Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2012 - 3 StR 236/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Zurückweisung der Anhörungsrüge - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Antrag eines Verurteilten auf Nachholung des rechtlichen Gehörs gem. § 33a StPO
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 33a
Antrag eines Verurteilten auf Nachholung des rechtlichen Gehörs gem. § 33a StPO - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 29.11.2012 - 3 StR 236/12
- BGH, 08.01.2013 - 3 StR 236/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2015, 66
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.05.2012 - 3 StR 46/12
Beweiswürdigung (Mitteilung des Inhalts eines Sachverständigengutachtens im …
Auszug aus BGH, 29.11.2012 - 3 StR 236/12
Der Verurteilte trägt vor, dass er hinsichtlich der Verwendung von DNA-Spuren in der Beweiswürdigung des Landgerichts befürchte, dass der Senat bei der Verwerfung der Revision seine Entscheidung vom 3. Mai 2012 - 3 StR 46/12 nicht berücksichtigt haben könnte. - BGH, 16.05.2006 - 4 StR 110/05
Rechtliches Gehör; unzulässige Gegenvorstellung; vorrangige Anhörungsrüge nach § …
Auszug aus BGH, 29.11.2012 - 3 StR 236/12
Gegen Revisionsentscheidungen ist hingegen als speziellere Regelung nur der Rechtsbehelf der Anhörungsrüge gemäß § 356a StPO statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2006 - 4 StR 110/05, NStZ 2007, 236 mwN). - BGH, 29.09.2009 - 1 StR 628/08
Unbegründete Anhörungsrüge (Einlegungsfrist)
Auszug aus BGH, 29.11.2012 - 3 StR 236/12
Der Zeitpunkt der Kenntniserlangung muss gemäß § 356a Satz 3 StPO vom Verurteilten glaubhaft gemacht werden, wobei der Zeitpunkt der Kenntniserlangung binnen der Wochenfrist für die Stellung des Antrages mitzuteilen ist (…vgl. BGH aaO sowie Beschluss vom 29. September 2009 - 1 StR 628/08, StV 2010, 297).
- BGH, 16.05.2013 - 1 StR 633/12
Urteil gegen ehemaligen Minister des Landes Brandenburg rechtskräftig
Angesichts des Verfahrensgangs ergibt sich auch nicht ohne weiteres aus dem Akteninhalt, dass die Anhörungsrüge rechtzeitig erhoben wurde (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. November 2012 - 3 StR 236/12, …sowie vom 9. März 2005 - 2 StR 444/04, BGHR aaO).
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Rechtsprechung
| BGH, 08.01.2013 - 3 StR 236/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Berichtigung des Entscheidungsdatums eines gerichtlichen Beschlusses
- ra.de
- rechtsportal.de
Berichtigung des Entscheidungsdatums eines gerichtlichen Beschlusses
Verfahrensgang
- BGH, 29.11.2012 - 3 StR 236/12
- BGH, 08.01.2013 - 3 StR 236/12
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