Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8340
BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08 (https://dejure.org/2008,8340)
BGH, Entscheidung vom 19.02.2008 - 3 StR 23/08 (https://dejure.org/2008,8340)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - 3 StR 23/08 (https://dejure.org/2008,8340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,8340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 346 Abs. 1 StPO; § 302 StPO; § 349 Abs. 1 StPO
    Unzulässige Revision (Rechtsmittelverzicht); unzulässige Verwerfung durch das Tatgericht

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    StPO § 273 Abs. 3; ; StPO § 274; ; StPO § 346 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts eines Angeklagten nach einer erfolgten qualifizierten Belehrung; Möglichkeit einer Feststellung der Unzulässigkeit einer Revision infolge eines wirksam erklärten Rechtsmittelverzichts durch das Berufungsgericht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 302 Abs. 1
    Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts trotz Irrtums über die Auswirkungen des Urteils

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

  • BGH, 03.03.2005 - GSSt 1/04

    Zulässigkeit von Urteilsabsprachen und Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Im Hauptverhandlungsprotokoll ist beurkundet, dass der Angeklagte und sein Verteidiger im Anschluss an die Urteilsverkündung und nach qualifizierter Belehrung (vgl. BGH NJW 2005, 1440, 1446) erklärt haben, dass sie auf Rechtsmittel gegen das Urteil verzichten (vgl. Bd. IV BI. 115R, 116).
  • BGH, 21.04.1999 - 5 StR 714/98

    Unwirksamer Rechtsmittelverzicht; Mittäterschaft; Psychische Beihilfe; …

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Damit ist der Rechtsmittelverzicht wirksam zustande gekommen; er kann als Prozesshandlung grundsätzlich nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; BGH NStZ-RR 2002, 114; jeweils m. w. N.;… BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 1, 4, 8, 12).
  • BGH, 05.12.2001 - 1 StR 482/01

    Rechtsmittelverzicht; Hinweispflicht; Irreführung; Wiedereinsetzung in den …

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Damit ist der Rechtsmittelverzicht wirksam zustande gekommen; er kann als Prozesshandlung grundsätzlich nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; BGH NStZ-RR 2002, 114; jeweils m. w. N.;… BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 1, 4, 8, 12).
  • BGH, 04.09.1986 - 1 StR 461/86
    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Damit ist der Rechtsmittelverzicht wirksam zustande gekommen; er kann als Prozesshandlung grundsätzlich nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; BGH NStZ-RR 2002, 114; jeweils m. w. N.; BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 1, 4, 8, 12).
  • BGH, 05.10.2006 - 4 StR 375/06

    Kompetenz zur Entscheidung über die Zulässigkeit der Revision; wirksamer …

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Kann sich die Unzulässigkeit der Revision aus einem anderen Grunde ergeben, so hat allein das Revisionsgericht zu entscheiden, das sich nach § 349 Abs. 1 StPO mit dem Gesamtkomplex der Zulässigkeit befassen muss (vgl. BGH NJW 2007, 165).
  • BGH, 16.06.1961 - 1 StR 95/61

    Mangelhafte Revisionsbegründung II

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Der Beschluss des Landgerichts, durch den die Revision des Angeklagten als unzulässig verworfen wurde, muss daher aufgehoben werden (st. Rspr.; vgl. BGHSt 16, 115, 118).".
  • BGH, 04.06.1992 - 1 StR 766/91

    Abgabe eines Rechtsmittelverzichts wegen der Abgabe von Versprechungen die nicht …

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Damit ist der Rechtsmittelverzicht wirksam zustande gekommen; er kann als Prozesshandlung grundsätzlich nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; BGH NStZ-RR 2002, 114; jeweils m. w. N.; BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 1, 4, 8, 12).
  • BGH, 10.04.1991 - 3 StR 354/90

    Feststellende Klärung durch förmliche Entscheidung des Rechtsmittelgerichts über …

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Damit ist der Rechtsmittelverzicht wirksam zustande gekommen; er kann als Prozesshandlung grundsätzlich nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; BGH NStZ-RR 2002, 114; jeweils m. w. N.; BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 1, 4, 8, 12).
  • BGH, 02.03.1988 - 2 StR 46/88

    Widerruf eines wirksam erklärten Rechtmittelverzichts

    Auszug aus BGH, 19.02.2008 - 3 StR 23/08
    Damit ist der Rechtsmittelverzicht wirksam zustande gekommen; er kann als Prozesshandlung grundsätzlich nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (st. Rspr.; vgl. BGH NJW 1999, 2449, 2451; BGH NStZ-RR 2002, 114; jeweils m. w. N.; BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 1, 4, 8, 12).
  • BGH, 02.09.2013 - 1 StR 369/13

    Unwirksame Ermächtigung zur Revisionsrücknahme durch den Betreuer; begrenzte …

    Dies gilt auch dann, wenn ein solcher Grund mit Mängeln der Formund Fristeinhaltung zusammentrifft (vgl. u.a. BGH, Beschlüsse vom 19. Februar 2008 - 3 StR 23/08, vom 17. Juli 2007 - 1 StR 271/07, vom 5. Oktober 2006 - 4 StR 375/06, vom 8. November 2000 - 2 StR 426/00 jeweils mwN).
  • LSG Sachsen, 02.07.2015 - L 3 AL 83/15

    Rechtsmittelverzicht; Sozialgerichtliches Verfahren; Wiederaufnahmegrund der in …

    Die Frage, ob der in einer mündlichen Verhandlung zu Protokoll erklärte Rechtsmittelverzicht wirksam ist oder aber wirksam widerrufen wurde, ist in einem Rechtsmittelverfahren zu beantworten (Anschluss an BGH, Beschluss vom 19. Februar 2008 - 3 StR 23/08).

    Sie ist gegebenenfalls in einem Rechtsmittelverfahren zu beantworten (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Februar 2008 - 3 StR 23/08 - JURIS-Dokument Rdnr. 3 [zu § 349 Abs. 1 StPO]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht