Rechtsprechung
| BGH, 05.10.2022 - 3 StR 185/22 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 212 StGB; § 15 StGB
Widersprüchliche Beweiswürdigung zum Tötungsvorsatz - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Fehlerhafte Beweiswürdigung bei widersprüchlichen Ausführungen des Tatgerichts; Abgrenzung des bedingten Tötungsvorsatzes vom Körperverletzungsvorsatz
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 StGB, § 212 StGB, § 223 StGB, § 224 StGB, § 261 StPO
Fehlerhafte Beweiswürdigung bei widersprüchlichen Ausführungen des Tatgerichts; Abgrenzung des bedingten Tötungsvorsatzes vom Körperverletzungsvorsatz - IWW
§ 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Fehlen einer widerspruchsfreien Begründung der subjektiven Tatseite des versuchten Totschlags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Fehlen einer widerspruchsfreien Begründung der subjektiven Tatseite des versuchten Totschlags
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2022, 372
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.01.2022 - 3 StR 74/21
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 05.10.2022 - 3 StR 185/22
Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 27. Januar 2022 - 3 StR 74/21, NStZ-RR 2022, 145, 146 mwN). - BGH, 16.08.2012 - 3 StR 237/12
Abgrenzung von Körperverletzungsvorsatz und bedingtem Tötungsvorsatz …
Auszug aus BGH, 05.10.2022 - 3 StR 185/22
Die Abgrenzung des bedingten Tötungsvorsatzes vom Körperverletzungsvorsatz erfordert bei schwerwiegenden Gewalttaten eine sorgfältige Prüfung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls (s. BGH, Urteil vom 16. August 2012 - 3 StR 237/12, NStZ-RR 2012, 369, 370).
- BGH, 16.08.2023 - 5 StR 434/22
Beweiswürdigung (DNA-Mischspur; indirekter Transfer von DNA-Material; …
a) Die Beweiswürdigung erweist sich, auch unter Berücksichtigung des eingeschränkten Prüfungsmaßstabs des Revisionsgerichts (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2022 - 3 StR 185/22; NStZ-RR 2022, 372 f.), als rechtsfehlerhaft. - BGH, 13.03.2024 - 5 StR 273/23
Anforderungen an den Revisionsvortrag bei der Verfahrensrüge; Beweiswürdigung
Die Revision der Staatsanwaltschaft hat jedoch mit der Sachrüge Erfolg, weil die Beweiswürdigung - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 28. April 2022 - 5 StR 511/21; Beschluss vom 5. Oktober 2022 - 3 StR 185/22; NStZ-RR 2022, 372, 373) - der rechtlichen Nachprüfung nicht standhält. - BGH, 18.02.2025 - 6 StR 617/24
Versuchtes Tötungsdelikt (Vorsatz: Berücksichtigung aller Umstände des …
Die Feststellung bedingten Tötungsvorsatzes erfordert auch bei schwerwiegenden Gewalttaten eine sorgfältige Prüfung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls (vgl. BGH, Urteile vom 23. März 2022 - 6 StR 343/21; vom 26. November 2014 - 2 StR 54/14, NStZ 2015, 516; Beschluss vom 5. Oktober 2022 - 3 StR 185/22, Rn. 4); dazu bedarf es einer Gesamtschau aller bedeutsamen objektiven und subjektiven Tatumstände (vgl. BGH, Urteile vom 4. August 2021 - 2 StR 178/20;… vom 31. Januar 2019 - 4 StR 432/18, Rn. 10). - BGH, 08.05.2024 - 5 StR 542/23
Anforderungen an die Feststellung des Gehilfenvorsatzes
Die Verneinung des Gehilfenvorsatzes bezogen auf den Umfang der jeweiligen Handelstaten (vgl. zum doppelten Gehilfenvorsatz BGH, Urteil vom 17. Oktober 2019 - 3 StR 521/18, NJW 2020, 1080, 1082) hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand; die an einem unzutreffenden rechtlichen Maßstab ausgerichtete Beweiswürdigung weist insoweit - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2022 - 3 StR 185/22; NStZ-RR 2022, 372 f.) - durchgreifende Rechtsfehler auf. - BGH, 02.11.2023 - 6 StR 437/23
Versuchter Mord; gefährliche Körperverletzung; Rücktritt vom Versuch …
Der Rechtsfehler zieht die Aufhebung der Verurteilung der Angeklagten wegen der tateinheitlich begangenen gefährlichen Körperverletzung nach sich (vgl. BGH, Urteil vom 15. Juli 2020 - 6 StR 43/20, NStZ 2020, 618; Beschluss vom 5. Oktober 2022 - 3 StR 185/22;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 353 Rn. 7a).
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