGH, 27.08.2020 - 3 StR 158/20
Die funktionelle Zuständigkeit des Einzelrichters folgt aus § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 GKG (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, NJW 2015, 2194;… vom 22. September 2016 - 4 StR 510/14, juris Rn. 3). - BGH, 22.09.2016 - 4 StR 510/14
Verwerfung der Erinnerung als unzulässig; Formerfordernisse der Erinnerung gegen …
Auszug aus BGH, 27.08.2020 - 3 StR 158/20
Die funktionelle Zuständigkeit des Einzelrichters folgt aus § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 GKG (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, NJW 2015, 2194; vom 22. September 2016 - 4 StR 510/14, juris Rn. 3).
- BGH, 24.08.2026 - 2 StR 380/25 Da den Interessen des Verurteilten im Beitreibungsverfahren sachgerecht Rechnung getragen werden kann, muss ihm aus dem Kostenansatz - auch unter dem Aspekt des Resozialisierungsgebots - kein Nachteil entstehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. August 2013 - 5 StR 648/12, Rn. 2, und vom 27. August 2020 - 3 StR 158/20, Rn. 2; jeweils unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 27. Juni 2006 - 2 BvR 1392/02, BVerfGK 8, 285, 290 f.).
- BGH, 26.04.2021 - 6 StR 326/20
Zurückweisung der Erinnerung gegen den Kostenansatz als unbegründet
Da den Interessen des Verurteilten auch noch im Beitreibungsverfahren sachgerecht Rechnung getragen werden kann, muss ihm aus dem Kostenansatz - auch unter dem Aspekt des Resozialisierungsgebots - kein Nachteil entstehen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. August 2020 - 3 StR 158/20, und vom 7. August 2013 - 5 StR 648/12, jeweils unter Hinweis auf BVerfG (Kammer), Beschluss vom 27. Juni 2006 - 2 BvR 1392/02). - BGH, 10.03.2026 - 1 StR 316/25
Zurückweisung der Erinnerung des Verurteilten gegen Kostenansatz; Rechtmäßige …
Da den Interessen des Verurteilten auch noch im Beitreibungsverfahren sachgerecht Rechnung getragen werden kann, muss ihm aus dem Kostenansatz - auch unter dem Aspekt des Resozialisierungsgebots - kein Nachteil entstehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. August 2020 - 3 StR 158/20 Rn. 2 …und vom 7. August 2013 - 5 StR 648/12 Rn. 2;… jeweils unter Hinweis auf BVerfG [Kammer], Beschluss vom 27. Juni 2006 - 2 BvR 1392/02 Rn. 28 f.).
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Übersicht BGH
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Rechtsprechung
| BGH, 26.11.2020 - 3 StR 158/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 356a StPO, § 33a StPO, § 304 Abs. 4 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Gehörsrüge in einem Strafverfahren
- rechtsportal.de
StPO § 33a
Zulässigkeit einer Gehörsrüge in einem Strafverfahren - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 12.12.2019 - 800 Js 44030/18
- BGH, 20.08.2020 - 3 StR 158/20
- BGH, 27.08.2020 - 3 StR 158/20
- BGH, 26.11.2020 - 3 StR 158/20
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.08.2015 - 4 StR 576/14
Unstatthafte Gegenvorstellung
Auszug aus BGH, 26.11.2020 - 3 StR 158/20
Eine Gegenvorstellung wäre aus denselben Gründen ebenfalls unstatthaft (BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, juris Rn. 3 mwN, …und vom 4. Dezember 2015 - 2 StR 396/14, juris Rn. 1 mwN). - BGH, 04.12.2015 - 2 StR 396/14
Erfolglose Gegenvorstellung
Auszug aus BGH, 26.11.2020 - 3 StR 158/20
Eine Gegenvorstellung wäre aus denselben Gründen ebenfalls unstatthaft (…BGH, Beschlüsse vom 13. August 2015 - 4 StR 576/14, juris Rn. 3 mwN, und vom 4. Dezember 2015 - 2 StR 396/14, juris Rn. 1 mwN).
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Rechtsprechung
| BGH, 20.08.2020 - 3 StR 158/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,28382) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Verwerfung der Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Erfolglose Anhörungsrüge; Unzulässigkeit mangels Einhaltung der Wochenfrist des und mangels Glaubhaftmachung des Zeitpunktes der Kenntniserlangung
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 12.12.2019 - 800 Js 44030/18
- BGH, 20.08.2020 - 3 StR 158/20
- BGH, 27.08.2020 - 3 StR 158/20
- BGH, 26.11.2020 - 3 StR 158/20
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 30.06.2014 - 2 BvR 792/11
Verwerfung der Revision in Strafsachen auch ohne mündliche Verhandlung möglich
Auszug aus BGH, 20.08.2020 - 3 StR 158/20
Eine Begründungspflicht für letztinstanzliche, mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht mehr angreifbare Entscheidungen besteht nicht (…BVerfG, Beschlüsse vom 17. Juli 2007 - 2 BvR 496/07, juris Rn. 15 und vom 30. Juni 2014 - 2 BvR 792/11, NJW 2014, 2563 Rn. 14). - BVerfG, 17.07.2007 - 2 BvR 496/07
Voraussetzungen der Nachprüfung strafgerichtlicher Entscheidungen durch das …
Auszug aus BGH, 20.08.2020 - 3 StR 158/20
Eine Begründungspflicht für letztinstanzliche, mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht mehr angreifbare Entscheidungen besteht nicht (BVerfG, Beschlüsse vom 17. Juli 2007 - 2 BvR 496/07, juris Rn. 15 …und vom 30. Juni 2014 - 2 BvR 792/11, NJW 2014, 2563 Rn. 14).
dejure.org
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