Rechtsprechung
| BGH, 22.02.2022 - 3 StR 279/21 |
Volltextveröffentlichungen (12)
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§ 17 JGG; § 18 JGG; § 31 JGG
Materiellrechtlich fehlerhafter Strafausspruch im Jugendstrafrecht (Jugendstrafe; Schwere der Schuld; Berücksichtigung des Erziehungsgedankens bei der Strafzumessung; einheitliche Rechtsfolgenentscheidung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anwendung von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende: Anforderungen an die Urteilsbegründung zur Berücksichtigung des Erziehungsgedankens bei Verhängung einer Jugendstrafe
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 17 Abs 2 JGG, § 18 Abs 2 JGG
Anwendung von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende: Anforderungen an die Urteilsbegründung zur Berücksichtigung des Erziehungsgedankens bei Verhängung einer Jugendstrafe - IWW
- Wolters Kluwer
Änderung des Schuldspruchs durch Beschränkung des Verfahrens auf den Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung
- Wolters Kluwer
Ausrichtung der Höhe der Jugendstrafe in erster Linie an erzieherischen Gesichtspunkten i.R.d. Strafzumessung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 154a
Änderung des Schuldspruchs durch Beschränkung des Verfahrens auf den Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Gera, 25.02.2021 - 1 KLs 126 Js 22935/19
- BGH, 22.02.2022 - 3 StR 279/21
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2022, 229
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.01.2015 - 3 StR 581/14
Rechtsfehlerhafter Verurteilung zur Jugendstrafe (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 22.02.2022 - 3 StR 279/21
Die Urteilsgründe müssen deshalb erkennen lassen, dass dem Erziehungsgedanken die ihm zukommende Beachtung geschenkt und bei der Bemessung der Jugendstrafe das Gewicht des Tatunrechts gegen die Folgen der Strafe für die weitere Entwicklung des Heranwachsenden abgewogen worden ist (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. März 2019 - 3 StR 452/18, BGHR JGG § 18 Abs. 2 Erziehung 13 Rn. 5; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154, 155; vom 28. Februar 2012 - 3 StR 15/12, NStZ-RR 2012, 186 mwN).Eine derartige lediglich formelhafte Erwähnung des Erziehungsgedankens reicht indes grundsätzlich nicht aus (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2015 - 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154, 155; vom 17. Juli 2012 - 3 StR 238/12, NStZ 2013, 287 mwN).
- BGH, 17.07.2012 - 3 StR 238/12
Jugendstrafe infolge schädlicher Neigungen; Strafzumessung (Anforderungen an die …
Auszug aus BGH, 22.02.2022 - 3 StR 279/21
Eine derartige lediglich formelhafte Erwähnung des Erziehungsgedankens reicht indes grundsätzlich nicht aus (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2015 - 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154, 155; vom 17. Juli 2012 - 3 StR 238/12, NStZ 2013, 287 mwN). - BGH, 28.02.2012 - 3 StR 15/12
Bemessung der Jugendstrafe (Schwere der Schuld; erzieherische Gesichtspunkte; …
Auszug aus BGH, 22.02.2022 - 3 StR 279/21
Die Urteilsgründe müssen deshalb erkennen lassen, dass dem Erziehungsgedanken die ihm zukommende Beachtung geschenkt und bei der Bemessung der Jugendstrafe das Gewicht des Tatunrechts gegen die Folgen der Strafe für die weitere Entwicklung des Heranwachsenden abgewogen worden ist (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. März 2019 - 3 StR 452/18, BGHR JGG § 18 Abs. 2 Erziehung 13 Rn. 5; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154, 155; vom 28. Februar 2012 - 3 StR 15/12, NStZ-RR 2012, 186 mwN). - BGH, 20.03.2019 - 3 StR 452/18
Strafzumessung im Jugendstrafrecht (Bedeutung des Erziehungsgedanken bei der …
Auszug aus BGH, 22.02.2022 - 3 StR 279/21
Die Urteilsgründe müssen deshalb erkennen lassen, dass dem Erziehungsgedanken die ihm zukommende Beachtung geschenkt und bei der Bemessung der Jugendstrafe das Gewicht des Tatunrechts gegen die Folgen der Strafe für die weitere Entwicklung des Heranwachsenden abgewogen worden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. März 2019 - 3 StR 452/18, BGHR JGG § 18 Abs. 2 Erziehung 13 Rn. 5; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154, 155; vom 28. Februar 2012 - 3 StR 15/12, NStZ-RR 2012, 186 mwN). - BGH, 27.05.1975 - 5 StR 115/75
Voraussetzungen für die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung bei …
Auszug aus BGH, 22.02.2022 - 3 StR 279/21
Ohne Rücksicht auf die Zahl der Gesetzesverletzungen und die Art ihres Zusammentreffens soll über die Rechtsfolge einheitlich entschieden werden, orientiert an der Person des Täters und dem Umfang der erzieherisch gebotenen Beeinflussung (…Diemer/Schatz/Sonnen, JGG, 8. Aufl., § 31 JGG Rn. 3 ff. mwN;… Eisenberg/Kölbel, JGG, 22. Aufl., § 31 Rn. 3 mwN; vgl. auch BGH, Urteil vom 27. Mai 1975 - 5 StR 115/75, BGHSt 26, 152, 154).
