Rechtsprechung
| BGH, 13.01.2022 - 3 StR 318/21 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 249 StPO; § 344 StPO
Rüge der unvollständigen oder unrichtigen Würdigung einer verlesenen Urkunde - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Revision in Strafsachen: Verfahrensrüge wegen Nichtberücksichtigung des im Wege des Selbstleseverfahrens eingeführten polizeilichen Tatortbefundberichts; Inbegriffsrüge
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 249 Abs 2 StPO, § 261 StPO, § 267 StPO, § 337 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
Revision in Strafsachen: Verfahrensrüge wegen Nichtberücksichtigung des im Wege des Selbstleseverfahrens eingeführten polizeilichen Tatortbefundberichts; Inbegriffsrüge - IWW
§ 249 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 261 StPO, § 337 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Auswirkung der fehlenden Würdigung des in die Hauptverhandlung eingeführten Tatortbefundberichts bei der Überzeugungsbildung der Strafkammer zum Nachteil des Angeklagten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261 ; StPO § 337 Abs. 1
Auswirkung der fehlenden Würdigung des in die Hauptverhandlung eingeführten Tatortbefundberichts bei der Überzeugungsbildung der Strafkammer zum Nachteil des Angeklagten - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 16.03.2021 - 1 Ks 17/20
- BGH, 13.01.2022 - 3 StR 318/21
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2022, 119
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.07.2017 - 3 StR 148/17
Anforderungen an die Zulässigkeit der Verfahrensrüge bei behauptetem Verstoß …
Auszug aus BGH, 13.01.2022 - 3 StR 318/21
Mit einer Verfahrensbeschwerde kann geltend gemacht werden, dass eine verlesene Urkunde oder Erklärung oder ein in Augenschein genommenes Lichtbild unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden sei, wenn der Nachweis ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung geführt werden kann (vgl. BGH…, Beschluss vom 19. Mai 2021 - 1 StR 442/20, juris Rn. 21; Urteil vom 13. Juli 2017 - 3 StR 148/17, NStZ 2018, 158; Beschluss vom 10. Juli 2018 - 3 StR 204/18, StraFo 2019, 38). - BGH, 10.07.2018 - 3 StR 204/18
Heimtücke (Arglosigkeit; maßgeblicher Zeitpunkt; erste mit Tötungsvorsatz …
Auszug aus BGH, 13.01.2022 - 3 StR 318/21
Mit einer Verfahrensbeschwerde kann geltend gemacht werden, dass eine verlesene Urkunde oder Erklärung oder ein in Augenschein genommenes Lichtbild unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden sei, wenn der Nachweis ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung geführt werden kann (vgl. BGH…, Beschluss vom 19. Mai 2021 - 1 StR 442/20, juris Rn. 21; Urteil vom 13. Juli 2017 - 3 StR 148/17, NStZ 2018, 158; Beschluss vom 10. Juli 2018 - 3 StR 204/18, StraFo 2019, 38). - BGH, 19.05.2021 - 1 StR 442/20
Inbegriffsrüge (keine Darstellung aller Beweismittel in Einzelheiten im Urteil …
Auszug aus BGH, 13.01.2022 - 3 StR 318/21
Mit einer Verfahrensbeschwerde kann geltend gemacht werden, dass eine verlesene Urkunde oder Erklärung oder ein in Augenschein genommenes Lichtbild unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden sei, wenn der Nachweis ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung geführt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 2021 - 1 StR 442/20, juris Rn. 21; Urteil vom 13. Juli 2017 - 3 StR 148/17, NStZ 2018, 158; Beschluss vom 10. Juli 2018 - 3 StR 204/18, StraFo 2019, 38).
