Rechtsprechung
| BGH, 12.03.2009 - 3 StR 568/08 (1) |
Volltextveröffentlichungen (15)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 59 StPO; § 337 StPO
Unterlassene Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen (Revisibilität; Beruhen) - HRR Strafrecht
§ 267 Abs. 5 StPO; § 337 StPO
Freispruch (Beweiswürdigung; Maßstab der revisionsgerichtlichen Kontrolle)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Beanstandung einer zum Teilfreispruch führenden Beweiswürdigung des Tatrichters - Verwerfung einer Revision gegen ein Urteil
- Wolters Kluwer
Verfahrensrüge wegen fehlender Vereidigung zweier Kriminalbeamter in der Hauptverhandlung; Beruhen eines Urteils auf der unterlassenen Entscheidung über die Vereidigung zweier Zeugen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beanstandung einer zum Teilfreispruch führenden Beweiswürdigung des Tatrichters; Verwerfung einer Revision gegen ein Urteil
- rechtsportal.de
StPO § 59 ; StPO § 247a
Verfahrensrüge wegen fehlender Vereidigung zweier Kriminalbeamter in der Hauptverhandlung; Beruhen eines Urteils auf der unterlassenen Entscheidung über die Vereidigung zweier Zeugen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2009, 397
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.11.2005 - 2 StR 457/05
Nichtvereidigung (wesentliche Förmlichkeit); Antrag auf Vereidigung
Auszug aus BGH, 12.03.2009 - 3 StR 568/08
Rn. 4 Es kommt auch nicht entscheidungserheblich darauf an, ob den Rügen deshalb der Erfolg versagt werden könnte, weil der Beschwerdeführer in der Hauptverhandlung keinen Antrag auf Vereidigung der Zeugen gestellt hatte (vgl. BGHSt 50, 282, 284). - BGH, 11.12.2008 - 3 StR 429/08
Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen (Revisibilität); Beruhen; …
Auszug aus BGH, 12.03.2009 - 3 StR 568/08
Rn. 3 Der vom Generalbundesanwalt vertretenen Auffassung, die Nichtvereidigung eines Zeugen sei grundsätzlich nicht revisibel, vermag der Senat allerdings nicht zu folgen (vgl. dazu BGH, Beschl. vom 11. Dezember 2008 - 3 StR 429/08, juris).
- BGH, 20.07.2010 - 3 StR 193/10
Vereidigung eines Zeugen (mehrfache Vernehmung; mehrfache Entscheidung über die …
Rn. 4 Es besteht auch mit Blick auf die Neufassung der Vereidigungsregeln durch das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 24. August 2004 (BGBl. I S. 2198, vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 11. Dezember 2008 - 3 StR 429/08, NStZ 2009, 343; Beschluss vom 12. März 2009 - 3 StR 568/08, NStZ 2009, 397) kein Anlass, von diesen Grundsätzen abzuweichen (…vgl. Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 59 Rn. 7, § 60 Rn. 26;… KK-Senge, 6. Aufl., § 59 Rn. 4;… SK-StPO/Rogall § 59 Rn. 11;… LR-Ignor/Bertheau, StPO, 26. Aufl., § 59 Rn. 13 f.).
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