Rechtsprechung
| VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 6 BauNVO, § 3 Abs 1 BImSchG, § 22 Abs 1 S 1 Nr 1 BImSchG, § 96 Abs 1 BauO HE
Zur Zulässigkeit eines Fernverkehrsunternehmens im Mischgebiet - Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 6 BauNVO.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Fernverkehrsunternehmens im Mischgebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ESVGH 43, 156 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- VGH Hessen, 30.01.1991 - 4 TG 3243/90
Suspensiveffekt eines Nachbarwiderspruchs gegen die Baugenehmigung; vorläufiger …
Auszug aus VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92
Auch das Gericht kann auf Antrag solche Maßnahmen treffen (§ 80 a Abs. 3 VwGO; zu den Voraussetzungen im einzelnen Hess. VGH, Beschluß vom 30.01.1991 - 4 TG 3243/90 - NVwZ 1991, 592 - DÖV 1991, 745 = BauR 1991, 185 = HessVGRspr.Rn. 13 Der nach der Errichtung des Stellplatzes von den Antragstellern in der Sache begehrte vorläufige Nutzungsstop bis zum rechtskräftigen Abschluß des Hauptsacheverfahrens ist auch noch notwendig, um mögliche Rechte der Antragsteller als Nachbarn zu sichern, wozu auch der Schutz vor fortdauernden Rechtsbeeinträchtigungen gehört (§ 80 a Abs. 3, Abs. 1 Nr. 2 VwGO; vgl. Beschluß des Hess. VGH vom 30.01.1991, a.a.O.).
- BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75
Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit
Auszug aus VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92
Ein Bebauungsplan oder einzelne seiner Festsetzungen können wegen Funktionslosigkeit außer Kraft treten, wenn und soweit die Verhältnisse in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung des Plans oder einzelner Festsetzungen auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwGE 54, 5; 67, 334). - BVerwG, 05.08.1983 - 4 C 96.79
Funktionslos-Werden eines Bebauungsplans; Nachbarschützende Funktion des § 15 …
Auszug aus VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92
Ein Bebauungsplan oder einzelne seiner Festsetzungen können wegen Funktionslosigkeit außer Kraft treten, wenn und soweit die Verhältnisse in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung des Plans oder einzelner Festsetzungen auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwGE 54, 5; 67, 334).
- BVerwG, 04.07.1986 - 4 C 31.84
Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Bergrechts, des Baurechts und des …
Auszug aus VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92
Dabei kommt den Vorschriften zur Abwehr schädlicher Umwelteinwirkungen im Sinne der §§ 3 Abs. 1, 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG nachbarschützender Charakter zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.1986 - 4 C 31.84 BVerwGE 74, 315 = DÖV 1987, 293 und vom 03.04.1987 - 4 C 41.84 -, NVwZ 1987, 884; Hess. VGH, Urteil vom 04.07.1985 - 3 OE 22/82 -, UPR 1986, 354). - BVerwG, 03.04.1987 - 4 C 41.84
Bauvorbescheid mit Genehmigungsvorbehalt; Zulässigkeit eines Schweinezuchtstalls …
Auszug aus VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92
Dabei kommt den Vorschriften zur Abwehr schädlicher Umwelteinwirkungen im Sinne der §§ 3 Abs. 1, 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG nachbarschützender Charakter zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.07.1986 - 4 C 31.84 BVerwGE 74, 315 = DÖV 1987, 293 und vom 03.04.1987 - 4 C 41.84 -, NVwZ 1987, 884; Hess. VGH, Urteil vom 04.07.1985 - 3 OE 22/82 -, UPR 1986, 354). - VGH Hessen, 20.06.1991 - 4 TH 1094/91
Abwehrrechte gegen Bauvorhaben - vorläufiger Rechtsschutz - Sicherungsbedürfnis …
Auszug aus VGH Hessen, 21.12.1992 - 3 TH 1677/92
Es müssen gewichtige Gründe dafür vorliegen, um die Aussetzung der Vollziehung der in der Baugenehmigung mit enthaltenen Nutzungsgenehmigung zur Sicherung der Nachbarn gegen fortlaufende Rechtsbeeinträchtigungen durch eine genehmigte Nutzung notwendig zu machen (vgl. Hess. VGH, Beschluß vom 20.06.1991 - 4 TH 1094/91 -, UPR 1992, 14; Beschluß vom 24.04.1992 - 3 TH 358/92 -).
- OVG Sachsen-Anhalt, 04.09.2019 - 2 K 14/18
Bebauungsplan, mit dem eine bereits bisher teilweise gewerblich genutzte Fläche …
Während etwa ein Transportunternehmen bei typisierender Betrachtung als mischgebietsunverträglich eingestuft wurde, weil sein funktionsgerechter Betrieb wesentliche Störungen erwarten lasse (…vgl. OVG NW, Urt. v. 24.01.2012 - 10 A 2786/09 -, juris, RdNr. 48 ff.), kann ein bloßer LKW-Abstellplatz nicht mehr typisierend betrachtet (und dabei einem Speditionsunternehmen gleichgeachtet) werden, wenn die LKWs das Gelände morgens verlassen und erst am Abend wieder dort eintreffen (…NdsOVG, Urt. v. 28.04.2005 - 1 LB 29/04 -, juris, RdNr. 49; vgl. auch HessVGH, Beschl. v. 21.12.1992 - 3 TH 1677/92 -, juris, RdNr. 7). - OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04
Vollständige Pflasterung eines Grundstücks zur Herstellung eines …
Eine solche konkrete, gerade nicht typisierende Betrachtungsweise liegt im übrigen auch der Entscheidung des HessVGH vom 21. Dezember 1992 (- 3 TH 1677/92 -, BRS 54 Nr. 52) zugrunde, welche der Beklagte zur Unterstützung seiner Auffassung heranzieht.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".