Rechtsprechung
| BGH, 03.04.2024 - 3 StR 397/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet; Schuldspruchberichtigung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 2 StPO, § 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB, § 154 Abs. 2 StPO, § 473 Abs. 1, 4 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Mainz, 21.03.2023 - 5 KLs 3100 Js 30712/21
- BGH, 03.04.2024 - 3 StR 397/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.02.2021 - 2 StR 294/20
Urteilsgründe (Darstellung der Strafzumessungserwägungen: Beschränkung auf …
Auszug aus BGH, 03.04.2024 - 3 StR 397/23
c) Da der Angeklagte im Fall 6 Gewalt anwendete (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), ist die Tenorierung auf "sexuelle Nötigung" zu ändern (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18, BeckRS 2018, 3286; Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, BeckRS 2021, 17755).". - BFH, 12.02.2018 - X B 64/17
Sachaufklärungspflicht - vorweggenommene Beweiswürdigung
Auszug aus BGH, 03.04.2024 - 3 StR 397/23
c) Da der Angeklagte im Fall 6 Gewalt anwendete (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), ist die Tenorierung auf "sexuelle Nötigung" zu ändern (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18, BeckRS 2018, 3286; Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, BeckRS 2021, 17755).". - BGH, 14.11.2018 - 3 StR 464/18
Verhältnis der verschiedenen Tatbestandsvarianten beim schweren sexuellen …
Auszug aus BGH, 03.04.2024 - 3 StR 397/23
c) Da der Angeklagte im Fall 6 Gewalt anwendete (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), ist die Tenorierung auf "sexuelle Nötigung" zu ändern (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18, BeckRS 2018, 3286; Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, BeckRS 2021, 17755).".
- BGH, 09.09.2025 - 2 StR 343/25
Klarstellung eines Schuldspruchs (besonders schwere sexuelle Nötigung); …
Da der Angeklagte Gewalt anwendete (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), hat der Urteilstenor in diesem Fall auf besonders schwere sexuelle Nötigung zu lauten (BGH…, Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, Rn. 15 f.; Beschluss vom 3. April 2024 - 3 StR 397/23, Rn. 2 f.; jew. mwN). - BGH, 03.06.2025 - 2 StR 353/24
Korrektur eines Schuldspruchs (sexuelle Nötigung); Überlassen von Cannabis zum …
Der Schuldspruch hat jedoch insoweit auf sexuelle Nötigung zu lauten (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, Rn. 16, und vom 3. April 2024 - 3 StR 397/23, Rn. 2), was der Senat entsprechend § 354 Abs. 1 StPO klarstellt.
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