Rechtsprechung
| BGH, 12.01.2022 - 3 StR 424/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Antrag des Angeklagten auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur Begründung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 46 Abs. 1 ; StPO § 349 Abs. 2
Antrag des Angeklagten auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur Begründung der Revision
Verfahrensgang
- LG Kleve, 16.04.2021 - 170 KLs 24/20
- LG Kleve, 16.04.2021 - 202 Js 198/20
- BGH, 12.01.2022 - 3 StR 424/21
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.07.2021 - 3 StR 185/21
Fristwahrung bei Rechtsmittel durch inhaftierten Rechtsmittelführer (Ausschöpfung …
Auszug aus BGH, 12.01.2022 - 3 StR 424/21
Der Wiedereinsetzungsantrag ist mithin auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2021 - 3 StR 185/21, NStZ-RR 2021, 344 mwN).
- BGH, 12.03.2024 - StB 16/24
Ablehnung des Antrags auf Verteidigerwechsel (sofortige Beschwerde; …
Der Wiedereinsetzungsantrag ist unzulässig, weil keine Fristversäumnis vorliegt; er ist mithin auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Juli 2021 - 3 StR 185/21, NStZ-RR 2021, 344 mwN; vom 12. Januar 2022 - 3 StR 424/21, juris Rn. 2). - BayObLG, 16.04.2025 - 201 ObOWi 251/25
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei verspäteter Unterrichtung des …
Rn. 16 3. Der hilfsweise gestellte Antrag auf Wiedereinsetzung in den Stand vor Versäumung der Frist zur Stellung des Wiedereinsetzungsantrags ist schon deshalb unzulässig, da der Betroffene die Wochenfrist (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StPO) zur Stellung des Wiedereinsetzungsantrags in die versäumte Frist zur Einlegung des Antrags auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 10.09.2024 nicht versäumt hat und der hilfsweise gestellte Antrag damit auf eine unmögliche Rechtsfolge gerichtet ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12.01.2022 - 3 StR 424/21). - BayObLG, 19.11.2025 - 201 ObOWi 685/25
Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde bei Abwesenheit des Betroffenen und …
Rn. 8 Ein Wiedereinsetzungsantrag ist unzulässig, wenn, wie hier, keine Frist versäumt war (BGH, Beschluss vom 12.01.2022 - 3 StR 424/21; Beschluss vom 12.03.2024 - StB 16/24).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".