- BGH, 07.05.2026 - 4 StR 636/25
Aufhebung des Schuldspruchs mangels Feststellung eines vom Angeklagten bewirkten …
Rn. 57 bb) Überdies lassen die Urteilsgründe auch die gemäß § 18 Abs. 2 JGG gebotene jugendspezifische Begründung der Strafhöhe vermissen (vgl. zu den Anforderungen BGH, Beschluss vom 22. Februar 2022 - 3 StR 279/21 Rn. 5). - BGH, 06.11.2024 - 2 StR 290/24
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage); Jugendstrafe (Schädliche Neigungen; …
Darüber hinaus lassen die Urteilsgründe besorgen, die Jugendkammer habe bei der Bemessung der Jugendstrafe (§ 18 Abs. 2 JGG) nicht hinreichend in den Blick genommen, dass allein der Erziehungsbedarf vorrangig für die Höhe der Jugendstrafe bestimmend ist (vgl. BGH…, Urteil vom 3. März 2021 - 2 StR 218/20, Rn. 23 mwN; Beschluss vom 22. Februar 2022 - 3 StR 279/21, Rn. 5). - BGH, 07.02.2023 - 3 StR 481/22
Anwendung von Jugendstrafrecht; Jugendstrafe (Schwere der Schuld; Bemessung der …
Eine lediglich formelhafte Erwähnung des Erziehungsgedankens reicht grundsätzlich nicht aus (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 9. November 2022 - 2 StR 250/22, juris Rn. 31;… Beschluss vom 20. Oktober 2022 - 1 StR 352/22, juris Rn. 5;… Urteil vom 21. Juli 2022 - 4 StR 177/22, NStZ 2022, 755 Rn. 6; Beschlüsse vom 22. Februar 2022 - 3 StR 279/21, juris Rn. 5; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 581/14, NStZ-RR 2015, 154, 155; vom 28. Februar 2012 - 3 StR 15/12, NStZ-RR 2012, 186). - LG Heilbronn, 22.04.2024 - 2 KLs 35 Js 5260/23
Jugendstrafverfahren in einem Raserfall: Illegales Kraftfahrzeug-Alleinrennen …
Die Höhe der Jugendstrafe ist nämlich auch bei einer unter anderem wegen der Schwere der Schuld verhängten Jugendstrafe vorrangig an erzieherischen Gesichtspunkten auszurichten (BGH, Beschluss vom 22. Februar 2022, 3 StR 279/21). - BGH, 20.10.2022 - 1 StR 352/22
Verhängung einer Jugendstrafe (Erforderlichkeit; Bemessung: erforderliche …
Die Urteilsgründe müssen aber erkennen lassen, dass das Tatgericht dem Erziehungsgedanken die ihm zukommende Beachtung geschenkt und bei der Bemessung der Jugendstrafe das Gewicht des Tatunrechts gegen die Folgen der Strafe für die weitere Entwicklung des Heranwachsenden abgewogen hat (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 22. Februar 2022 - 3 StR 279/21 Rn. 5 …und vom 8. Januar 2015 - 3 StR 581/14 Rn. 6; jeweils mwN).
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