Rechtsprechung
| BGH, 04.04.2006 - 3 StR 47/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 30a BtMG; § 354 Abs. 1a StPO
Gesetzeskonkurrenz (bandenmäßige Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; bandenmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge); angemessene Rechtsfolge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1 a Satz 1
- Wolters Kluwer
Änderung des Schuldspruchs bei tateinheitlicher Verurteilung trotz Gesetzeskonkurrenz und Rücktritt eines Delikts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.09.2009 - 3 StR 322/09
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen; Einfuhr)
Der Bandenhandel verbindet in den Fällen des § 30a BtMG die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat im Sinne einer Bewertungseinheit (vgl. BGHSt 30, 28, 31 (für das Handeltreiben im allgemeinen); BGH NStZ 1994, 496; BGH…, Beschl. vom 8. November 2006 - 1 StR 506/06 - Rdn. 2;… anders (Subsidiarität): BGHR BtMG § 30a Bande 8; BGH, Beschl. vom 4. April 2006 - 3 StR 47/06 - Rdn. 1). - BGH, 14.04.2010 - 2 StR 70/10
Schuldspruchberichtigung beim unerlaubten Bandenhandel mit Betäubungsmitteln …
Zwar kann das Verbringen der Betäubungsmittel über die Grenze zum Zwecke des Handeltreibens strafschärfend berücksichtigt werden (BGH, Beschl. vom 4. April 2006 - 3 StR 47/06).
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