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| BGH, 03.01.1997 - 3 StR 476/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.03.1995 - 4 StR 746/94
Rauschgifthandel - Mehrere Fälle - Unvollständige Sachverhaltsaufklärung - In …
Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 476/96
Nach dem Zweifelsgrundsatz ist das jedenfalls nicht anzunehmen (vgl. BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 4, 5; BGH, Beschluß vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96). - BGH, 07.08.1996 - 3 StR 69/96
Zusammenfassung mehrerer Drogenverkäufe zu Tateinheit bei nicht feststellbarem …
Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 476/96
Nach dem Zweifelsgrundsatz ist das jedenfalls nicht anzunehmen (…vgl. BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 4, 5; BGH, Beschluß vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96). - BGH, 03.05.1995 - 5 StR 122/95
Angaben zur Feststellung einer Serienstraftat - Unerlaubtes Handeltreiben mit …
Auszug aus BGH, 03.01.1997 - 3 StR 476/96
Nach dem Zweifelsgrundsatz ist das jedenfalls nicht anzunehmen (vgl. BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 4, 5; BGH, Beschluß vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96).
- BGH, 24.07.1997 - 4 StR 222/97
Unerlaubte Abgabe von Betäubungsmitteln als Person über 21 Jahre an eine Person …
Die Beurteilung, ob selbständige Rauschgiftgeschäfte zu einer Bewertungseinheit zusammenzufassen sind, ist zwar in erster Linie Sache des Tatrichters, dessen Wertung vom Revisionsgericht nur auf Rechtsfehler hin zu überprüfen ist (vgl. BGH NStZ 1997, 344; Beschlüsse vom 3. Januar 1997 - 3 StR 476/96 und vom 10. April 1997 - 4 StR 138/97). - BGH, 26.02.1997 - 3 StR 586/96
Vorliegen von Tateinheit bei mehreren Fälle des unerlaubten Handeltreibens mit …
Auch der Zweifelsgrundsatz gebietet die Annahme einer Bewertungseinheit nicht (BGH NJW 1995, 2300 [BGH 23.03.1995 - 4 StR 746/94];… BGHR BtMG § 29 Bewertungseinheit 6; BGH NStZ-RR 1997, 17; BGH, Beschlüsse vom 7. August 1996 - 3 StR 69/96 - und 3. Januar 1997 - 3 StR 476/96).
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