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Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.03.2021

Rechtsprechung
   BGH, 01.06.2021 - 3 StR 20/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,22126
BGH, 01.06.2021 - 3 StR 20/21 (https://dejure.org/2021,22126)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2021 - 3 StR 20/21 (https://dejure.org/2021,22126)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2021 - 3 StR 20/21 (https://dejure.org/2021,22126)
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Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 11.08.2009 - 3 StR 131/09

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 01.06.2021 - 3 StR 20/21
    Bei diesem Verfahrensgang ergeben sich die für die Zurückweisung des Rechtsmittels maßgeblichen Gründe vielmehr mit ausreichender Klarheit aus den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils und dem Inhalt der Antragsschrift des Generalbundesanwalts (vgl. BGH, Beschluss vom 11. August 2009 - 3 StR 131/09, wistra 2009, 483 f. mwN).
  • BGH, 09.08.2016 - 1 StR 52/16

    Anhörungsrüge (Frist)

    Auszug aus BGH, 01.06.2021 - 3 StR 20/21
    Maßgeblich ist dabei die Kenntnis der tatsächlichen Umstände, aus denen sich der Verstoß ergeben soll (BGH, Beschluss vom 9. August 2016 - 1 StR 52/16, NStZ-RR 2016, 318 f.).
  • BGH, 25.01.2022 - 3 StR 63/21

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer Revisionsentscheidung: …

    Denn die insofern zur Anwendung gelangte Vorschrift des § 349 Abs. 2 StPO sieht keine Begründung eines die Revision verwerfenden Beschlusses vor (BGH, Beschluss vom 1. Juni 2021 - 3 StR 20/21, juris Rn. 5).
  • BGH, 13.01.2026 - 1 StR 270/24

    Verwerfung der Anhörungsrüge mangels Verletzung rechtlichen Gehörs durch nicht …

    Es besteht - wie der Beschwerdeführer selbst zutreffend ausführt (AR S. 3) - für letztinstanzliche, mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht mehr anfechtbare Entscheidungen grundsätzlich keine Begründungspflicht, insbesondere sieht § 349 Abs. 2 StPO eine solche nicht vor (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. September 2024 - 3 StR 301/23 Rn. 7;… vom 20. März 2024 - 3 StR 183/23 Rn. 6;… vom 21. März 2023 - 3 StR 255/22 Rn. 3; vom 1. Juni 2021 - 3 StR 20/21 Rn. 5).
  • BGH, 07.04.2026 - 4 StR 99/24
    Denn die Vorschrift des § 349 Abs. 2 StPO sieht keine Begründung des die Revision verwerfenden Beschlusses vor (vgl. BGH…, Beschluss vom 21. März 2023 - 3 StR 255/22, juris Rn. 3; Beschluss vom 1. Juni 2021 - 3 StR 20/21, juris Rn. 5).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.03.2021 - 3 StR 20/21   

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https://dejure.org/2021,12796
BGH, 23.03.2021 - 3 StR 20/21 (https://dejure.org/2021,12796)
BGH, Entscheidung vom 23.03.2021 - 3 StR 20/21 (https://dejure.org/2021,12796)
BGH, Entscheidung vom 23. März 2021 - 3 StR 20/21 (https://dejure.org/2021,12796)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision des Angeklagten in einem Verfahren wegen Beihilfe zum Bandenhandel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Oordnungsgemäßheit der Feststellung der Wirkstoffmenge

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.01.2023 - 5 StR 343/22

    Fehlende Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verurteilung wegen Handeltreibens …

    Eine Umschreibung in allgemeiner Form, etwa "durchschnittliche Qualität" reicht nicht aus (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2021 - 3 StR 53/21, NStZ 2023, 46 f.; vom 23. März 2021 - 3 StR 20/21;… 13 14 15 vom 26. Mai 2020 - 2 StR 44/20 Rn. 6; vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08, NStZ-RR 2008, 319, jeweils mwN).
  • BGH, 12.04.2023 - 5 StR 95/23

    Notwendigkeit einer konkreten Feststellung des Wirkstoffgehalts bei Verurteilung …

    Eine Umschreibung in allgemeiner Form, etwa als "durchschnittliche Qualität", reicht nicht aus (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Februar 2023 - 5 StR 543/22; vom 23. März 2021 - 3 StR 53/21, NStZ 2023, 46 f.; vom 23. März 2021 - 3 StR 20/21).
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