Rechtsprechung
| BGH, 06.03.2024 - 3 StR 429/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Neuregelung; überwiegendes Beruhen der Anlasstat auf den Hang; Erfolgsaussicht einer Behandlung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Überwiegende Ursache des Hangs für Begehung der Anlasstat; Wahrscheinlichkeit des Therapieerfolgs
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 64 S 2 StGB, § 67 Abs 2 S 3 StGB, § 349 Abs 2 StPO, § 349 Abs 4 StPO
Überwiegende Ursache des Hangs für Begehung der Anlasstat; Wahrscheinlichkeit des Therapieerfolgs - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 4 StPO, § 64 StGB, § 2 Abs. 6 StGB, § 354a StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 67 Abs. 2 Satz 3 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 64
Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Vorwegvollzug eines Teils der Freiheitsstrafe - datenbank.nwb.de
Überwiegende Ursache des Hangs für Begehung der Anlasstat; Wahrscheinlichkeit des Therapieerfolgs
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 25.07.2023 - 21 KLs 12/23
- LG Mönchengladbach, 25.07.2023 - 300 Js 444/23
- BGH, 06.03.2024 - 3 StR 429/23
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 273
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.10.2023 - 4 StR 136/23
Revisionsbeschränkung (Beschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch: innerer …
- BGH, 14.11.2023 - 1 StR 354/23
Berechnung des Vorwegvollzugs bei Anordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 06.03.2024 - 3 StR 429/23
Insoweit wird die geänderte Fassung des § 67 Abs. 2 Satz 3 StGB zu beachten sein (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2023 - 1 StR 354/23)." Dem schließt sich der Senat an.
- BGH, 16.01.2025 - 4 StR 97/24
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Zusammenhang zwischen Hang und …
Das Gericht hat seine diesbezügliche Überzeugung als Ergebnis einer richterlichen Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgeblichen Umstände in den Urteilsgründen darzulegen (vgl. BT-Drucks. 20/5913 S. 70; BGH, Beschluss vom 6. März 2024 - 3 StR 429/23, NStZ-RR 2024, 273).In einem Fall wie hier ist das Gericht gehalten, näher darzulegen, welche konkret zu benennenden Anhaltspunkte nahelegen, dass es innerhalb des nach § 64 Satz 2 StGB maßgeblichen Zeitraums nicht mehr zur Begehung hangbedingter, erheblicher rechtswidriger Taten kommen wird (vgl. BT-Drucks. 20/5913 S. 70; BGH, Beschluss vom 6. März 2024 - 3 StR 429/23, NStZ-RR 2024, 273).
- BGH, 08.07.2025 - 3 StR 207/25
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Zäsurwirkung; Angaben zum …
Rn. 8 c) Die vom Landgericht getroffenen Feststellungen zum Zeitpunkt der dem Strafbefehl des Amtsgerichts Altenkirchen zugrundeliegenden Tat sind darüber hinaus widersprüchlich und deshalb aufzuheben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2025 - 1 StR 5/25, juris Rn. 7; vom 6. März 2024 - 3 StR 429/23, NStZ-RR 2024, 273, 274).Rn. 17 Die insoweit zugehörigen Feststellungen sind aufzuheben, um dem Tatgericht widerspruchsfreie neue Feststellungen zu ermöglichen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2025 - 1 StR 5/25, juris Rn. 7; vom 6. März 2024 - 3 StR 429/23, NStZ-RR 2024, 273, 274).
- BGH, 30.04.2025 - 3 StR 104/25
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Feststellungen im Urteil zum …
Der Senat hat daher auch die dem Ausspruch über die Gesamtstrafe zugrundeliegenden Feststellungen aufgehoben, um dem neuen Tatgericht widerspruchsfreie neue Feststellungen zu ermöglichen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2025 - 1 StR 5/25, juris Rn. 7; vom 6. März 2024 - 3 StR 429/23, NStZ-RR 2024, 273, 274).Der Senat hebt auch insoweit die jeweils zugehörigen Feststellungen auf, um dem Tatgericht widerspruchsfreie neue Feststellungen zu ermöglichen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2025 - 1 StR 5/25, juris Rn. 7; vom 6. März 2024 - 3 StR 429/23, NStZ-RR 2024, 273, 274).
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