Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 177 StGB
  Ausnahmsweise Anwendbarkeit des Normalstrafrahmens bei der Vergewaltigung (Zusammentreffen von Regelbeispiel mit gewichtigen Milderungsgründen)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Vergewaltigung der Ehefrau: Strafrahmenwahl und Strafzumessung bei Verwirklichung eines Regelbeispiels; strafmildernde Berücksichtigung der besonderen Umstände einer Beziehungstat

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 StGB, § 177 Abs 1 StGB, § 177 Abs 2 S 2 Nr 1 StGB
  Vergewaltigung der Ehefrau: Strafrahmenwahl und Strafzumessung bei Verwirklichung eines Regelbeispiels; strafmildernde Berücksichtigung der besonderen Umstände einer Beziehungstat

• IWW

  § 177 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 StGB, § 177 Abs. 1 StGB

• Wolters Kluwer

  Verpflichtung des Gerichts zur Prüfung des Vorliegens eines Milderungsgrundes bei Vergewaltigung einer Ehefrau durch den Ehemann

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 177 Abs. 1; StGB § 177 Abs. 2 S. 2 Nr. 1
  Verpflichtung des Gerichts zur Prüfung des Vorliegens eines Milderungsgrundes bei Vergewaltigung einer Ehefrau durch den Ehemann

• datenbank.nwb.de

  Vergewaltigung der Ehefrau: Strafrahmenwahl und Strafzumessung bei Verwirklichung eines Regelbeispiels; strafmildernde Berücksichtigung der besonderen Umstände einer Beziehungstat

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Strafzumessung: Milderungsgründe bei der ehelichen Vergewaltigung

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Da ist bei Facebook jemand über mich verärgert - und ich weiß nicht, warum

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2015, 363
• StV 2017, 43

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 10.02.2004 - 4 StR 2/04

  Strafzumessung bei Vergewaltigung (minder schwerer Fall bei der Verwirklichung …

  Auszug aus BGH, 21.07.2015 - 3 StR 217/15

  Der Bestrafung kann dann ausnahmsweise der Normalstrafrahmen des § 177 Abs. 1 StGB zugrunde gelegt werden (BGH, Beschluss vom 10. Februar 2004 - 4 StR 2/04, juris Rn. 5).

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• KG, 01.09.2023 - 3 ORs 52/23

  Strafverfahren: Anforderung an die richterliche Unterschrift; …

  Rn. 17 Trifft die Erfüllung eines Regelbeispiels - wie vorliegend § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB - mit gewichtigen Milderungsgründen zusammen, hat das Gericht im Rahmen der Strafrahmenwahl zunächst zu prüfen, ob eine Ausnahme von der Regelwirkung vorliegt, so dass von dem Normalstrafrahmen auszugehen ist (BGH, Beschlüsse vom 21. Juli 2015 - 3 StR 217/15 -, 10. September 2009 - 4 StR 366/09 - und 31. Juli 2007 - 4 StR 316/07 -, alle juris m. w. N.; Senat, Beschluss vom 12. Dezember 2019 - (3) 121 Ss 123/19 (86/19) -).

  Dies ist bei Vergewaltigungsfällen beispielsweise dann zu erwägen, wenn zwischen Täter und Opfer eine Beziehung bestand und es zunächst auch zu einverständlichen sexuellen Handlungen kam (BGH…, Beschluss vom 10. September 2009, a.a.O.) oder es sich nur um ein kurzfristiges Eindringen handelt (BGH, Beschluss vom 21. Juli 2015, a.a.O.).

• BGH, 14.01.2021 - 4 StR 468/20

  Revisionsgründe (Beruhen des Urteils auf fehlenden Feststellungen zu Beginn und …

  Der neue Tatrichter wird bei Bemessung der Einzelstrafen zu beachten haben, dass es sich in allen drei Fällen um Taten während einer (ambivalenten) Beziehung handelte (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - 4 StR 412/02; Beschluss vom 21. Juli 2015 - 3 StR 217/15).
• LG Nürnberg-Fürth, 07.10.2024 - 7 KLs 355 Js 34162/23

  Untersuchungshaftbefehl, Erlittene Untersuchungshaft, Einlassung des Angeklagten, …

  Ihm können jedoch Milderungsgründe entgegenstehen, die dazu führen können, den besonders schweren Fall zu verneinen, was zum Normalstrafrahmen führt (BGH, Beschluss vom 21.07.2015 - 3 StR 217/15;… Schäfer/Sander/Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Auflage 2017, Teil 5, Rn. 1145).