Rechtsprechung
| BGH, 14.01.2016 - 3 StR 386/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 257c Abs. 4, 5 StPO; § 337 Abs. 1 StPO
Fehlende Belehrung über die Möglichkeit eines Entfallens der Bindung des Gerichts an die Verständigung; Beruhen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 111i Abs. 2 StPO, § 257c Abs. 5 StPO, § 257c Abs. 4 StPO, § 274 Satz 1 StPO, § 337 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Anforderunen an die Belehrungspflicht des Gerichts vor einem Geständnis im Rahmen eines schweren Bandendiebstahls
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderunen an die Belehrungspflicht des Gerichts vor einem Geständnis im Rahmen eines schweren Bandendiebstahls
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Entfallen der Bindung des Gerichts an die Verständigung - und die erforderliche Belehrung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.08.2010 - 3 StR 226/10
Geldfälschung (subjektiver Tatbestand); lückenhafte Feststellungen (Einrücken der …
Auszug aus BGH, 14.01.2016 - 3 StR 386/15
Die Belehrung hat sicherzustellen, dass dieser vor dem Eingehen einer Verständigung, deren Bestandteil das Geständnis ist, vollumfänglich über Tragweite und Risiken seiner Mitwirkung informiert ist (…vgl. BT-Drucks. 16/12310, S. 15; BGH, Beschluss vom 19. August 2010 - 3 StR 226/10, BGHR StPO § 257c Abs. 5 Belehrung 1). - BGH, 10.02.2015 - 4 StR 595/14
Belehrung über die eingeschränkte Bindungswirkung einer Verständigung; …
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