- BGH, 16.05.2024 - 3 StR 112/23
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Verbreitung, Erwerb und Besitz …
Mit einer Verfahrensbeschwerde kann geltend gemacht werden, dass eine verlesene beziehungsweise im Selbstleseverfahren in die Hauptverhandlung eingeführte Urkunde nicht, unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden sei, wenn der Nachweis ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung geführt werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2022 - 3 StR 318/21, juris Rn. 4;… vom 19. Mai 2021 - 1 StR 442/20, BGHR StPO § 261 Inbegriff der Verhandlung 53 Rn. 21; Urteil vom 13. Juli 2017 - 3 StR 148/17, NStZ 2018, 158; Beschluss vom 10. Juli 2018 - 3 StR 204/18, StraFo 2019, 38;… MüKoStPO/Kreicker, 2. Aufl., § 249 Rn. 80 mwN). - BGH, 23.10.2024 - 2 StR 471/23
Besitz von Betäubungsmitteln (Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme); …
Mit einer Verfahrensbeschwerde kann geltend gemacht werden, dass eine verlesene oder im Selbstleseverfahren eingeführte Urkunde unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden sei, wenn der Nachweis ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung geführt werden kann (…vgl. etwa BGH, Urteile vom 19. Mai 2021 - 1 StR 442/20, BGHR StPO § 261 Inbegriff der Verhandlung 53; vom 13. Januar 2022 - 3 StR 318/21, Rn. 4, …und vom 19. Juli 2023 - 2 StR 266/22, Rn. 20;… KK-StPO/Tiemann, 9. Aufl., § 261 Rn. 210 ff.). - BGH, 29.10.2025 - 3 StR 487/24
Schuldspruch wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit versuchter …
Mit der Verfahrensbeschwerde kann geltend gemacht werden, dass ein in Augenschein genommenes Lichtbild - ebenso wie eine verlesene Urkunde - im Urteil unvollständig, unrichtig oder trotz sich aufdrängender Erörterungsbedürftigkeit überhaupt nicht gewürdigt worden sei, wenn der Nachweis ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung geführt werden kann (vgl. BGH, Urteile vom 13. Januar 2022 - 3 StR 318/21, juris Rn. 4 mwN;… vom 25. August 2022 - 3 StR 359/21, StV 2023, 293 Rn. 50;… vom 30. Juli 2015 - 4 StR 561/14, juris Rn. 9; Beschluss vom 19. Dezember 1995 - 4 StR 170/95, BGHSt 41, 376, 382;… vgl. demgegenüber zu Videoaufzeichnungen BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 2018 - 4 StR 58/18, juris Rn. 23; vom 19. Juni 2019 - 4 StR 489/18, juris;… Urteile vom 18. Dezember 2024 - 1 StR 293/24, juris Rn. 11;… vom 14. Mai 2025 - 1 StR 410/24, juris Rn. 11).
- BGH, 14.05.2025 - 1 StR 410/24
Inbegriffsrüge (Verbot der Rekonstruktion der Hauptverhandlung bei Beweis durch …
Eine Überprüfung ist dem Revisionsgericht auch bei einer entsprechenden Inbegriffsrüge (§ 261 StPO) wegen des Rekonstruktionsverbots entzogen (BGH…, Urteil vom 18. Dezember 2024 - 1 StR 293/24 Rn. 11 mwN; zu Lichtbildern vgl. indes BGH, Urteil vom 13. Januar 2022 - 3 StR 318/21 Rn. 4). - BGH, 04.06.2025 - 2 StR 24/25
Bandenmäßige Einfuhr von Cannabis (Versuch: unmittelbares Ansetzen, Einfuhr in …
Es ist ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung nicht aufklärbar, ob nicht Teile des Inhalts des Durchsuchungsbeschlusses durch den von der Strafkammer als Zeugen gehörten ermittelnden Beamten in die Hauptverhandlung eingeführt worden sind (vgl. BGH, Urteile vom 13. Januar 2022 - 3 StR 318/21, Rn. 4, …und vom 19. Juli 2023 - 2 StR 266/22, AfP 2023, 521, 523 Rn. 20). - BGH, 19.07.2023 - 2 StR 266/22
Verfahrensrüge (Selbstleseverfahren: unvollständige oder unrichtige Würdigung der …
Mit einer Verfahrensbeschwerde kann geltend gemacht werden, dass eine verlesene oder im Selbstleseverfahren eingeführte Urkunde unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden sei, wenn der Nachweis ohne Rekonstruktion der Hauptverhandlung geführt werden kann (vgl. etwa BGH, Urteil vom 13. Januar 2022 - 3 StR 318/21;… Tiemann, in KK-StPO, 9. Aufl., § 261 Rn. 210 ff., jeweils mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".