Rechtsprechung
| BGH, 24.07.2024 - 3 StR 260/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Therapie: Gesamtwürdigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 35 BtMG, § 64 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Aurich, 12.03.2024 - 19 KLs 1/24
- BGH, 24.07.2024 - 3 StR 260/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.04.2016 - 3 StR 554/15
Keine Beteiligung an der Einfuhr von Betäubungsmitteln des ohne Einfluss auf den …
Auszug aus BGH, 24.07.2024 - 3 StR 260/24
Ein "Wahlrecht" des Angeklagten zwischen einer Maßnahme nach § 35 BtMG und einer Therapie im Rahmen des § 64 StGB besteht nicht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 3 StR 554/15, NStZ-RR 2016, 209, 210;… vom 29. September 2020 - 3 StR 195/20, juris Rn. 5). - BGH, 17.01.2024 - 5 StR 509/23
Anforderungen an die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach der …
Auszug aus BGH, 24.07.2024 - 3 StR 260/24
Doch ist in solchen Fällen im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgeblichen Umstände der Grund des Motivationsmangels zu prüfen, ob eine Behandlungseinsicht für eine erfolgversprechende Therapie geweckt werden kann; denn auch darin kann das Ziel einer Behandlung im Maßregelvollzug bestehen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 2018 - 3 StR 549/17, juris Rn. 12 mwN; vom 17. Januar 2024 - 5 StR 509/23, StV 2024, 436 Rn. 5). - BGH, 08.02.2018 - 3 StR 549/17
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Unterscheidung …
Auszug aus BGH, 24.07.2024 - 3 StR 260/24
Doch ist in solchen Fällen im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgeblichen Umstände der Grund des Motivationsmangels zu prüfen, ob eine Behandlungseinsicht für eine erfolgversprechende Therapie geweckt werden kann; denn auch darin kann das Ziel einer Behandlung im Maßregelvollzug bestehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 2018 - 3 StR 549/17, juris Rn. 12 mwN;… vom 17. Januar 2024 - 5 StR 509/23, StV 2024, 436 Rn. 5). - BGH, 29.09.2020 - 3 StR 195/20
Rechtsfehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus BGH, 24.07.2024 - 3 StR 260/24
Ein "Wahlrecht" des Angeklagten zwischen einer Maßnahme nach § 35 BtMG und einer Therapie im Rahmen des § 64 StGB besteht nicht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 5. April 2016 - 3 StR 554/15, NStZ-RR 2016, 209, 210; vom 29. September 2020 - 3 StR 195/20, juris Rn. 5). - BGH, 19.06.2012 - 3 StR 201/12
Rechtsfehlerhaft unterbliebene Entscheidung über die Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 24.07.2024 - 3 StR 260/24
Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB hat vor diesem Hintergrund Vorrang vor der Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2012 - 3 StR 201/12, juris Rn. 4;… Fischer, StGB, 71. Aufl., § 64 Rn. 26 mwN).
- BGH, 19.03.2025 - 3 StR 603/24
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Absehen von einer Begutachtung des …
Denn Erfolgsaussicht kann desgleichen bestehen, wenn zu erwarten ist, dass eine genügende Therapiemotivation im Rahmen des Maßregelvollzugs geweckt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juli 2024 - 3 StR 260/24, juris Rn. 7 ff.).Der Nachholung einer - den Angeklagten in rechtlicher Hinsicht belastenden - Unterbringungsanordnung stünde gemäß § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO nicht entgegen, dass allein der Angeklagte Revision eingelegt hat; das Verschlechterungsverbot gilt insofern nicht (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2024 - 3 StR 260/24, juris Rn. 11; vom 26. Juli 2017 - 3 StR 182/17, NStZ 2018, 334, 335; vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/08, NStZ 2009, 261).
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