Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 29 Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 64 S. 1 StGB
  Abhängigkeit des Schuldgehalts beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln vom Wirkstoffgehalt; Anforderungen an die Unterbringung in einer Erziehungsanstalt

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Rechtsfolgenausspruch im Strafurteil gegen einen betäubungsmittelabhängigen Täter: Wechselwirkung zwischen Strafausspruch und Maßregelanordnung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB
  Rechtsfolgenausspruch im Strafurteil gegen einen betäubungsmittelabhängigen Täter: Wechselwirkung zwischen Strafausspruch und Maßregelanordnung

• Wolters Kluwer

  Strafzumessung bei Außerachtlassen des Wirkstoffgehalts von gehandelten Betäubungsmitteln

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29a Abs. 2; StPO § 349 Abs. 2
  Strafzumessung bei Außerachtlassen des Wirkstoffgehalts von gehandelten Betäubungsmitteln

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 289 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 20.09.2011 - 1 StR 120/11

  Totschlag (Tötungsvorsatz bei Stichen); Mord (Heimtücke; erforderliche …

  Auszug aus BGH, 02.05.2012 - 3 StR 465/11

  Ungeachtet der 'Zweispurigkeit' von Strafe und Maßregel kann im Einzelfall eine Wechselwirkung zwischen den beiden Rechtsfolgen zwar zu bejahen sein, weil die für deren Anordnung jeweils wesentlichen Gesichtspunkte nicht stets streng von einander zu trennen sind (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2011 - 1 StR 120/11).

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• AG Freiburg, 28.05.2020 - 28 Ds 620 Js 119/19

  Strafbarkeit des Verkaufs von Cannabidiol(CBD)-Produkten

  Rn. 103 Strafmildernde Umstände im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität sind insbesondere ein geringes Ausmaß von Gefährlichkeit, die von dem Betäubungsmittel ausgeht (vgl. (Weber, Sechster Abschnitt. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Vorbemerkungen zu den §§ 29 ff Rn. 932, beck-online) und eine geringe Wirkstoffkonzentration, die sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der Strafzumessung im engeren Sinn zu berücksichtigen ist (BGH 3 StR 465/11).
• OLG Hamm, 26.03.2026 - 2 ORs 15/26

  Erforderliche Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB ) …

  Eine ohnehin grundsätzlich nicht anzunehmende Wechselwirkung zwischen Strafhöhe und der Anordnung einer Maßregel nach § 64 StGB kann jedenfalls dann ausgeschlossen werden, wenn der Tatrichter die Betäubungsmittelabhängigkeit des Angeklagten und den Zusammenhang mit den abgeurteilten Taten bereits im Rahmen der Strafzumessung berücksichtigt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 02.05.2012 - 3 StR 465/11 -, Rn. 6; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 23.03.2016 - 2 Ss 29/16 -, Rn. 17, jew. zit. n. juris).

  Denn jedenfalls kann eine solche etwaige Wechselwirkung dann ausgeschlossen werden, wenn der Tatrichter - wie vorliegend - die Betäubungsmittelabhängigkeit des Angeklagten und den Zusammenhang mit den abgeurteilten Taten bereits im Rahmen der Strafzumessung berücksichtigt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 02.05.2012 - 3 StR 465/11 -, Rn. 6; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 23.03.2016 - 2 Ss 29/16 -, Rn. 17, jew. zit. n. juris;… Bruns/Güntge, Das Recht der Strafzumessung, 3. Auflage 2019, Rn. H.29).

• OLG Frankfurt, 23.03.2016 - 2 Ss 29/16

  Unterlassene Prüfung der Unterbringung in Entziehungsanstalt

  Ungeachtet einer im Einzelfall unter Umständen zu bejahenden Wechselwirkung zwischen Strafe und Maßregel kann der Senat vorliegend ausschließen, dass die Anordnung der Unterbringung Einfluss auf die Strafhöhe insoweit ausgeübt hätte, dass das Landgericht bei Anordnung der Unterbringung auf eine niedrigere Freiheitsstrafe erkannt hätte (vgl. BGH NStZ-RR 2012, 289; 2012, 204; OLG Frankfurt am Main -2 Ss 329/12-).