Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 29a BtMG; § 34 KCanG; § 46 StGB
  Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht (bestimmende Umstände; Sicherstellung der Betäubungsmittel als bestimmenden Strafmilderungsgrund); Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge (Grenzwert)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 StGB, § 267 Abs 3 S 1 Halbs 2 StPO

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
  Schuldspruch wegen bewaffneter Einfuhr von Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  BtM-Delikt mit Cannabis und Kokain, Vollständige Sicherstellung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2025, 143

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 28.05.2024 - 3 StR 154/24

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (minder schwerer Fall); …

  Auszug aus BGH, 07.01.2025 - 3 StR 305/24

  Hierbei wird zu berücksichtigen sein, dass der Grenzwert zur nicht geringen Menge auch nach dem Konsumcannabisgesetz unverändert bei einer Wirkstoffmenge von 7, 5 Gramm Tetrahydrocannabinol (THC) anzunehmen ist (vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. Mai 2024 - 3 StR 154/24, NStZ 2024, 547 Rn. 8 mwN).
• BGH, 05.09.2023 - 3 StR 217/23

  Bandenhandel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Strafzumessung im …

  Auszug aus BGH, 07.01.2025 - 3 StR 305/24

  Dabei handelt es sich - jedenfalls insoweit, als Drogen zum Handeltreiben bestimmt sind - wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln und Cannabis üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 5. September 2023 - 3 StR 217/23, StV 2024, 427 Rn. 15 mwN).

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• BGH, 14.07.2026 - 4 StR 121/26

  Absehen von der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt wegen …

  Dabei handelt es sich - jedenfalls insoweit, als Drogen zum Handeltreiben bestimmt sind - wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 2025 - 3 StR 305/24, BeckRS 2025, 1296 Rn. 3).
• BGH, 17.12.2025 - 2 StR 288/25

  Heranziehung eines Sonderstrafrahmens für minder schwere Fälle des bewaffneten …

  Auch im Fall einer polizeilichen Sicherstellung handelt es sich - jedenfalls, soweit Drogen zum Handeltreiben bestimmt sind - wegen des Wegfalls der von Betäubungsmitteln üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zugunsten des Angeklagten zu beachten ist (vgl. zuletzt nur BGH, Beschlüsse vom 7. Januar 2025 - 3 StR 305/24, Rn. 3, …und vom 24. April 2025 - 2 StR 23/25, Rn. 4).
• BGH, 10.06.2025 - 6 StR 163/25

  Einschleusen von Ausländern, gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen (sogenannte …

  Dieser Umstand ist beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 1990 - 2 StR 588/89; vom 10. September 2014 - 5 StR 383/14;… vom 24. April 2025 - 2 StR 23/25 Rn. 4) und beim Handeltreiben mit Cannabis (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. April 2025 - 2 StR 23/25 Rn. 4; vom 7. Januar 2025 - 3 StR 305/24 Rn. 3) ein bestimmender Strafzumessungsgrund.
• BGH, 24.04.2025 - 2 StR 23/25

  Schuldspruchberichtigung (Qualifikationsmerkmal: nicht geringe Menge); …

  Bei diesem Umstand handelt es sich - jedenfalls soweit Drogen zum Handeltreiben bestimmt sind - nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von Betäubungsmitteln und Cannabis üblicherweise ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit um einen bestimmenden Strafzumessungsgrund im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 StPO, der sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu beachten ist (vgl. zuletzt nur BGH, Beschluss vom 7. Januar 2025 - 3 StR 305/24, Rn. 3 mwN).